Bundesbank reagiert: Sarrazin droht Entmachtung
Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin soll wichtige Zuständigkeiten in der Behörde verlieren. Eine Entlassung ist nicht möglich.
Der Zuständigkeitsbereich des Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin soll eingeschränkt werden. Bild: dpa
MÜNCHEN ap/dpa | Nach seinen umstrittenen Äußerungen über Ausländer droht Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin jetzt die Entmachtung. Eine Entlassung ist dagegen nicht möglich, wie nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel rechtliche Prüfungen ergaben. Laut Focus will Bundesbankchef Axel Weber Sarrazin aber die Zuständigkeit für Bargeldumlauf und Risiko-Controlling und damit wesentliche Kompetenzen entziehen. Dem Vorstandsmitglied bliebe damit nur noch der Bereich Informationstechnologie.
Die Bundesbank wollte die Berichte am Wochenende auf Anfrage nicht kommentieren. Focus bezog sich auf eine Vorlage für eine Sitzung des Bundesbankvorstandes am kommenden Dienstag. Der Spiegel berichtete, verschiedene rechtliche Prüfungen innerhalb des Instituts hätten ergeben, dass die Bundesbank keine Möglichkeit habe, Sarrazin wegen dessen diskriminierender Äußerungen loszuwerden. Zwar könne das Führungsgremium beim Bundespräsidenten die Abberufung eines Vorstandsmitglieds beantragen, die Hürden für diesen Schritt seien aber hoch. So müsse das Vergehen so schwer sein, dass es bei einem Beamten "die Entfernung aus dem Dienst im Disziplinarverfahren" rechtfertige.
Sarrazin, der bereits als Berliner Finanzsenator mit provokanten Äußerungen - unter anderem über Beamte und Hartz-IV-Empfänger - polarisiert hatte, sorgte zuletzt mit Aussagen in der Zeitschrift Lettre International für Empörung. Vor allem zwei Sätze werden kritisiert: "Die Türken erobern Deutschland genauso, wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate." Und: "Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert."
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) kritisierte Sarrazin scharf. "Für einen Sozialdemokraten, der zumindest das Parteibuch noch bei sich hat, gehört es zum Grundkodex, dass man Menschen - egal wo sie hergekommen sind und die seit Jahren hier leben - nicht sozial diffamiert", sagte Wowereit auf dem SPD-Landesparteitag am Samstag.
Laut Umfrage stößt Sarrazin in der Bevölkerung auf Zustimmung. In einer repräsentativen Emnid-Umfrage für die Bild am Sonntag stimmten 51 Prozent der 501 Befragten seiner Aussage zu, ein Großteil der arabischen und türkischen Einwanderer sei "weder integrationswillig noch integrationsfähig". 39 Prozent lehnten diese Aussage ab.
Leser*innenkommentare
Anna Luehse
Gast
@Peter:
"Ich verstehe die ganze Aufregung nicht. Was Sarrazin gesagt hat, das beruht auf wissenschaftlich nachprüfbaren Fakten."
Das gerade ist seine Sünde!
Weil man ihn nicht widerlegen kann, muß man ihn verleumden und ausgrenzen, um von den FAKTEN abzulenken. Die Opfer: Deutsche und jüdischstämmige SchülerInnen.
"Muslimische Kids und der Deutschenhass" - SPIEGEL TV - http://www.youtube.com/watch?v=EdtwPAdJvzM
"Multikulti ist tot!"
- Heinz Buschkowsky (SPD Neukölln)
@vic:
"Sarrazin ist im Wortsinn DER Asoziale schlechthin."
Thema verfehlt.
Welche Fakten zur extrem gelungenen Islam-Integration hast du denn noch zu bieten?
„Wir bringen euch um, ihr deutschen Drecksschweine!
Das ist unser Bezirk, verpisst euch!“
„Ihr lebt nicht mehr lange, wir schlitzen euch deutsche Schweine auf!"
http://www.focus.de/panorama/welt/migranten-gewalt_aid_125798.html
aso
Gast
@ vic:
Warum so bescheiden? „Asozial“ ist längst getoppt durch den Nazi-Vergleich des Zentralrats der Juden, dessen Generalsekretär Kramer von Nähe zu Nazigrößen sprach (Godwins-Gesetz läßt grüßen...).
