Chinesischer Video-App droht Verbot in USA: Trump macht Hektik wegen TikTok

Weil TikTok Nutzer*innendaten an China weitergeben könnte, will der US-Präsident die Plattform sperren. Und dann? Wird sie vielleicht an Microsoft verkauft.

Das TikTak-Loge zwischen chinesischen Flaggen

Foto: reuters

NEW YORK/WASHINGTON rtr/dpa | US-Präsident Donald Trump will die populäre Videoplattform TikTok in den USA verbieten und könnte damit die Spannungen mit China verschärfen. „Was TikTok betrifft, so verbannen wir sie aus den USA“, sagte Trump mitreisenden Journalisten zufolge am Freitagabend (Ortszeit) in seinem Regierungsflugzeug Air Force One. „Nun, ich habe diese Macht. Ich kann es mit einer Präsidentenverfügung oder damit (einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung) machen.“

Damit droht der Plattform womöglich die Abspaltung von dem chinesischen Mutterkonzern ByteDance, der in China die zensierte Version Douyin betreibt. Hintergrund sind Bedenken, dass TikTok Nutzer*innendaten an China weitergeben könnte.

Trump machte den mitreisenden Journalisten zufolge deutlich, dass er nicht für einen Deal sei, bei dem ein US-Unternehmen den amerikanischen Betrieb von TikTok kauft. Am Freitag war laut Kreisen bekannt geworden, dass der US-Softwareriese Microsoft an Tiktok interessiert sei. Das Unternehmen verhandele über den Kauf des US-Geschäfts, hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen berichtet. Die App könnte bei einem Verkauf mit etwa 50 Milliarden Dollar bewertet werden.

Wie die Trennung jedoch vor sich gehen sollte, und was der Internetriese ByteDance mit dem Rest von TikTok vorhaben könnte, blieb zunächst unklar. Die Unternehmen lehnte eine Stellungnahme dazu ab.

Das US-Vorgehen gegen TikTok dürfte die Spannungen zwischen Washington und Peking weiter verstärken. Das vor allem bei Jugendlichen beliebte Netzwerk ist bereits seit längerem im Visier der US-Behörden wegen nationalen Sicherheitsbedenken. Dabei geht es um Sorgen, dass die persönlichen Daten der monatlich bis zu 80 Millionen Nutzer*innen in den Vereinigten Staaten, die über die App gesammelt werden, nicht sicher sein könnten.

US-Abgeordnete befürchten eine Zusammenarbeit mit Chinas Geheimdiensten. Ähnliche Vorwürfe werden von den USA unter anderem gegen den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei erhoben.

Im Kongress wird derzeit über einen Gesetzentwurf beraten, der Bundesbeschäftigten die Nutzung von TikTok auf Dienstgeräten verbietet. Eine Gruppe von republikanischen Senatoren hatte sich zudem zuletzt besorgt gezeigt, dass sich China über die Video-App in den Präsidentschaftswahlkampf einmischt. Die Regierung in Peking könne politische Diskussionen manipulieren, um Uneinigkeit unter den Amerikaner*innen zu schüren und ihr bevorzugtes Ergebnis zu erzielen, warnten sie.

Über TikTok war im Juni ein Zuschauer*innenboykott bei einer Wahlkampfveranstaltung Trumps organisiert worden. Indien hatte TikTok und 58 weitere Apps aus China kürzlich verboten.

TikTok weist die Bedenken zurück und hat erklärt, man werde Zensurgesuche oder Bitten um Nutzer*innen-Daten der chinesischen Regierung nicht Folge leisten. ByteDance hatte 2017 die aus China stammende App Musical.ly für eine Milliarde Dollar gekauft und ein Jahr später unter dem Namen TikTok neugestartet.

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