BZÖ und FPÖ wieder vereinigt: Die Rechte macht gemeinsame Sache

Was Jörg Haider einst frech getrennt hatte, ist jetzt in Kärnten wieder zusammengewachsen. Der Wirrwarr von allerlei Abkürzungen parteipolitischen Charakters bleibt aber bestehen.

Die Wiedervereinigung des rechten Lagers in Österreich ist vollzogen: Heinz-Christian Strache und Uwe Scheuch bei einer Pressekonferenz. Bild: dpa

WIEN taz | Die Wiedervereinigung des rechten Lagers in Österreich ist vollzogen. Am Samstag beschloss ein Parteitag der Kärntner Sektion des Bündnisses Zukunft Österreich (BZÖ), mit der Freiheitlichen Partei (FPÖ) zusammenzugehen. Im Klagenfurter Konzerthaus stimmten die Delegierten dem Vorschlag von Parteichef Uwe Scheuch zu, in einer CDU/CSU-Lösung als Kärntner Arm der Freiheitlichen zu fungieren.

Was Jörg Haider 2005 mit der Gründung des BZÖ getrennt hat, wächst jetzt wieder zusammen. Auf den im Oktober 2008 verunglückten Übervater beriefen sich nicht nur jene, die die Vereinigung begrüßten, sondern auch BZÖ-Bundeschef Josef Bucher, der den Pakt mit Heinz Christian Straches FPÖ als Verrat ablehnte. Bucher hat allerdings wenig politisches Gewicht.

Während das BZÖ in Kärnten mit 44 Prozent bei den Landtagswahlen vom vergangenen Jahr regiert, konnte es in anderen Bundesländern nicht einmal den Einzug in die Landtage schaffen. Scheuch und seine Mannen hatten zudem dafür gesorgt, dass zum Kongress nur jene Delegierten Zutritt bekamen, deren man sich sicher sein konnte. Buchers Anhänger kamen nur bis in die Lobby des Konzerthauses, wo sie mit ihren Transparenten wie "Lieber Jörg, hilf uns, die Verräter zu verscheuchen" Aufstellung nahmen. Auch Haider-Witwe Claudia, die den politischen Schwenk nicht mitträgt, hatte keine Einladung bekommen. Bucher selbst durfte zwar auf die Rednertribüne, wurde aber bei seinem Plädoyer für politische Eigenständigkeit und einen wirtschaftsliberalen Kurs immer wieder von Buhrufen unterbrochen. Scheuch konnte sich am Ende über mehr als 90 Prozent der Delegiertenstimmen freuen, die die Umbenennung des Kärntner BZÖ in FPK (Freiheitliche in Kärnten) absegneten.

An der Parteibasis, die von der Bekanntgabe des politischen Deals vor einem Monat ebenso überrascht wurde wie die BZÖ-Führung, herrscht aber Verwirrung. Scheuch musste eine eigene Hotline einrichten lassen, über die verunsicherte Bezirkssekretäre klären konnten, zu wem sie jetzt gehören und dass sie ihre Visitenkarten wegwerfen können. Die Verwirrung wird wohl noch eine Zeit anhalten, denn neben dem FPK wird in Kärnten weiterhin eine BZÖ-treue Gruppe bestehen und auch die FPÖ Kärnten wird vorerst nicht aufgelöst. Bei so vielen Abkürzungen und Abspaltungen ist es nicht verwunderlich, dass das Wahlvolk die jüngsten politischen Volten offenbar nicht rückhaltlos goutiert. Eine Umfrage kurz vor dem Parteitag bescheinigte der Kärntner Regierungspartei mit 22 Prozent nur mehr halb so viel Zustimmung, wie bei den Landtagswahlen im vergangenen März.

Comments

[Siegfried Paul Posch]

@ Sepp Schilehrer, "20.01.2010 10:40 UHR"

Dieses E-Mail soll Spendenaufrufe "H a i t i",

gestern "sister joan clare", etc. begünstigen.

Ich suchte Kontakt mit Frau W., Frau H. und

Frau R. wegen der "Publikumsratswahl" des Rundfunks

in Österreich. Es wäre über den S p o r t zu

sprechen gewesen.

Eine Frage ist aber auch gegenüber bei der

Wahl privilegierten "Religionsgesellschaften"

offen: Wird eine "unverkäufliche" Übersetzung

des NEUEN TESTAMENTS der "Gideons International"

als verbindlich anerkannt? Ich charakterisiere

die Übersetzung durch den Vers "Offenbarung 21,

3". Hier steht: "Siehe da, die Hütte Gottes

bei den Menschen!" Eine solche Übersetzung -

"Hütte" - blieb nicht allgemein unwidersprochen,

scheint es.

