Assad über die Lage in Syrien

Feuerpause in einer Woche unmöglich

Baschar al-Assad zerschlägt die Hoffnungen auf einen baldigen Waffenstillstand in Syrien. Die Bekämpfung des Terrorismus habe für ihn Priorität, sagte er.

Ein in Trümmern liegendes Gebäude

Ein am Montag zerstörtes Krankenhaus in Idlib. Foto: dpa

BEIRUT rtr/afp | Für Syriens Präsident Baschar al-Assad bedeutet eine Feuerpause nicht, dass alle Waffen schweigen. „Ein Waffenstillstand impliziert vor allem, dass die Terroristen von der Stärkung ihrer Positionen abgehalten werden“, sagte Assad am Montag im syrischen Fernsehen.

„Eine Verlegung von Waffen, Ausrüstung oder Terroristen oder die Befestigung von Stellungen werden nicht zugelassen“, sagte er. Die Bekämpfung des Terrorismus habe für ihn jetzt und in Zukunft Priorität.

Die Syrien-Kontaktgruppe hatte sich in der Nacht zum Freitag in München auf eine Feuerpause in dem Bürgerkriegsland verständigt, die binnen einer Woche in Kraft treten soll. Dessen ungeachtet gehen die Kämpfe unvermindert weiter.

Assad sagte dazu, niemand sei in der Lage, innerhalb einer Woche alle Bedingungen und Erfordernisse für einen Waffenstillstand zu klären. „Wer wird mit den Terroristen reden“, fragte er, „und wenn eine terroristische Gruppe den Waffenstillstand ablehnt, wer wird dann dafür verantwortlich gemacht?“

Kliniken und Schulen angegriffen

Eine Lösung der Syrien-Krise sehe er in lokalen Versöhnungsvereinbarungen, erklärte Assad. Politische Veränderungen im Land müssten auf den Boden der bestehenden Verfassung erfolgen. Eine Übergangsregierung wäre eine Abkehr von der gegenwärtigen Verfassung. Wenn man mit dieser nicht mehr arbeiten wolle, müsse man sich im Dialog auf eine neue einigen, über die die Syrer abstimmen müssten.

Die Hoffnungen auf einen Waffenstillstand in Syrien rücken auch wegen der Raketenangriffe vom Montag weiter in die Ferne. Bei den Attacken auf Kliniken und Schulen im Norden Syriens wurden nach UN-Angaben fast 50 Zivilisten getötet.

Zahlreiche Menschen wurden verletzt, teilte die UNO mit. Demnach wurden am Montag mindestens fünf medizinische Einrichtungen und zwei Schulen in Aleppo und Idlib getroffen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach von einem Verstoß gegen internationales Recht und erklärte, die Angriffe würden „einen Schatten“ auf die Bemühungen um ein Ende des seit fast fünf Jahre dauernden Bürgerkriegs werfen.

 

Seit Anfang 2011 währt der Konflikt zwischen Assad und Oppositionellen in Syrien. Mit dem Auftauchen der IS-Milizen begann ein Krieg in der ganzen Region.

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