Nordmazedonien vor Neuwahlen
Nach Nein zu EU-Beitrittsgesprächen will Regierungschef Zaev den vorgezogenen Gang an die Wahlurne
Aus Sarajevo Erich Rathfelder
Nordmazedoniens Regierungschef Zoran Zaev hat nach dem Nein für den Start von EU-Beitrittsverhandlungen für sein Land jetzt vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Zaev redete in einer Fernsehansprache am Samstag von einem „historischen Fehler“. Er wiederholte damit die Formulierung, die schon EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gebraucht hatte.
Auf dem jüngsten EU-Gipfel in Brüssel hätten die Staats- und Regierungschefs der EU ein Datum für den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien nennen sollen. Die EU-Kommission hatte beiden Länder bescheinigt, die Bedingungen dafür erfüllt zu haben. Doch vor allem Frankreich blockierte den Start.
Er sei „enttäuscht und verärgert“ über die Entscheidung der EU, erklärte Regierungschef Zaev. Er wisse, „dass die ganze Bevölkerung so fühlt“, und wünsche ein neues Mandat der Bevölkerung, um auf dem eingeschlagenen Weg weiterzugehen. Ein genaues Datum nannte Zaev nicht. Am späten Sonntagnachmittag wollte er sich mit dem Oppositionsführer Hristijan Mickoski bei Staatspräsident Stevo Pendarovski treffen, um die Modalitäten der Ausschreibung einer Neuwahl zu beraten.
Zaev steht im Land eine rechtskonservative und nationalistische Opposition gegenüber, die von Russland und Ungarn unterstützt wird. Der Ministerpräsident hatte in den letzten Jahren einige Hindernisse aus dem Weg geräumt – wie von der EU gewünscht. So hatte er gegen den Widerstand der Opposition den Namensstreit mit Griechenland beigelegt und die von Brüssel geforderten Reformen durchgesetzt.
Auf dem EU-Gipfel kam es wegen des Themas zu heftigen Auseinandersetzungen. Macron fordert eine Reform des Beitrittsprozesses. Der Prozess lasse sich derzeit auch bei Problemen „nicht rückgängig machen“, hatte er vor dem Gipfel kritisiert und die Rolle der französischen Innenpolitik eingeräumt. Er könne es seinen Bürgern nicht erklären, warum so viele Menschen vom Balkan in Frankreich Asyl beantragten.
War Frankreich in der Diskussion über Nordmazedonien isoliert, hatten in Bezug auf Albanien auch die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und ihr niederländischer Kollege Mark Rutte Vorbehalte geäußert. Der dänische Vorschlag, nur Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien zu beginnen, wurde aber von der Mehrheit der Mitgliedsländer abgelehnt. (mit Agenturen)
