Blockupy-Protestfestival in Frankfurt

Protest ohne Staatsakt

Demonstrieren, debattieren, tanzen: Auf einem mehrtägigen Festival will das Blockupy-Bündnis über linke Perspektiven diskutieren.

Hoffen auf positive Resonanz: Blockupy-Demo in Frankfurt 2013. Bild: dpa

BERLIN taz | Ja, was feiern wir denn eigentlich? Es wäre doch immerhin eine kleine Prüfung für Hobbyhistoriker oder Erstsemester im Geschichtsstudium: herauszufinden, wann diese AktivistInnen in Frankfurt erstmals auf jenen symbolträchtigen Termin gehofft hatten – die feierliche Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt. Das Szenario der Protestgemeinde war klar: Staatschefs aus ganz Europa würden kommen. Und Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Europa würden versuchen, die Innenstadt lahmzulegen. Frankfurt – Zentrum der Bankenlobby und des Widerstands.

Nur leider ist das so: Bis heute wollte einfach noch immer niemand den Umzug der Bank, die Anfang November in ihrem neuen Dienstsitz ihre Arbeit aufgenommen hat, feiern. Und so blieb dem Blockupy-Bündnis der heiß ersehnte Anlass aus. Jetzt will die Protestgemeinschaft nicht länger warten. Mit einem mehrtägigen Protest-Festival will das Bündnis in Frankfurt stattdessen bis Samstag einen eigenen Fixpunkt setzen.

In Dutzenden Veranstaltungen möchte das Bündnis, das unter anderem von globalisierungskritischen, postautonomen und gewerkschaftlichen Gruppen getragen ist, zwei bewegungspolitische Hauptmissionen erfüllen: Inhaltlich geht es um Perspektiven gegen die europäische Spar- und Stabilitätspolitik. Die Aktivistinnen kritisieren, die europäischen Regierungen würden mit ihrer Sparpolitik Wachstumsimpulse stoppen und zu weiteren sozialen Verwerfungen beitragen.

Es gibt aber – in bewegungspolitischer Hinsicht – noch eine zweite Ebene, für die die Veranstaltung in Frankfurt bedeutungsvoll, vielleicht viel bedeutungsvoller ist: die strategische Ebene. Einst gründete sich die Blockupy-Bewegung, um an die positive Resonanz anzuknüpfen, die die sogenannte Occupy-Bewegung zeitweilig in Frankfurt und bundesweit hervorgerufen hatte.

Demo zum Schluss, dann Party

Statt jedoch mehr oder weniger unstrukturiert auf öffentlichen Plätzen herumzudiskutieren, war das Blockupy-Bündnis von Beginn an getragen von aktivistischen Institutionen, Gruppen und Organisationen, die in Bündnisprozessen geübter sind. Inzwischen ist aus dem Projekt einer der wenigen bundesweiten Bündnisprozesse geworden, der kontinuierlich einen ziemlich komplizierten Versuch wagt.

Die Frage lautet: Wie können Protestakteure und Gruppen in Deutschland nachhaltiger mit Aktivistinnen und Aktivisten auf europäischer Ebene vernetzt werden? Aktive etwa aus Griechenland, Italien oder Schweden, aus den Niederlanden oder Zypern kamen dazu immer wieder zu Koordinierungstreffen nach Frankfurt.

Auch beim sogenannten Blockupy-Festival soll dies wieder der Fall sein. Die AktivistInnen wollen dazu in zahlreichen Arbeitsgruppen und Podien diskutieren und unter anderem beraten, was passieren wird, falls die EZB dann doch einmal feierlich eröffnet wird. Für den Abschluss am Samstagnachmittag ist dann eine Demonstration geplant, für Samstagnacht eine Party.

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