Will man in der Hetzkampagne mithalten, darf es schon „rechtsextrem“ bis „rassistisch“ sein.
Holla, 51% der Deutschen rechtsextrem?... dann wäre die NPD längst stärkste Partei.
Also muß es noch was dazwischen geben...:
Z.B. die Wahrheit:
Auffällig ist doch, daß alle Empörten sich auf die Form stürzen und nicht den Inhalt
(den noch keiner widerlegt hat).
Ansatzweise hört man, daß er ja partiell recht haben möge, aber soo unverschämt darf man dies doch nicht sagen...
Denn Sarrazin vergaß, wie mimosenhaft und hypersensibel der angesprochene Problembär ist:
Die Wahrheiten
„... führen nur dazu, dass sich engagierte Migranten vor den Kopf gestoßen fühlen, und zurückziehen...“, so Kolat.
Mit anderen Worten: Sie sind schnell beleidigt, und haben dann keine Lust mehr, sich noch weiter um Integration zu bemühen.
Kolat machte dies schon mit seinen Zensurvorschlägen für Schulbücher deutlich:
Wenn man die Passagen über den Völkermord an den Armeniern nicht streiche, wären türkische Schüler nicht motiviert:
In der türkischen Zeitung „Hürriyet“ forderte Kolat, den Vorwurf des Völkermords aus dem Lehrmaterial der Schulen zu streichen – darum wolle er Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) bitten, da die Aussage den inneren Frieden gefährde, türkischstämmige Schüler unter psychologischen Druck setze und ihren Leistungen schade:
http://www.turkishpress.de/content/t%C3%BCrkische-gemeinde-will-gedenkst%C3%A4tte-verhindern14187
Die 68er Gesinnung könnte insgesamt gezielt helfen: in einer Art „antiautoritärer Maßnahme“ ließe man partiell in „Problemvierteln“ von Duisburg Maxloh, bis Berlin-Neuköln-Wedding-Kreuzberg die ersehnte Scharia einführen, damit die Migranten sich „heimischer“ fühlen,
statt die Migranten ständig mit utopischen Forderungen zu piesaken.
Florian Müller
Gast
@X-tian----Der Beste Kommentar den ich je gelesen habe
vic
Gast
Sarrazin ist im Wortsinn DER Asoziale schlechthin.
Und die Mehrzahl der befragten, guten deutschen Bürgern offenbar auch.
Peter
Gast
Ich verstehe die ganze Aufregung nicht. Was Sarrazin gesagt hat, das beruht auf wissenschaftlich nachprüfbaren Fakten.
Jemand wie Sarrazin ist übrigens nicht so blöd, irgendelchen unbewiesenen Mist zu verbreiten. Er weiß ganz genau, daß die Fakten, die er genannt hat, niemand wiederlegen kann.
Daher auch die Diffamierungen gegen ihn. Seine Gegner nutzen ihre Kontakte in die höchsten Kreise, um ihn fertigzumachen.
Sarrazin verdient unsere Solidarität. Er hat das getan, was 99% der Bevölkerung nicht tun dürfen, weil sie ansonsten fatale Konsequenzen befürchten müssen: Er hat einfach nur die Wahrheit gesagt. Das eigentlich Verrückte an der Sache: Was er gesagt hat, das pfeifen schon die Spatzen von den Dächern, jeder weiß es. Aber Fakten in der Öffentlichkeit aussprechen? In einem Land, in dem selbsternannte Gesinnungswächter ("Inquisition") den Ton angeben und jeden, der von der offiziellen Linie abweicht, beruflich und sozial liquidieren können, in so einem Land ist es sehr gefährlich, die Wahrheit auszusprechen. Erinnert mich an die Verhältnisse in der ehemaligen UdSSR. Für ein Land, das sich Demokratie nennt ist das aber ein Armutszeugnis.
