Kulturrat fordert deutsches Schutzgesetz
DENKMALSCHUTZ Enttäuschung und Ärger nach dem Entzug des Welterbetitels für Dresden
DRESDEN ap | Nach der Streichung des Dresdner Elbtals von der Liste der Unesco-Welterbestätten fordern Denkmal- und Umweltschützer Konsequenzen. Der Deutsche Kulturrat erklärte am Freitag, Bundesregierung und Bundestag müssten die von Deutschland ratifizierte Welterbekonvention in nationales Recht umsetzen. „Ein solcher Schritt ist überfällig“, sagte Kulturrat-Geschäftsführer Olaf Zimmermann. Eine verbindliche nationale Regelung sei die Grundvoraussetzung dafür, dass sich eine Entwicklung wie in Dresden nicht wiederhole.
Die Unesco-Kommission hatte dem Dresdner Elbtal den vor fünf Jahren verliehenen Welterbestatus am Donnerstag entzogen. Sie begründete das mit dem ökologisch bedenklichen Bau der Waldschlösschenbrücke über die Elbe. In den letzten Jahren hatte sie die Stadt Dresden mehrfach gewarnt, dass sie den Welterbetitel durch das Projekt gefährde.
Der Bund müsse sich gemeinsam mit den Ländern auf Spielregeln verständigen, sagte Zimmermann. Dies gelte auch für andere Konventionen. Die Unesco-Welterbekonvention ist zwar für den Bund verbindlich, aber bislang nicht bindend für die Bundesländer und Kommunen, weil entsprechende Ausführungsregelungen fehlen. Zimmermann sagte, Dresden sei deswegen nicht allein für das Desaster verantwortlich – auch wenn es bei der Durchsetzung des Baus der Waldschlösschenbrücke eine „erstaunliche Dickköpfigkeit“ gezeigt habe.
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Monika Griefahn und Steffen Reiche hatten bereits erklärt, dass sich ihre Fraktion in der kommenden Legislaturperiode für ein Umsetzungsgesetz einsetzen werde.
Die Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) hatte den Bau immer wieder mit einem vier Jahre alten Bürgerentscheid zugunsten der Brücke und mit juristischen Zwängen begründet. Zimmermann sagte, die Gerichtsentscheidungen wären, hätte es eine nationale Ausführungsbestimmung gegeben, aber sicher anders ausgefallen.
Die Stadt Dresden kann sich zwar wieder um den Titel bewerben, ob dies geschieht, ist aber fraglich. Ein Sprecher von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) sagte am Freitag, einen neuen Anlauf werde es nur geben, wenn die Mehrheit der Bürger dies mittrage. In jedem Fall werde die Brücke weitergebaut, fügte er hinzu. Bei einem neuen Anlauf könne auch ein kürzerer Flussabschnitt nominiert werden, bei dem die neue Brücke außen vor sei. Die Grüne Liga Sachsen erklärte, nur wenn die Brücke verschwinde, gebe es eine echte Chance, wieder in die Liste aufgenommen zu werden.
