Christian Wulff und seine Affären: Um den Präsidenten wird es einsam

Die Opposition verschärft ihre Kritik an Wulff. Selbst in der Koalition verteidigen ihn nur die, die müssen. Jetzt verlangen die Grünen und die SPD eine Stellungnahme Merkels.

Stille Merkel: Ein Machtwort kommt bisher nur von der Linkspartei. Bild: dpa

Die Opposition hat in der Kreditaffäre des Bundespräsidenten den Tonfall verschärft. Erstmals zweifelten am Dienstag führende Politiker von SPD und Grünen an der Eignung von Christian Wulff für das Präsidentenamt und forderten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer Stellungnahme auf. Aus der Linkspartei kam - ebenfalls zum ersten Mal - eine Rücktrittsforderung.

"Die politische Schonfrist geht zu Ende", sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Kein Präsident stehe über Recht und Gesetz. Das gelte auch für die Pressefreiheit. "Es ist absolut unangemessen, wenn der Bundespräsident versucht, eine freie Berichterstattung zu verhindern." Kürzlich war bekannt geworden, dass Wulff kritische Berichterstattung der Bild-Zeitung mit Anrufen in der Springer-Führungsetage stoppen wollte.

Auch von den Grünen kam härtere Kritik. Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke sagte der taz: "Drohanrufe und persönliche Interventionen bei Journalisten - ich weiß nicht, wie viel Glaubwürdigkeit Christian Wulff noch verlieren will." Es stelle sich die Frage, ob Herr Wulff sein Amt noch ausüben könne, sagte Lemke. "Diese Frage richtet sich aber an die Kanzlerin und die Koalition: Toleriert Frau Merkel eine solche Vermischung von Politik und Privatinteressen? Merkel muss jetzt sagen, ob sie einen Präsidenten halten und unterstützen will, der offenbar häufiger in Grauzonen agiert hat."

CDU-Landeschefs sind lieber leise

In der Koalition bröckelte unterdessen der ohnehin schon dürftige Rückhalt für Wulff weiter. Auf taz-Anfrage wollten sich mehrere CDU-Landeschefs nicht zu der Affäre äußern, auch Bundesspitzen wie Arbeitsministerin Ursula von der Leyen lehnten Kommentare ab. Hermann Gröhe stellte sich hingegen demonstrativ hinter den Bundespräsidenten - als Generalsekretär ist dies allerdings seine Aufgabe. Er forderte in der Süddeutschen Zeitung, Wulffs Entschuldigung für die Anrufe zu akzeptieren. "Diese Entschuldigung wurde angenommen. Das sollte nun auch von allen respektiert werden."

FDP-Generalsekretär Patrick Döring sagte, es liege am Präsidenten selbst, "die entstandenen Irritationen aus dem Weg zu räumen". Er sei zuversichtlich, fügte Döring immerhin hinzu, dass das gelingen werde. Das klingt eher nach verkappter Drohung als nach Unterstützung. Übrig blieb von dem Tag die Erkenntnis: Nur noch die Koalitionspolitiker unterstützen Wulff, die qua Amt müssen.

Linkspartei fordert als erste den Rücktritt

Auffällig ist auch, dass sich die Stimmung in der Opposition ändert. Bisher vermieden alle, den Rücktritt des Präsidenten zu fordern oder ihn allzu forsch anzugreifen. Es wurde über Wulffs Fehler räsoniert, die scheibchenweise Informationsstrategie angeprangert und restlose Aufklärung gefordert - aber in moderatem Tonfall. Jetzt legte Linkspartei-Fraktionsvize Ulrich Maurer dem Präsidenten erstmals den Rücktritt nahe. "Erst die Kreditaffäre und jetzt die Medienaffäre - das Maß ist voll, der Bundespräsident muss die Konsequenzen ziehen."

