Blockupy-Aktionstage

Frankfurt bleibt stur

Ein Gericht entscheidet, ob die geplanten Bankblockaden stattfinden dürfen. In Berlin feiern nur wenige den Occupy-Geburtstag.

Klare Worte, aber nur wenig Unterstützer der Occupy-Bewegung in Berlin.  Bild:  dpa

BERLIN/FRANKFURT taz | Der Wind lässt die roten Flaggen am Berliner Thälmann-Denkmal wild flattern. Hammer und Sichel werden durchgeschüttelt. Mit einem Sternmarsch wollte Occupy Berlin die Entstehung der Bewegung vor einem Jahr in Spanien feiern. Doch nur wenige mochten mitmachen: Mit mehr als zehntausend Menschen hatten die Veranstalter gerechnet, am Ende zählen die Organisatoren rund 3.500, die Polizei nicht einmal halb so viele.

„Für den Kommunismus!“ und „Anticapitalista!“, rufen die DemonstrantInnen. Ein junger Mann mit großen Ohrlöchern sagt, er sei als Mensch hier, nicht als Teil einer Gruppe. Ein anderer meint, den Deutschen gehe es viel zu gut: Wenn es hier erst wie in Spanien werde, würden mehr Leute auf die Straße gehen.

Die magere Beteiligung könnte der Mobilisierung für die anstehenden, aber verbotenen Blockupy-Aktionstage in Frankfurt am Main einen Dämpfer verpassen. Vom kommenden Donnerstag bis Samstag wollen Kapitalismusgegner das Bankenviertel und die Zentrale der Europäischen Zentralbank lahmlegen, die geplanten Aktionen orientieren sich an der Blockade des G-8-Gipfels in Heiligendamm 2007.

Festhalten am Konfrontationskurs

Die Veranstalter und die Stadt Frankfurt haben am Samstag stundenlang ergebnislos verhandelt. „Die Stadt hält an ihrem Konfrontationskurs fest“, sagt Werner Rätz von Attac. Die Anmelder hätten „nicht glaubhaft machen können, dass sie eine friedliche Demo wollen“, hält Frankfurts CDU-Ordnungsdezernent Markus Frank dagegen. Die Stadt begründet ihre Maßnahme gegen die 17 angemeldeten Aktionen während der Blockupy-Tage mit einer „Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“. Heute oder morgen wird das Verwaltungsgericht Frankfurt entscheiden, ob das Anfang Mai angekündigte Verbot Bestand hat.

Im Internet tauchten am Wochenende Verbotsverfügungen auf, die die Frankfurter Polizei gegen Teilnehmer an den Protesten von vor sechs Wochen ausgestellt haben soll, zu denen ein europaweites Bündnis linker Gruppen aufgerufen hatte. Dort war es zu Ausschreitungen gekommen. Danach wäre den Betroffenen der Aufenthalt in der Frankfurter Innenstadt für die Zeit von Blockupy untersagt. Die Polizei konnte diese Meldung bis Redaktionsschluss weder bestätigen noch dementieren.

Die Veranstalter, zu denen neben Attac auch die Interventionistische Linke und das Erwerbslosenforum zählen, betonen ihren gewaltfreien Aktionskonsens: „Von Blockupy soll keine Eskalation ausgehen“, sagt Rätz. In der schwarz-grünen Koalition in Frankfurt sorgt das Thema für Spannungen. Die Grünen fühlen sich von Frank übergangen und fordern neue Verhandlungen mit den Blockupy-Anmeldern. BZA/TRE/CJA