Siegfried P. Posch

Bezüglich

der "Bezirksversammlung", zu der am "24.

November 2009" in Graz, Ortsteil Geidorf,

eingeladen wurde, darf ich an meinen

postbescheinigten Brief an das Bürgermeisteramt

Graz (frankiert mit der Sondermarke "Nanosatellit

BRITE-Austria") erinnern. Mein Anbringen zu

der "Versammlung" an Herrn H. (zuletzt telefonisch

verhandelt mit Frau G.) zog ich heute gegen

Abend an der Adresse Körblergasse, Graz, des

"Wirtschaftsförderungs-Instituts (WIFI)" zurück.

Insofern das Problem der Wahl internationaler

Verkehrs- und Wissenschaftssprachen tangiert ist:

ein junger Herr trug gestern gegen Abend dazu

elektronisch eine Darlegung auf einem Blog in

Deutschland ein; bezeugen können das ein weiterer

junger Herr und eine Dame.

[Sepp Schilehrer]

Lieber Herr Michael, wofür mache ich mich "durch Opportunismus" mitschuldig? Und was hat das mit ihrer liebenswerten, jüdischen Nachbarin zu tun?

Offenbar können Sie nicht mit Argumenten mithalten, nur die Faschismuskeule zu schwingen, ist nicht nur billig, genau das Verhalten wir ihres hat Haider & Kameraden erst gross gemacht.

Warum kann man mit Ihnen nicht offen über Fakten diskutieren. Warum bin ich ein hinterwäldlerischer Faschist, wenn ich nicht will, dass mein Sohn nächstes Jahr in einen Kindergarten kommt, in dem 6 von 10 Kindern keine Österreicher/EU-Europäer sind? Warum will ich ihre jüdische Nachbarin angehen, wenn es in unserem Land Familien gibt, die ihr ganzes Geld für Privatschulen aufwenden müssen, weil die Kinder in der öffentlichen Volks(Grund-)schule ihres Sprengels niemals eine Chance hätten, den Anschluss zu normal-gleichaltrigen zu finden, da die LehrerInnen nur damit beschäftigt sind, der reichen Kinderschar der Migranten Deutsch/Österreichisch beizubringen, weil es die Eltern in den 6 Jahren zuvor nicht geschafft haben oder schaffen wollten....

Lassens also endlich mal die Faschismuskeule weg, die ist uralt und interessiert keinen mehr. Diskutieren wir endlich über die Fakten und passen wir auf, dass von unserer christlich-jüdisch-abendländischen Kultur noch was überbleibt.

Wie gesagt: Gottseidank lösen sich in den beiden Alpenrepubliken die Denkverbote schön langsam auf. Würde der BRD das auch schön langsam empfehlen. Oder finden sie die Zustände in Köln oder Berlin sooo toll? Wenn ja, ist das in einer Demokratie ihr gutes Recht, aber hören sie endlich auf, Menschen die eine andere Meinung haben, den Mund zu verbieten und sie pauschal des Rassismus zu verdächtigen.

Servus. Willkommen in Österreich - Urlaub bei Freunden. ;-)

[Siegfried Paul Posch]

Jesus brachte den deutschen Stämmen die

Weltherrschaft. Davon mußte M. Luther

überzeugt sein, und davon war auch G.W.F.

Hegel noch überzeugt. Diese Herrschaft

setzt sich aber unter den skandinavischen

Stämmen nach außen und auf

österreichischem Boden nach innen nicht

endgültig durch. Wenn nun gewiß das

endgültige Heil doch aus den Juden kommen

muß, soll das durch einen jüdischen

Nationalstaat unmittelbar oder durch die

jüdische Diaspora geschehen?

Ich frage aber: warum war in einem

Zeitungsartkel “Ganz unten angekommen”

darauf hinzuweisen, daß Obdachlose in

Deutschland auch bei großer Kälte

Einrichtungen der evangelischen Diakonie

nicht aufsuchen? Der Beitrag schien auf den

Blogs vor weniger als einer Stunde nicht mehr

anklickbar; nur das Farbfoto dazu auf der

Startseite. – Daß das Phänomen auch in

Österreich beobachtet werden kann, dafür

kann ich einen weiteren Zeugen nennen.

S. P. Posch

[Michael Klein]

@R.U.GAY!

