Bewährungsstrafe für Israels Ex-Premier

Comeback für Olmert?

Der ehemalige israelische Regierungschef Ehud Olmert kassiert ein mildes Urteil für seine Veruntreuung. Damit steht ihm die Rückkehr in die Politik offen. von Susanne Knaul

Israels ehemaliger Premierminister Ehud Olmert kommt mit einer milden Bewährungsstrafe davon.  Bild:  reuters

JERUSALEM taz |  Ein Jahr auf Bewährung und umgerechnet 15.000 Euro Bußgeld, so lautet die Strafe für Israels ehemaligen Regierungschef Ehud Olmert. Formal steht ihm damit die Rückkehr in die Politik offen. Das Jerusalemer Bezirksgericht hatte den früheren Chef der Kadima-Partei der Veruntreuung für schuldig befunden.

Olmert hatte als Minister für Industrie und Handel die von einem früheren Geschäftsfreund repräsentierten Unternehmen bei staatlichen Projekten bevorzugt. Für eine Anklage wegen Korruption reichte die Beweislage den Richtern nicht aus. "Ich bin mit aufrechtem Rücken gekommen und gehe mit aufrechtem Rücken", war Olmerts Kommentar zu dem Strafmaß. Für seinen Anwalt Eli Sohar "hat eine lange Affäre ihr Ende erreicht". Nicht so für die Staatsanwaltschaft, die in den kommenden zweieinhalb Monaten über ein eventuelles Revisionsverfahren entscheiden will.

Bereits im Vorfeld des Gerichtstermins hatte Olmert durchblicken lassen, dass er vorläufig nicht vorhat, in die Politik zurückzukehren. Hätten die Richter eine höhere Strafe verhängt, wäre ihm der Weg zurück in die Knesset für sieben Jahre versperrt geblieben.

Olmert wird vermutlich den Ausgang des Verfahrens um die Affäre Holyland abwarten, das derzeit vor dem Bezirksgericht in Tel Aviv gegen ihn läuft, bevor er über seine berufliche Zukunft entscheidet. Dabei geht es um den Vorwurf, er habe als Bürgermeister von Jerusalem ein Bauprojekt gefördert und große Summen dafür kassiert.

Olmert hatte im September 2008 wegen der gegen ihn geäußerten Betrugsvorwürfe seinen Rücktritt als Regierungschef und Parteivorsitzender erklärt. Die Kadima büßte damals viele Sympathien ein. Olmerts Anhänger hoffen, mit seiner Rückkehr in die Politik werde die Kadima wieder gestärkt.