SPD und Grüne scheuen aber weiter vor dem Ruf nach einer Demission zurück. Für ihre Beißhemmung haben sie Gründe, die nur hinter vorgehaltener Hand genannt werden: Man wolle der Koalition keinen Anlass für Gegenattacken geben, die dann den eigentlichen Sachverhalt verschleiern, heißt es in den Parteien. Außerdem führten Rücktrittsforderungen dazu, dass sich die Koalition erst recht hinter ihren Präsidenten stelle. Einen Präsidenten ernsthaft unter Beschuss zu nehmen, sei zudem eine Grenzverletzung, sagt ein SPD-Stratege. "Bis vor Kurzem dachten viele Menschen im Lande noch, da wird ein im Grunde netter Präsident von den Medien gemobbt. Aber diese Stimmung kippt gerade."

Comments

[Elif Lavas]

So langsam...

wird mir übel. Ach der Axel-Springer Verlag mit der weißen Weste. Wie eh und jäh, Denunziant. Igitttt..... Als wenn es keine anderen Probleme mehr gäben würde. Ein Bundespräsident, der wegen einer Bagatelle von den Medien in die Knie gezwungen wird. Und zwar dermaßen, dass wir uns in so ernsthaft schweren Zeiten auch noch selbst ins Fleisch beißen. Wie Taktvoll. Herzlichen Glückwunsch liebe Medien. HERZZZLICHEN GLÜCKWUNSCH. Es lebe die Medienfreiheit. Na los, jetzt noch die Mailbox, und es lebe die Stasikultur Eine Kanzlerin, die einen schwulen zum Außenminister erklärt (mann muß ja die Welt belehren). Und zudem alle Posten, sowohl in der Partei, als auch bei der Koalition, falsch besetzt. Ein kommen und gehen von potentiellen Politikern die abgesägt werden????, schlimmer als auf der Autobahn... Ach du meine Güte. Das kommt davon. WIR Idioten. Wir haben die falsche gewählt. Und wir ernten was wir gesät haben. Ja, ja. Meckert mal weiter. Und fasst euch blooooß nicht an die eigene Nase. Ja, ich meine euch, das Volk. Und schön weiter die Bild lesen...

[Azo]

Hallo du Khadija!

Wieso hast du so viel Lust auf Quatsch zu erzählen?

Was soll es, wenn du über Israel und Palästina oder noch schlimmer über Syrien schreibst?

Es geht jetzt um den Wollf, der sich wie ein Elefant im Porzellanladen verhält!

Wenn er auch ein Paar gute Sätze uns quatschen wollte, soll er nicht betrügen, lügen und oder drohen!

Ich bin kein Bild-Leser.

Außerdem bitte ich dich, nichts über Syrien zu schreiben, weil du praktisch noch viel lernen sollst!

Eines schreibe ich dir: In Syrien ist der Kampf nicht zwischen Muslimen und Muslimen, sondern zwischen der Bevölkerung gegen den Groß-Diktator Assad. Und die RevolutionerInnen sind Kurden Araber und andere Nationalitäten und Muslimen, Christen und von anderen Religionen!

[Volker Rockel]

Dieser Herr Wulff hat sich als Bundespräsident selber überflüssig gemacht!

Gegen Wulff ist der Fall des ehemaligen Bundesministers und Doktors zu Guttenberg noch fast harmlos zu nennen!- Hatte sich zu Guttenberg „nur darauf beschränkt“ ob seines Plagiats die Öffentlichkeit schamlos zu belügen (übrigens zu einem Zeitpunkt wo ihm eigentlich hätte klar sein müssen, dass diese Lügerei ihn nicht mehr retten kann!), versuchte dieser Bundespräsident offenbar nicht nur die Öffentlichkeit über bestimmte Sachverhalte seine seines Darlehns bei der BW-Bank hinters Licht zu führen, sondern versuchte auch noch persönlich eine Veröffentlichung von Sachverhalten (man könnte wohl auch „Wahrheiten“ sagen) zu verhindern!

Das hat was!- Und ist sicher der bisherige Höhepunkt dessen was uns als Bürger an menschlichen Enttäuschungen und politischem Versagen von Mitbürgern angeboten wird, denen wir als Souverän in diesem Lande politische Verantwortung in politischen Spitzenämtern übertragen haben und denen wir eigentlich uneingeschränkt vertrauen woll(t)en!