Anfangs hatte ich lediglich Abscheu, Ekel und Verachtung gegenüber dem österreichischen Bundesland Kärnten empfunden, aber diese Gefühle haben sich dann nach und nach auch gegen die überwiegende rechts-konservative österreichische Bevölkerung gewandt! Nun ist rechtskonservativ nicht unbedingt identisch mit faschistisch, aber die Grenze zwischen diesen beiden Polen sind sehr dünn und fließend, und von einem bis zum anderen ist es nur ein ganz kleiner Schritt! Vor allem die Christdemokraten hatten nie richtig Berührungsängste mit den braunen Parteien, die ÖVP ist ja das beste Beispiel dafür. Und unsere Christdemokraten, die ach so gütige CDU war bis weit in die Mitte der 80er Jahre das Auffangbecken für Altnazis.

@Maria!

Ihr, um es höflich auszudrücken, dümmlicher und primitiver Kommentar bestätigt mich nur in meiner Entscheidung, das Land Österreich bis auf weiters zu meiden, und das meine jetzigen Empfindungen gegenüber Österreich nur zu berechtigt sind. Leid tut es mir für die Österreicher, die gegen den rechten Strom schwimmen. Sie haben es garantiert nicht leicht, werden sie doch noch als einfältige und naive Gutmenschen diffamiert!

[Bernd]

@ Michael Klein

Zitat: "Muss ich Sie daran erinnern, dass auch Hitler durch demokratische Wahlen an die Macht gekommen ist. Aber natürlich haben auch die Deutschen wohl ihre Gründe dazu gehabt, nicht wahr?"

Hallo Hr. Klein, Ihre Aussagen sind sehr emotional, ich versuche mal mit Fakten hier etwas Licht ins Dunkel zu bringen.

Die höchste Zustimmung die die NSDAP jemals in freien, demokratischen Wahlen hatte war 37,3 % (!) im Juli 1932.

Zitat Wikipedia:

"Am 31. Juli 1932 wurde die NSDAP mit 37,3 % stärkste Partei bei den Reichstagswahlen, verlor aber bei erneuten Reichstagswahlen am 6. November 1932 beträchtlich, wobei sie mit 33,1 % relativ stärkste Partei blieb."

http://de.wikipedia.org/wiki/Hitler#Hitlers_Weg_zur_Kanzlerschaft

Die schon nicht mehr vollständig freien Wahlen 1933 fanden fünf Wochen nach der "Machtergreifung" Hitler's im Januar 1933 statt, selbst da erhielt die NSDAP nicht die Mehrheit, sondern 43,9 % der Stimmen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Reichstagswahl_1933

Der Weg zum Diktator mit Hilfe des "Ermächtigungsgesetzes", Zitat Wikipedia:

"Dazu benötigte Hitler eine Zweidrittelmehrheit im Reichstag. Um diese zu erreichen, unterstützte eine Gruppe von Industriellen unter Führung von Gustav Krupp von Bohlen und Halbach den NSDAP-Wahlkampf für die Wahl am 5. März 1933 massiv. Im Geheimtreffen vom 20. Februar 1933 stellten sie drei Millionen Reichsmark zur Verfügung. Als die Zweidrittelmehrheit dennoch nicht erreicht wurde, hinderten Hitlers SA und die Göring unterstehende preußische Polizei einen Teil der Reichstagsabgeordneten, nämlich alle 81 Angehörigen der KPD-Fraktion und einige Sozialdemokraten verfassungswidrig daran, an der entscheidenden Parlamentssitzung teilzunehmen."

http://de.wikipedia.org/wiki/Hitler#Der_Diktator

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und vielleicht haben Sie auch schon einmal von Godwin's law gehört ?

Zitat: „Mit zunehmender Länge einer Online-Diskussion nähert sich die Wahrscheinlichkeit für einen Vergleich mit Hitler oder den Nazis dem Wert Eins an.“ – Mike Godwin

http://de.wikipedia.org/wiki/Godwin%E2%80%99s_law

[Michael Klein]

@Sepp Schilehrer!

Na, da schein ich ja in ein Fettnäpfchen getroffen zu haben! Tja Seppl, die Wahrheit tut nun mal weh, vor allem wenn sie unangenehm ist!

Die Probleme offen anzusprechen heisst wohl in Ihren Augen rechtslastige POlitik zu machen, oder deutlicher gesagt rechte Parteien wie die FPÖ, BZÖ oder bei uns die NPD, DVU oder die Republikaner rechts zu überholen.

Ob nun 85% der Österreicher keine REchtspartei wählen, da habe ich meine Zweifel, und wenn dem so ist, warum protestieren sie denn nicht gegen den faschistoiden Mainstream in ihrem Land? Wer schweigt, macht sich mitschuldig! Und wenn ich sage, dass ich gegenüber Österreich jetzt nur noch Abscheu, Ekel und Verachtung übrig habe, dann empfinde ich das auch und stehe dazu! Also wo ist das Problem?

