Bürgerkrieg in Syrien

Kriegsverbrechen auf beiden Seiten

Wegen der Gewalt des syrischen Regimes gegen die eigene Bevölkerung hat die OIC die Mitgliedschaft des Landes suspendiert. Die UN erheben Vorwürfe gegen beide Seiten.

Suche nach Überlebenden nach einem Luftangriff.  Bild: dapd

MEKKA afp | Die islamische Welt geht immer mehr auf Distanz zur syrischen Führung um Präsident Baschar al-Assad. Angesichts der anhaltenden Gewalt setzte die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) am Donnerstag die Mitgliedschaft Syriens vorläufig aus. Der UN-Menschenrechtsrat hat unterdessen sowohl dem syrischen Regime, als auch den Rebellen Kriegsverbrechen vorgeworfen.

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Die Teilnehmer des OIC-Sondergipfels im saudi-arabischen Mekka seien sich über die „Notwendigkeit“, die Mitgliedschaft Syriens zu suspendieren, einig geworden, hieß es in der Abschlusserklärung, die in der Nacht veröffentlicht wurde. Die Gewalt in Syrien müsse „unverzüglich“ aufhören. Unter den 57 Mitgliedsländern hatte lediglich der Iran als Verbündeter von Damaskus die Aussetzung der Mitgliedschaft Syriens abgelehnt.

OIC-Generalsekretär Ekmeleddin Ihsanoglu sagte, die Entscheidung der Organisation sei eine „starke Botschaft der islamischen Welt an das syrische Regime“. Ein Land, das sein Volk massakriere und Flugzeuge, Panzer und schwere Artillerie gegen die Zivilbevölkerung einsetze, werde unter den Mitgliedsländern nicht akzeptiert. Bereits am Montagabend hatten die OIC-Außenminister eine Aussetzung der Mitgliedschaft Syriens gefordert.

Die USA lobten den vorläufigen Ausschluss. Die Entscheidung zeige die wachsende internationale Isolation der Führung um Assad, sagte US-Außenamtssprecherin Victoria Nuland. Zugleich verdeutliche sie die breite Unterstützung für das syrische Volk und dessen „Kampf für einen demokratischen Staat“, der Menschenrechte akzeptiere. Syrien war bereits im vergangenen Jahr aus der Arabischen Liga vorübergehend ausgeschlossen worden.

UN spricht von Kriegsverbrechen

Unterdessen sprachen die Vereinten Nationen erstmals von Kriegsverbrechen in Syrien gesprochen. Ein am Mittwoch in New York veröffentlichter Bericht des UN-Menschenrechtsrats machte Regierungstruppen und ihnen nahestehende Milizen für das Massaker in Hula im Mai verantwortlich, bei dem mehr als 100 Zivilisten getötet wurden. Aber auch die Rebellen hätten in mindestens drei Fällen Kriegsverbrechen verübt, hieß es in dem lange erwarteten Bericht.

Im Bericht hieß es, Mord, Folter und sexuelle Gewalt deuteten „auf eine Beteiligung höchster Regierungs- und Militärkreise hin“. Auch Aufständische hätten Kriegsverbrechen begangen, allerdings in geringerem Maße. Mit ihrer Einordnung der Taten als Kriegsverbrechen stützte sich der Ausschuss auf eine Einschätzung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK).

Seit Mitte Juli bezeichnet das IKRK den bewaffneten Konflikt in Syrien als Bürgerkrieg. Demnach gilt im ganzen Land nun das humanitäre Völkerrecht. Die Experten hatten zu den Ereignissen in Syrien im Zeitraum vom 15. Februar bis 20. Juli 1.062 Interviews geführt.

 
16. 08. 2012

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