Das BIP und die Wachstumsgesellschaft

Die Glückszahl

Wirtschaftswachstum allein macht nicht froh. Die Betrachtung von Artenvielfalt und Arbeitslosigkeit fehlt.

Das Dilemma: Den gesuchten Eine-Zahl-Superindikator gibt es offensichtlich nicht. Bild: dpa

DEUTSCHLAND zeo2 | Wenn die Sache auf wenige Zeilen gebracht werden muss, dann steigt die CDU doch lieber wieder in die Schützengräben. „Wachstum erhält Wohlstand“, „Wachstum bleibt wichtig“ – das sandte Georg Nüßlein nach dem mit Spannung erwarteten ersten Bericht der Enquete-Kommission „Wachstum“ via Presseerklärung in die Welt.

Und um sicher zu gehen, schob der CDU-Obmann hinterher: Wenn man den Wohlstand nachhaltig sichern wolle, dann müsse man vor allem die „Bedingungen unternehmerischen Handelns verbessern“. Hat also alles nichts gebracht? Seit Dezember 2010 tagte die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“. 27 Sitzungen wurden absolviert. Sechs Gutachten bestellt. Hunderte Stunden mit Diskussionen in fünf „Projektgruppen“ verbracht. Mit dabei waren Parlamentarier aller Parteien und Experten jeder Couleur – vom konservativen Sozialwissenschaftler Meinhard Miegel bis zum Gewerkschaftsökonomen Norbert Reuter.

Noch nie wurde das Politikziel „Steigerung des Bruttoinlandsprodukt“ – kurz BIP – so intensiv von deutschen Politikern hinterfragt. Am Ende sollte dabei die „Entwicklung eines neuen Fortschrittsindikators“ heraus kommen, so steht es im Auftrag der Kommission. An diesen neuen „Fortschrittsindikator“ richten sich gerade in Umweltkreisen enorme Erwartungen: Die einseitige Orientierung der Politik am Bruttoinlandsprodukt führe zu exzessiver Ressourcenausbeutung, Umweltvergiftung und zur Klimakatastrophe – so die Kritik in der Tradition des Berichts „Grenzen des Wachstums“ des Club of Rome von 1972.

Ohne Wachstum kein sozialer Friede, kein Schuldenabbau, keine neuen Arbeitsplätze, keine bessere Gesundheitsversorgung, tönt es dagegen von konservativer Seite. Jetzt liegt der neue Indikator vor. Und um es vorweg zu sagen: Bei allem zur Schau getragenen Streit – die Blöcke haben sich aufeinander zu bewegt. Niemand glaubt mehr an das BIP als allein selig machende Glückszahl.

Die Suche nach dem neuen Index

Das ist nicht nur in Deutschland so: Von den USA über Frankreich und Großbritannien bis zum Himalaya-Reich Bhutan suchen Regierungskommissionen inzwischen einen Nachfolger für den überhöhten Index. Gestritten wird jetzt darüber, wie ein Maß für Lebensqualität statt dessen aussehen könnte. Und da liegt der Teufel im Detail.

In der Enquete-Kommission haben CDU/CSU, FDP und SPD sich auf ein Set von Kennzahlen für Lebensqualität geeignet, den so genannten Wohlstandsindikator. Das BIP bleibt erhalten, steht jetzt aber neben der Einkommensverteilung und den Staatsschulden. Gleichberechtigt hinzu kommen Soziales (Arbeitslosenquote, Bildungsgrad, Gesundheit, Freiheit) und Ökologie (CO2- Emissionen, Stickstoff in der Landwirtschaft, Artenvielfalt).

So viele Indikatoren wie nötig und so wenige wie möglich – nach dieser selbst gesetzten Maxime kommt die Mehrheit in der Enquete auf zehn Haupt- und elf Nebenwerte und fordert, dass dieses Set in Zukunft jedes Jahr von der Bundesregierung präsentiert wird. Daran soll man die Politik dann messen. Die Kritik folgt prompt und heftig: „Politisch abwegig und nicht kommunizierbar“, schimpft etwa die Linke. „Indikatoren-Wirrwar“, ergänzt die Grüne Valerie Vilms, Mitglied der Projektgruppe 2, die den Indikator ausgebrütet hat.

Der tauge nicht „als Ergänzung zum derzeit dominanten BIP“ sagt auch Meinhard Miegel. Im Kern sind sich die Kritiker einig, dass dieses Set von Indikatoren zwar der Frage nach der wahren Lebensqualität näher kommt. Aber: Dieses Maß versteht niemand mehr. 21 Indikatoren, die zum Teil in unterschiedliche Richtungen zeigen, bieten keine Orientierung – und werden darum in der öffentlichen, auf Zuspitzung getrimmten Wahrnehmung untergehen. 