Minderheiten waren schon immer die Sündenböcke für soziale Unruhen, Armut etc. In den 20er Jahren des vergangenen Jahrhundertes waren es die Juden! Und es waren die bürgerlichen Parteien, die den Nazis den Weg geebnet haben, indem sie Ausreisezentren für polnische und russische Juden errichten liessen. Hitler, HImmler und Goebbels haben daraus eine Völkermordmaschinerie errichtet! War daraus folgte, wissen wir! Und Österreich ist an dem Holocaust nicht minder beteiligt gewesen als Deutschland! Gelernt hat die Bevölkerung leider nichts, damals waren es die Juden, heute sind es die MigranntInnen!

Herr Schilehrer, und wenn Sie nicht zu den 15% gehören, die in Österreich rechte Parteien wählen, durch Opportunismus macht man sich mitschuldig!

Gestern sprach ich mit einer 87jährigen jüdischen Nachbarin, die lange Zeit in Österreich gelebt hat und jetzt in Berlin lebt! Ihre Worte "So wie es in Österreich und Deutschland heute gegen MigranntInne losgeht, so hat es seinerzeit auch gegen uns angefangen!"

@Xtian!

Nein, ich finde das Abscheu, Verachtung und Ekel nicht übertriegen ist, ganz im Gegenteil! Sie schreiben, die Österreicher werden ihre Gründe haben, wenn sie rechte Parteien wählen! Muss ich Sie daran erinnern, dass auch Hitler durch demokratische Wahlen an die Macht gekommen ist. Aber natürlich haben auch die Deutschen wohl ihre Gründe dazu gehabt, nicht wahr?

Und zu guter Letzt: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

[Patrick Seele]

@Schweizer Taschenmesser:

Ich frage mich, was wohl bei einer Umfrage unter praktizierenden (oder sagen wir "streng gläubigen") Katholiken herauskäme, wenn ich die folgende Frage stelle:

"Die Befolgung der Gebote meiner Religion ist für mich wichtiger als Demokratie"

Es ist schon unverschämt, so undifferenziert eine Studie zu "zitieren" und sie sogar an das Ende eines Artikels zu setzen...

Die "kritischen" Punkte kann man nachlesen (http://www.gfk.at/imperia/md/content/gfkaustria/data/los/integrationsstudie.pdf), ich setze hier nur ein paar Contra-Punkte als direkte Zitate aus der Studie (siehe "4. TÜRKISCHE BEVÖLKERUNG IN ÖSTERREICH"):

"Prinzipiell sprechen sich an die zwei Drittel (64%) für die Trennung von Staat und

Religion aus[...]. Im HERKUNFTSLAND

geborene MigrantInnen treten weit häufiger für die Trennung ein, als die in Österreich Geborenen

(67% zu 49%)."

"Auf die Frage, ob sie dafür sind, dass Teile des islamischen Rechtes, z.B. Ehe-, Familien- und

Erbrecht in die österreichische Rechtssprechung Eingang finden sollten, also islamisches Recht

in Österreich Anwendung findet, antworten

* 50 Prozent dafür,

* 16 Prozent meinen, es käme darauf an, welche Bestandteile des islamischen Rechts angewendet

werden sollten,

* 22 Prozent dagegen.

Die Antworten sind stark vom Bildungsniveau – und damit zusammenhängend vom Berufsstatus

– abhängig: je höher die Bildung, umso geringer die Zustimmung, und umso stärker die

dezidierte Ablehnung;"

und zum Abschlussnoch...

"Die große Mehrheit tritt uneingeschränkt (drei Viertel) bzw. eher (ein weiteres Sechstel) für

grundlegende demokratische Werte und Meinungsfreiheit ein."

[Xtian]

@ michael klein:

Finden Sie nicht, dass Abscheu, Verachtung und Ekel ein bisschen sehr übertrieben sind.

Was sollen wir Ihrer Meinung mit dem Österreichern machen - Heim in unser Piefke-(Gutmenschen-)Reich?

Achten Sie doch die Selbstbestimmung anderer Völker.

Wenn die Österreicher rechts wählen, werden sie schon ihren Grund dafür haben ... Gezwungen hat sie jedenfalls niemand dazu.

[Sepp Schilehrer]

Lieber Herr Klein, wie komme eigentlich ich und die anderen 85 % der ÖsterreicherInnen, die keine Rechtspartei wählen dazu, dass sie "Abscheu, Verachtung und Ekel" vor uns empfinden?

