PARTEI WEIST VORWURF VON ZYPRIES ZURÜCK: Piraten sind gern konservativ

BERLIN taz | Die Piratenpartei hat Kritik von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) zurückgewiesen. „Wenn der Erhalt von Bürgerrechten konservativ ist, dann bezeichnen sich die Piraten in dieser Hinsicht gern als konservativ“, sagte Jens Seipenbusch, der Vorsitzende der Piratenpartei, am Freitag. Zypries hatte die Piraten in einem taz-Interview (Freitagsausgabe) als „konservativ und rückwärtsgewandt“ bezeichnet, weil sie lediglich den Status quo im Netz erhalten wollten. Auf taz.de hatte Zypries zudem darüber nachgedacht, Internetnutzern eine individuelle IP-Adresse zuzuteilen. Bei einer solchen Entwicklung hätte man viele Probleme bei der Verfolgung von Straftaten im Netz nicht mehr, sagte Zypries. „Weil die IP-Adresse wie ein Fingerabdruck zum Aufspüren von Kriminellen genutzt werden könnte.“ Piraten-Chef Seipenbusch lehnte eine solche Individualisierung ab. „Sowohl die alten wie die neuen IP-Adressen sind bereits personenbezogene Daten“, sagte er weiter. Sie dürften keinesfalls zu einer neuen Personalkennziffer ausgebaut werden. JUS

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