Die Arbeitslosenquote fließt ins BIB nicht direkt ein. Bild: dpa

Grund für die Befürchtung liefert auch eine für die Wachstums-Enquete durchgeführte Befragung. Dabei kam klar heraus, dass ein Indikator einfach und prägnant sein muss. Am mächtigsten wäre der Eine-Zahl-Superindikator. Der Wohlstandsindikator der Enquete-Kommission mit seinen 21 Werten zerfasert dagegen in Einzelaspekte, die sich sogar widersprechen können. Praktisch kommt so ein schwer vermittelbares Sowohl-als-auch heraus. Ein Misch-Masch, keine Messlatte für die Politik. Das Dilemma: Den gesuchten Eine-Zahl-Superindikator gibt es offensichtlich nicht.

Auch nicht in den Vorschlägen der Grünen und der Linken. Die Linke hat das Pro-Kopf-Gehalt, die Verteilung des Vermögens unter den Reichsten und den Ärmsten sowie den ökologischen Fußabdruck als die drei Leitkriterien der Lebensqualität in Deutschland vorgeschlagen. Die Grünen wollen einen so genannten Wohlstandskompass, der dem Konzept der Linken ähnelt, aber noch eine Umfrage zur Lebenszufriedenheit hinzufügt.

Wäre das besser? „Diese Alternativen sind noch weniger überzeugend“, sagt der Politikwissenschaftler Martin Jänicke, der selber mal für die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus saß und jetzt in der Enquete-Kommission mitgearbeitet hat. Beispiel Zufriedenheit: „Die Umfragen zeigen konstant eine relativ hohe Zufriedenheit.“

Tatsächlich geben seit zehn Jahren mehr als 80 Prozent der Deutschen an, „zufrieden“ oder „sehr zufrieden “ zu sein, Tendenz steigend. Jänicke: „Das bringt als politischer Kompass wenig.“ Und der beliebte und anschauliche ökologische Fußabdruck? „Wir müssen erreichen, dass der aktuelle ökologische Fussabdruck in der Tagesschau gezeigt wird“, wünscht sich zwar der Grünen- Bundestagsabgeordnete Hermann Ott. 

Glück ist Komplex

Aber das Maß, das den Verbrauch von Gütern eines Landes gegenüber den dort nachwachsenden Ressourcen misst, sei kein objektives Maß, sondern setze eine Vielzahl von Festlegungen voraus, kritisiert Jänicke. Sein Favorit ist der Nationale Wohlfahrtsindex, der von der evangelischen Kirche und den Gewerkschaften propagiert wird: Hier fließt der private Konsum ein, Ausgaben etwa für die Sanierung vergifteter Böden oder Krankheiten werden aber abgezogen.

Damit ist der Wohlfahrtsindex so etwas wie ein um Schäden korrigiertes BIP. Und dieser Messwert unseres Wohlstands sank zwischen 2000 und 2010 um vier Prozent, während das BIP preisbereinigt um fünf Prozent stieg. Aber: Die Arbeitslosenquote oder die Entwicklung der Artenvielfalt fließen nicht direkt ein. Damit war der Ansatz der Mehrheit in der Enquete wohl zu schmal.

Fazit: Auf der Suche nach dem Eine-Zahl-Messwert für das Glück der Menschen musste die Enquete scheitern – dafür ist das Glück zu komplex. „Man ändert das System auch nicht über seine Rechenlogik“, sagt Jänicke mit Blick auf die Hoffnung, mit der Kritik am BIP auch die ökologischen und sozialen Probleme in den Griff zu bekommen. „Das BIP ist ein Indikator für wirtschaftliche Leistung. Man soll nicht zu viel hinein interpretieren und es auch nicht nutzen, um andere Probleme zu lösen“, meint auch Hermann Ott.

Da es den Eine-Zahl-Superindikator nicht gibt, wird man weiter auf die Details sehen müssen: Weniger Klimagase. Gerechtere Löhne. Mehr Artenvielfalt. Mehr Erneuerbare Energien. Das ist kein Fehler. Doch auch die reine Wachstumsideologie, gegen die der Bericht des „Club of Rome“ einst viele Millionen Menschen mobil gemacht hat, ist zumindest in Europa und den USA passé.

So wie die jährlichen Wachstumsraten von damals fünf auf heute ein Prozent gefallen sind, hat auch die Bedeutung des Wirtschaftswachstums für die Politik abgenommen – nicht nur in ökologischer Sicht. Eine Umfrage der Enquete-Kommission unter deutschen Politikern hat ergeben, dass sie ihre Politik vor allem an der Arbeitslosenquote, an der Verschuldung und Inflation ausrichten. Das BIP folgt erst auf Rang vier. Und nur eisenharte Lobbyisten wie Georg Nüßlein haben das noch nicht mitbekommen.

Marcus Franken, der Artikel ist erschienen in der Ausgabe zeo2 2/13.