Ich hoffe sehr, daß die Auseinandersetzung um Sarrazin viele Menschen zum Nachdenken gebracht hat und dabei hilft, eine Gegenbewegung gegen die verlogene Political Correctness aufzubauen.
Michael Klein
Gast
Es wird nicht lange dauern, bis die Pro-Sarazzin Mafia sich auch hier breit macht und ihre Empörungsorgie zum Besten gibt! Das Ergebnis der Umfrage durch Emnid beweist wieder mal, das der überwiegende Anteil nicht aus unserer Vergangenheit gelernt hat und unsere Deutsche Gesellschaft total verblödet ist. Was ja auch schon Konrad Adenauer Ende der 40er Jahre erkannt hat!
TheOrbitter
Gast
Ach, da wird der versammelte Zentralrat der Juden ja frohlocken. Wenn es tatsächlich dazu kommt, daß der Sarrazin abtreten muß - mit Recht, wohlgemerkt mit Recht - dann wird die Bande professioneller Gutmenschen, Moralshüter und Sittenwächter sich im Kreis aufstellen, sich ringsum gegenseitig auf die Schultern klopfen und ein "Wir haben's ja gesagt" oder "Nicht zuletzt aufgrund unserer massiven Forderungen" in ein bereitwillig aufgestelltes Mikrophon sülzen.
X-tian
Gast
Ein Berufsverbot!
Unbedingt ein Berufsverbot für Sarrazin!
Dafür stehen wir 68er!
Oder?
Anna Luehse
Gast
@Peter:
"Ich verstehe die ganze Aufregung nicht. Was Sarrazin gesagt hat, das beruht auf wissenschaftlich nachprüfbaren Fakten."
Das gerade ist seine Sünde!
Weil man ihn nicht widerlegen kann, muß man ihn verleumden und ausgrenzen, um von den FAKTEN abzulenken. Die Opfer: Deutsche und jüdischstämmige SchülerInnen.
"Muslimische Kids und der Deutschenhass" - SPIEGEL TV - http://www.youtube.com/watch?v=EdtwPAdJvzM
"Multikulti ist tot!"
- Heinz Buschkowsky (SPD Neukölln)
@vic:
"Sarrazin ist im Wortsinn DER Asoziale schlechthin."
Thema verfehlt.
Welche Fakten zur extrem gelungenen Islam-Integration hast du denn noch zu bieten?
„Wir bringen euch um, ihr deutschen Drecksschweine!
Das ist unser Bezirk, verpisst euch!“
„Ihr lebt nicht mehr lange, wir schlitzen euch deutsche Schweine auf!"
http://www.focus.de/panorama/welt/migranten-gewalt_aid_125798.html
aso
Gast
@ vic:
Warum so bescheiden? „Asozial“ ist längst getoppt durch den Nazi-Vergleich des Zentralrats der Juden, dessen Generalsekretär Kramer von Nähe zu Nazigrößen sprach (Godwins-Gesetz läßt grüßen...).
Will man in der Hetzkampagne mithalten, darf es schon „rechtsextrem“ bis „rassistisch“ sein.
Holla, 51% der Deutschen rechtsextrem?... dann wäre die NPD längst stärkste Partei.
Also muß es noch was dazwischen geben...:
Z.B. die Wahrheit:
Auffällig ist doch, daß alle Empörten sich auf die Form stürzen und nicht den Inhalt
(den noch keiner widerlegt hat).
Ansatzweise hört man, daß er ja partiell recht haben möge, aber soo unverschämt darf man dies doch nicht sagen...
Denn Sarrazin vergaß, wie mimosenhaft und hypersensibel der angesprochene Problembär ist:
Die Wahrheiten
„... führen nur dazu, dass sich engagierte Migranten vor den Kopf gestoßen fühlen, und zurückziehen...“, so Kolat.
Mit anderen Worten: Sie sind schnell beleidigt, und haben dann keine Lust mehr, sich noch weiter um Integration zu bemühen.