Man stellt sich da schon die Frage, wie so ein Politiker-Typ wie Wulff – der nun durch sein Handeln zweifelsfrei offenbart hat, dass er dem hohen Anspruch, den man an eine Person in einem solchen Spitzenamt stellt, nicht genügen kann – überhaupt in ein solches Spitzenamt gelangen?

Wie kann jemand, der offensichtlich ein eigenes Verständnis für sich davon entwickelt hat wo die Grenzen politischer Macht – und damit verbundenem persönlichem Handeln – beginnt und wo sie endet, überhaupt für ein solches Spitzenamt nominiert werden? (Die Frage nach der Wahl erübrigt sich schon fast, wenn man sich die zum teil illustere Zusammensetzung der Bundesversammlung anschaut und die (Mehrheits-)Mechanismen nach denen deren Mitglieder ausgewählt wurden!- Was übrigens für mich nach dem „Fall Wulff“ ganz klar zur Konsequenz führen muss, den Bundespräsidenten zukünftig direkt durch den Souverän wählen zu lassen!)

Eigentlich kann man sich als Bürger kaum vorstellen, dass dieser Herrn Wulff „nun plötzlich“ so agiert?- Man kann sich aus der Sicht eines unbedarften Bürgers des Eindrucks nicht erwehren, dass bei Wulff latent ein völlig fehlgeleitetes Eigenbild zu bestehen scheint das nicht nur zu einer fatalen Selbstüberschätzung führt, sondern ihn offensichtlich auch überhaupt nicht mehr objektiv erkennen läßt, was die Grenzen seines persönlichen Handelns in einem derartigen politischen Spitzenamt überhaupt sind!?- Und sein derzeitiges Schweigen läßt vermuten, dass er sein Fehlverhalten auch garnicht mehr reflektieren kann!? (Eigentlich müßte der sich doch in Grund und Boden schämen und von sich aus schleunigst zurücktreten! War die Lügerei von zu Guttenberg schon nicht mehr rational erklärbar, ist das Verhalten von Wulff – sieht man das „Gesamtpaket“ des Handelns in seiner Kreditaffäre – weder noch irgendwie zu rechtfertigen und erscheint geradezu irrational!?)

Da wächst in einem Bürger – zumindest geht es mir so – doch die Vermutung, dass diese Art und Weise des Handelns nicht nur typisch für die Person Wulff als Bundespräsident sein kann;- oder ist der doch erst als Bundespräsident „so geworden“?- Und da schließt sich zwangsläufig die Frage an, wie es überhaupt sein kann, dass der Öffentlichkeit über Jahre ein Bild durch die Medien vorgegaukelt wurde, das eine derartige Fehlinterpretation der Eignung der Person Wulff für ein Amt als Bundespräsident überhaupt zugelassen hat!

Im Hinblick auf mögliche andere politische Amtsinhaber, die auch einer ähnlichen Fehlinterpretation ihrer Persönlichkeit in der Öffentlichkeit unterliegen könnten, kann einem als Bürger da schon angst und bange werden...

[vic]

Wulff hat alle Leitplanken durchbrochen und merkt jetzt, wie es einem von Springer gepushten Machtmenschen geht der sich`s mit Bild versaut hat.

Merkel steht hinter ihm, hört man. Das ist ein gefährlicher Standort.

Doch sie wird auch aus diesem Sumpf als Siegerin hervorgehen, an ihr bleibt nichts haften.

Schade.

[Azo]

Es ist recht und echt, wenn die Linke das auffordert!

Bye bye Wullfle!

Der nächste muss aufpassen, keine Betrügereien machen, weil sonst er/sie auch den Hut nehmen muss.

[Juergen K.]

Ja, auch in dieser elenden Taktiererei

liegt die Bananen Republik begründet.

[Gerd Heise]

drei Tage ist das Jahr 12 jung, die analoge und digitale Presse voll - vom Bundespräsidenten Wulff.