Genau diese Pauschalverurteilungen zeugen von unendlicher Dummheit ihrerseits!

Und wenn schon - in Österreich (und der Schweiz) lösen sich immerhin die jahrelangen Denk- und Redeverbote zum Thema Migration schön langsam auf. In diesem Punkt sind wir der Bundesrepublik um Jahre voraus. Wenn wir nicht wollen, dass Rechtspopulisten die Kriegsgewinnler des 21. Jahrhunderts werden, muss sich das Abendland endlich trauen, die Probleme offen anzusprechen und Lösungen auszuarbeiten, auch für jene, die hier gar nicht wirklich ankommen wollen. In Ihrer Heimat, Herr Klein, sehe ich ausser den Herren Sarrazin und Bosbach und Frau Schwarzer noch weit und breit niemanden, der Klartext redet.

[Maria]

Wenn man sich die sichtbare Expansion des Islams in Österreich anschaut, dann wundert es einen nicht, dass die rechten Parteien so viel Zulauf bekommen, solange das Thema tunlichst von den etablierten Parteien gemieden wird, solange werden die Populisten viel Applaus bekommen.

Was wir brauchen und das nicht nur in Österreich, das wäre eine ehrliche Diskussion zu dem Thema wie viel Islam Europa verträgt.

@Michael Klein

Ehrlich zu sein, passt der Satz von Einstein auch sehr gut zu Ihnen, wenn man an Ihren Ausdruck "inzwischen empfinde ich für Österreich nur Abscheu, Verachtung und Ekel!"

[R.U.GAY]

@Michael Klein:

Tatsächlich findet man die von Ihnen geäußerte Meinung auch in Österreich bezüglich des betroffenen Bundeslandes Kärnten. Aber ähnlich wie die innerösterreichisch auf Kärnten bezogene Meinung, wird auch Ihr Abscheu eher den Rechtsradikalen Parteien (also FPÖ, FPK, BZÖ und welche kleineren Splittergruppen auch immer noch irgendwo existieren mögen...) helfen. Die Sanktionen gegen Österreich dereinst ob der FPÖ-Regierungsbeteiligung haben den rechts-konservativen Anteil der Bevölkerung, welcher leider den Großteil Österreichs ausmacht, mobilisiert und ihn dazu gebracht sich hinter das vermeintlich angegriffene "Österreich" zu stellen und somit der FPÖ den Rücken gestärkt.

Was eher Sinn gäbe, wäre eine politische Auseinandersetzung mit den Rechtsradikalen Parteien auch über die Landesgrenzen hinaus. Dies jedoch nicht in der leider üblichen belehrenden Art, sondern dass sich fähige Politiker in, zum Beispiel, öffentlichen Diskussionen mit Leuten wie Strache messen und dessen Populismus wie Unfähigkeit aufzeigen. In Österreich selbst scheint bisher noch kein "Politiker" die Klasse zu besitzen, diesen Rechtsradikalen öffentlichkeitswirksam vorzuführen. Im Gegenteil, scheinen konservative und auch sozialistische Politiker den Stil kopieren zu wollen, um möglichst viele Stimmen aus dem rechten Lager zu erhalten.

[Michael Klein]

Das Land Österreich habe ich lange geliebt, nicht zuletzt wegen seiner traumhaft schönen Landschaften, inzwischen empfinde ich für Österreich nur Abscheu, Verachtung und Ekel!

@Schweizer Taschenmesser!

Kennen Sie den Satz von Albert Einstein, den er zu seinen Lebzeiten gesagt hat? Nein? Ich gebe Ihnen liebend gerne die Antwort! "Es gibt zwei Dinge im Leben, die unendlich sind, nämlich das Universum und die menschliche Dummheit!"

Denken Sie über diesen Spruch mal nach, sofern Sie dazu überhaupt in der Lage sind!

[Schweizer Taschenmesser]

In Angesichts solcher s.u. Umfragen, prophezeie ich den Rechten in Österreich sehr große Erfolge, das Problem des Islam In Eurooa, das Jahrzehnte tabuisiert wurde, fliegt uns jetzt allen um die Ohren.

"Eine vom österreichischen Innenministerium beauftragte Studie ergab jetzt, dass für fast drei Viertel der in Österreich lebenden Türken die Gebote des Islam wichtiger sind als die der Demokratie. Über die Hälfte der Befragten wünschen die Einführung der Scharia."

Siehe:

http://www.bayernkurier.de/index.php?option=com_content&task=view&id=26251&Itemid=228