Kolat machte dies schon mit seinen Zensurvorschlägen für Schulbücher deutlich:
Wenn man die Passagen über den Völkermord an den Armeniern nicht streiche, wären türkische Schüler nicht motiviert:
In der türkischen Zeitung „Hürriyet“ forderte Kolat, den Vorwurf des Völkermords aus dem Lehrmaterial der Schulen zu streichen – darum wolle er Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) bitten, da die Aussage den inneren Frieden gefährde, türkischstämmige Schüler unter psychologischen Druck setze und ihren Leistungen schade:
http://www.turkishpress.de/content/t%C3%BCrkische-gemeinde-will-gedenkst%C3%A4tte-verhindern14187
Die 68er Gesinnung könnte insgesamt gezielt helfen: in einer Art „antiautoritärer Maßnahme“ ließe man partiell in „Problemvierteln“ von Duisburg Maxloh, bis Berlin-Neuköln-Wedding-Kreuzberg die ersehnte Scharia einführen, damit die Migranten sich „heimischer“ fühlen,
statt die Migranten ständig mit utopischen Forderungen zu piesaken.
Florian Müller
Gast
@X-tian----Der Beste Kommentar den ich je gelesen habe
vic
Gast
Sarrazin ist im Wortsinn DER Asoziale schlechthin.
Und die Mehrzahl der befragten, guten deutschen Bürgern offenbar auch.
Peter
Gast
Ich verstehe die ganze Aufregung nicht. Was Sarrazin gesagt hat, das beruht auf wissenschaftlich nachprüfbaren Fakten.
Jemand wie Sarrazin ist übrigens nicht so blöd, irgendelchen unbewiesenen Mist zu verbreiten. Er weiß ganz genau, daß die Fakten, die er genannt hat, niemand wiederlegen kann.
Daher auch die Diffamierungen gegen ihn. Seine Gegner nutzen ihre Kontakte in die höchsten Kreise, um ihn fertigzumachen.
Sarrazin verdient unsere Solidarität. Er hat das getan, was 99% der Bevölkerung nicht tun dürfen, weil sie ansonsten fatale Konsequenzen befürchten müssen: Er hat einfach nur die Wahrheit gesagt. Das eigentlich Verrückte an der Sache: Was er gesagt hat, das pfeifen schon die Spatzen von den Dächern, jeder weiß es. Aber Fakten in der Öffentlichkeit aussprechen? In einem Land, in dem selbsternannte Gesinnungswächter ("Inquisition") den Ton angeben und jeden, der von der offiziellen Linie abweicht, beruflich und sozial liquidieren können, in so einem Land ist es sehr gefährlich, die Wahrheit auszusprechen. Erinnert mich an die Verhältnisse in der ehemaligen UdSSR. Für ein Land, das sich Demokratie nennt ist das aber ein Armutszeugnis.
Ich hoffe sehr, daß die Auseinandersetzung um Sarrazin viele Menschen zum Nachdenken gebracht hat und dabei hilft, eine Gegenbewegung gegen die verlogene Political Correctness aufzubauen.
Michael Klein
Gast
Es wird nicht lange dauern, bis die Pro-Sarazzin Mafia sich auch hier breit macht und ihre Empörungsorgie zum Besten gibt! Das Ergebnis der Umfrage durch Emnid beweist wieder mal, das der überwiegende Anteil nicht aus unserer Vergangenheit gelernt hat und unsere Deutsche Gesellschaft total verblödet ist. Was ja auch schon Konrad Adenauer Ende der 40er Jahre erkannt hat!
TheOrbitter
Gast
Ach, da wird der versammelte Zentralrat der Juden ja frohlocken. Wenn es tatsächlich dazu kommt, daß der Sarrazin abtreten muß - mit Recht, wohlgemerkt mit Recht - dann wird die Bande professioneller Gutmenschen, Moralshüter und Sittenwächter sich im Kreis aufstellen, sich ringsum gegenseitig auf die Schultern klopfen und ein "Wir haben's ja gesagt" oder "Nicht zuletzt aufgrund unserer massiven Forderungen" in ein bereitwillig aufgestelltes Mikrophon sülzen.
X-tian
Gast
Ein Berufsverbot!
Unbedingt ein Berufsverbot für Sarrazin!
Dafür stehen wir 68er!
Oder?