Beschluss des UN-Sicherheitsrates: Sanktionen gegen Iran können weg

Die Vereinten Nationen haben den Weg für die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran freigemacht. Nun muss nur noch die Atomenergiebehörde zustimmen.

Alle stimmen mit „Ja“: einstimmiges Votum gegen Sanktionen Foto: ap

NEW YORK dpa | Die Vereinten Nationen haben den Weg freigemacht zur Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran. Nach der Einigung im Atomstreit stimmte der UN-Sicherheitsrat am Montag einstimmig für die Abschaffung der zum Teil neun Jahre alten Strafmaßnahmen.

Es ist der erste Schritt nach dem als historisch bezeichneten Wiener Atomkompromiss der UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran. Das Abkommen soll Teheran die Nutzung der Atomkraft für friedliche Zwecke ermöglichen, den Weg zur Atombombe aber verbauen.

Bei den UN-Sanktionen geht es um eingefrorene Konten, Reiseverbote und Wirtschaftssanktionen. Ein Waffenembargo bleibt vorerst bestehen.

Der Beschluss vom Montag hebt die Strafmaßnahmen nicht automatisch auf. Davor muss erst die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in Wien bestätigen, dass Teheran seinen in der Atomvereinbarung eingegangenen Verpflichtungen nachgekommen ist. Zudem geht es nur um die UN-Sanktionen und nicht um die unabhängig davon beschlossenen Strafmaßnahmen der Europäischen Union und der USA.

Comments

[nzuli sana]

...und gegen Erdogan erlassen werden.

[noevil]

Zumindest die Bestätigung der IAEA hätte Herr Gabriel doch noch abwarten können, bevor er als Erster auf der iranischen Verhandlungscouch zum Kuscheln Platz nimmt. Wie peinlich ist das denn? Da kann man als Deutsche/r nur noch hilflos kichernd dasitzen und sich überlegen, welche Fettnäpfchen die Riege unserer Politiker noch nicht betreten haben.

Aber gutes Benehmen gehört wohl nicht mehr zum Geschäfte machen. Hauptsache, der Anzug sitzt. Wird wohl Zeit meine antiquierten Vorstellungen von anständigem Umgang und Etikette mit einem Tee bzw. einem Ouzo runter zu spülen..