Betrugsvorwürfe gegen EU-Politiker

Gesundheitskommissar tritt zurück

John Dalli steht im Verdacht, sich von der Tabakindustrie beeinflusst haben zu lassen. Deswegen ist der EU-Gesundheitskommissar zurückgetreten.

Das war, ... genau: EU-Verbraucherkommissar John Dalli.  Bild:  dpa

BRÜSSEL dpa/dapd | EU-Kommissar John Dalli, zuständig für Gesundheit und Verbraucherschutz, ist nach Betrugsvorwürfen mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Wie die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte, hatte die Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf gegen den Kommissar aus Malta ermittelt.

Die Ermittlungen seien inzwischen an die Behörden aus Dallis Heimatland übergeben worden – die dortige Justiz müsse nun entscheiden, wie weiter verfahren werde.

Bei den Olaf-Ermittlungen ging es um eine Beschwerde des schwedischen Tabakherstellers Swedish Match. Ein maltesischer Unternehmer hatte dem Unternehmen angeboten, für Geld Kontakte zu Dalli herzustellen, um damit die EU-Tabakgesetzgebung zu beeinflussen. Dalli wies jegliches Fehlverhalten zurück.

Dalli zog in Malta vor 20 Jahren als Wirtschaftsminister erstmals ins Kabinett ein, später war er Minister für Sozialpolitik. Erfahrungen auf dem internationalen Parkett hat Dalli in den 70er und 80er Jahren als Jurist bei der Weltbank gesammelt. Er war seit zweieinhalb Jahren EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz.

Maltas Regierung wurde aufgefordert, einen neuen Kommissar zu benennen. Das Kollegium hat inklusive Präsident José Manuel Barroso 27 Mitglieder.