Aber was hat Wulff eigentlich verbrochen? Hat er getötet, vergewaltigt und mehr? Hat er nicht. Ein Mann baut ein Haus, pflanzt einen Baum und zeugt ein Kind. Ganz normal. Und genau das hat er getan. Und er hat ein wunderbares Land als Bundespräsident bisher würdevoll vertreten ? Nur horcht die "Internetgemeinde" auf, verzeiht mehr oder weniger keine Fehler - eine Hatz der Getriebenen ! Ein Spiegel der Gesellschaft, " Einer Trage, des anderen Wulff ", "der mit dem Wulff tanzt", und so weiter... Horst Köhler sollte es nicht werden. Wer dann? Wir kennen es alle und viele Köche verderben den Brei und vorallem stehen in der Debatte "Wulff" die Medien in der Kritik.

[Sven]

Hm.

Wenn das Volk halten, der die Pressefreiheit zu unterbinden versucht, für "im Grund einen netten Kerl", dann kann jeder, der Gewissen und Rückgrat hat, dem Volk doch nur ins Gesicht sagen, dass weder Ahnung noch Integrität hat.

Die Politiker, die das nicht auf die Kette kriegen, haben also ebenfalls weder das Eine noch das Andere sondern schielen nur auf Wählerstimmen;

auf Wählerstimmen von Wählern, die kein Problem damit haben, wenn Politiker die Pressefreiheit zu unterbinden versuchen.

Super Gesamtsituation.

[Andre]

Die BILD-"Zeitung" ist DAS PR-Organ der CDU schlechthin. Natürlich finden seit Bestehen des Springer-Konzerns und der BILD-"Zeitung" Absprachen über Themen, und wie man sie dem Deutschen Michel präsentiert, statt.

Und Wulff ist davon ausgegangen, daß der hausinterne Hofberichterstatter schnell auf Linie zu bringen sei. Jeder "linke" Politiker wäre auch sofort zerrissen worden. Bei Wulff gab es nur wegen des Parteibuchs Beißhemmungen. Und natürlich WEIß das alles auch jeder. Als ob das irgendetwas überraschendes wäre.

Über das Verhalten von Maschmeyer-Freund Wulff kann nun wirklich niemand enttäuscht sein, der sich diese Leute (und ihre Politik) mit Hirn und Herz anguckt. Was gab es da zu enttäuschen? Wer läßt sich von solchen Leuten noch einseifen? Das "Raumschiff Spitzen-Politik" in Berlin (und der Villa Bellevue) hat sich soweit von der Realität in Deutschland entfernt, daß die regelmäßigen narzistischen Eiferungen auf uns Außenstehende wie griechische Tragödien wirken. Die Akteure scheinen der Welt entrückt - Anstand und Integrität wurden ersetzt durch "PR" und "Image" , aber solange es irgendwie noch unterhaltsam ist, darf es eine nächste Vorstellung geben.

[Khadija]

Die Bild-Zeitung,..... lügt so oder so es zeigt was es will und schweigt was es will - und lügt ,dass wissen alle.Und die es nicht wissen sollten es wissen!

Die Medien (Presse) zeigen nicht alles - sie schweigen die Wahrheit!

Nehmen wir ein Beispiel : Israel und Palestina , wie viele Israelis haben die Palestina getötet ? Kommt das in den Medien :nein !

Der Grund ist die Palestina sind Muslime und die Israelis sind Juden ,so man will die Juden nicht schlecht da stellen . Aber jetzt z.B. in Syrien kämpfen ja Muslime gegen Muslime ,so keine Juden oder Christen sind daran beteiligt ,also kann man es veröffentlichen .

Man will also die Juden und Christen nie schlecht dar stellen - aber die Nachrichten,Zeitungen ,... sollten schon die Wahrheit bitte sagen!Man sollte die Menschen informieren ;was in der Welt passiert aber stattdessen lügen einige Seiten,Zeitungen,Fernsehenprogramme,...!

Was will man dadurch gewinnen : die Menschen in die irre führen.Solche Menschen möchten zeigen ,dass die Muslime an alles z.B. Gewalt,usw. schuld sind ,aber das ist falsch.Der Christian Wulf warum wird er schlecht dargestellt ? Hat sich mal jemand darüber Gedanken gemacht?

