Appelle zum Krisengipfel

Merkel und Steinmeier fordern alle entscheidenden Akteure auf, in der Krise an einem Strang zu ziehen

BERLIN dpa ■ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD- Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier haben Wirtschaft, Politik und Gewerkschaften zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise aufgerufen. „Es kommt darauf an, dass wir gemeinsam Verantwortung übernehmen“, sagte Merkel gestern in Berlin unmittelbar vor einem Treffen mit Spitzenvertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft.

Die Bundesregierung könne nicht allein die Konjunktur stützen. Die „schwierigen Monate, die vor uns liegen“, könnten am besten gemeinsam bewältigt werden, sagte Merkel vor dem Gespräch mit etwa 30 Teilnehmern im Kanzleramt.

Merkel bekräftigte, dass die Bundesregierung im Januar entscheiden werde, ob und welche Maßnahmen gegen die Krise erforderlich seien. Sie kündigte zugleich an, noch in dieser Woche mit den Ministerpräsidenten der Länder darüber zu reden, welche Investitionen in die Infrastruktur vorgezogen werden könnten. Was hier machbar sei, werde in Angriff genommen. „Alles, was wir im nächsten Jahr tun, sollte Deutschland (…) stärken und kein Strohfeuer sein.“

Steinmeier betonte vor dem Treffen, es komme jetzt darauf an, dass Wirtschaft, Politik und Gewerkschaften gemeinsam agierten. „Es muss kraftvoll gehandelt werden, aber auch mit Köpfchen.“ Jeder Euro müsse im Jahr 2009 sinnvoll für Beschäftigung ausgegeben werden. „Das darf nicht das Jahr der Entlassungen werden“, sagte Steinmeier. Unternehmen müssten Arbeitnehmer so lange wie möglich halten. Es gebe genug Beschäftigung durch Investitionen in den Kommunen.

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