Ja, ich .Soll ich euch jetzt mal erzählen warum er so unter Druck steht.Weil er die Mosleme liebt.Er sagte "der Islam gehört auch zu Deutschland !"

Und dass wollten viele nicht "verstehen" , also die Islam-feindliche Menschen und die Feige sind es zu veröffentliche das sie dagegen sprechen und die Feige sind die Wahrheit zu sagen -und ihn jetzt unter Druck zu stellen . Aber ich sage zu diesen Leute : entlastet euch ,denn der Islam ist unantastbar! Wie viele haben versucht den Islam zu schaden und haben es nicht geschafft -denn der Islam hat ein Herr : ER heißt Allah . es gibt kein Gott außer ALLAH {s.w.t.}

La ilaha ila Allah

Allah u akbar

[Wolfgang Schmidt]

Hybris. Pure Hybris. Guttenberg, Wulff - unsere Politiker leiden offensichtlich in großen Teilen an der selben Krankheit. Mal sehen, wer der nächste ist.

Ein Bundespräsident, der versucht Artikel 5 des Grundgesetztes zu "beeinflussen", hat jedenfalls sowas von nichts mehr zu suchen in seinem Amt.

Da gibt's auch gar nichts zu entschuldigen. Wer das höchste Amt annimmt, ist nicht privat, sobald er nach außen kommuniziert. Nie.

Natürlich hat's heute nicht lange gedauert, bis mich Freunde aus China fragten, ob wir uns in Deutschland wegen der Krisenzeiten langsam von unseren Prinzipen und Werten verabschieden, für die man uns sonst so achtet...Sie amüsieren sich verständlicherweise prächtig.

Dieser Bundespräsident schadet seinem Land mit jeder Sekunde, die er länger im Amt bleibt.

Einfach nur gruselig.

[Aha]

"Diese Frage richtet sich aber an die Kanzlerin und die Koalition: Toleriert Frau Merkel eine solche Vermischung von Politik und Privatinteressen?"

Sehr, sehr witzig. Als ob diese Frage nicht schon beantwortet wäre. Gerade die Etablierten müssten doch langsam den Geruch dieser Verschmelzung wahrnehmen.

[waldemar blum]

am 6. Jenner ist für Wulff der Letzte!

[Konrad]

Wenn Springer gewinnt, hat die gesamte Presse zukünftig ein Problem: ", nur Teil einer Kampagne zu sein." Eure journalistische Ethik könnt ihr euch dann sonstwohin schieben.

[Frau Edith Müller]

Die Stimmung im Volk ändert sich dahingehend, dass selbst meine unpolitischsten KollegInnen ERWARTEN, dass Merkel Wulff OHNE PENSIONSANSPRÜCHE FÜR DAS BP AMT rauswirft.

[SchnurzelPu]

"Bis vor Kurzem dachten viele Menschen im Lande noch, da wird ein im Grunde netter Präsident von den Medien gemobbt."

Bis vor Kurzem dachte ich noch, der Präsident wird von den Medien gekürt. Die Zahl der Medienkonsumenten entscheidet über das Wahlergebnis. Deshalb hat Gauck, trotz Nichteignung, nicht gewonnen und Wulff wurde trotz Nichteignung gewählt.

Wer nun der gewählte Popanz der Republik ist, ist mir fast wurscht. Hauptsache er ist ein Kompromiskandidat.

Naja, Strafe muss sein und die hat Wulff schon. Wer seinen Lebensabend in so einem hässlichen Haus verbringen muss, der ist genug gestraft.

[Gerda]

Koalitionspolitiker müssen qua Amt Christian Wulff in Schutz nehmen? Wieso denn das?

Wenn der Charakter und die damit verbundene Geisteshaltung dieses Bundespräsidenten, der nun kein "Vorbild" mehr sein kann, ernsthaft und zu recht sehr scharf angegriffen wird, wieso ist das denn eine "Grenzverletzung"? Welche und wo ist denn "Grenze"?

Jetzt wüßte ich gerne - und sicherlich einige andere auch - wie die Botschaften ihre Noten über diesen deutschen Präsidenten jeweils untereinander austauschen!