Debatte Donald Trump und Demokratie

Ein schwacher Präsident

Donald Trump ist ganz offensichtlich rückständig und gefährlich. Aber die amerikanische Demokratie wird ihn überstehen.

Zeichnung eines Vogels mit Trump-Kopf

Ein politischer Schreivogel Foto: Eléonore Roedel

Donald Trump war nicht willens oder nicht in der Lage, sich nach den Ereignissen von Charlottesville klar von den gewaltbereiten Anhängern einer White Supremacy im weiteren Sinne zu distanzieren. Das wirft erneut die Frage auf, ob er selbst mit seiner offenbaren Nähe zu solchen rechtsextremen und undemokratischen Positionen eine Gefahr für die amerikanische Demokratie darstellt. Diese US-Neonazis gehören zweifelsohne zu Trumps Kernwählerschaft, und mit seinen eigenen rassistischen Bemerkungen („Mexikaner sind Vergewaltiger“) hat er überdeutlich gemacht, welche Seelenverwandtschaft zwischen ihm und diesen Gruppen existiert.

Doch rechtfertigt dies Ängste, Trump könnte als „starker Führer“ das demokratische System zerstören? Seit seiner Wahl beschäftigt diese Befürchtung, dass der amtierende US-Präsident eine Autokratie anstrebe, die ganze Welt.

So verglich Spiegel-Chefredakteur Klaus Brinkbäumer Trump direkt nach dessen Amtseinführung mit Nero, gegen den der Widerstand vorbereitet werden müsse. Trump versuche „den Staatsstreich von oben“, er wolle die „illiberale Demokratie oder Übleres etablieren“ und dazu „die Gewaltenteilung aushöhlen“.

Timothy Snyder, Yale-Professor und Autor eines lesenswerten Buchs über Tyrannei, sah die amerikanische Demokratie ebenfalls in akuter Gefahr, weil ein Mann an der Macht sei, „der die Sprache der 30er Jahre spricht“. Und zwar in einer Zeit augenfälliger Schwäche der amerikanischen Institutionen: Snyder meinte, er habe „keinen Zweifel, dass sie zusammenbrechen können, wenn eine amerikanische Regierung einen entsprechenden Versuch unternimmt“. Die Amerikaner müssten sich also darauf vorbereiten, „in einem totalitären Regime zu überleben“. Kurzum, der „Kampf um die Demokratie“, wie die Zeit es nannte, schien nun auch in den USA verloren zu gehen.

Kein Demokrat

So wie es gegenwärtig aussieht, ist diese Angst jedoch überzogen. Natürlich redet und twittert Donald Trump tonnenweise Unfug – aktuell sogar sehr bösartigen. Und natürlich ist seine bisherige Politik alles andere als progressiv und wird nachhaltig zu einer „Rechtsverschiebung“ beitragen – etwa durch die Besetzung von Richtern am obersten Gericht. Aber dass Trump die demokratischen Institutionen zum Einsturz bringt und eine ins Diktatorische gehende Autokratie energisch ins Auge fasst, das kann man glücklicherweise nicht sagen.

Wohl lässt sich feststellen, dass Trump nach unseren Maßstäben kein Demokrat ist: Ein amtierender Regierungschef, der die Medien, die ihn kritisch begleiten, „Feinde des Volkes“ nennt, der keinen Respekt vor der Gewaltenteilung hat, der Richter gerne als „sogenannte“ bezeichnet und ihre Urteile als „lächerlich“ diffamiert, der ist ­alles andere als ein veritabler Demokrat.

Dass Trump zur Wahrheit ein sehr flexibles Verhältnis hat, ist sicherlich kein Ausweis einer demokratischen Gesinnung. Und seine gerade wieder augenscheinlich werdende Nähe zu Hardcore-Rassisten ist ebenfalls ganz sicher kein Beleg für ein demokratisches Bewusstsein. All diese ausgeprägt undemokratischen Haltungen und Verhaltensweisen sind bei Trump jedoch keineswegs mit einem autokratischen Machtwillen gepaart.

Die große Sorge, dass ein bulldozerhafter Potentat die in der US-Verfassung verankerten Schutzfunk­tio­nen der Checks and Balances aufzuweichen versucht; dass er alles daransetzt, jahrhundertealte demokratische Bollwerke wie etwa die legislative Kontrollmacht des Kongresses einzureißen, ist wohl weitgehend unberechtigt. Die erfolgreiche Widerspenstigkeit des Senats bei der von Trump gewünschten Abschaffung von Obamacare spricht da eine deutliche ­Sprache.

Gegendruck wirkt

Überhaupt lässt sich feststellen: Trump schafft es nicht, seine Partei in einen Abnick-und-Jubel-Verein umzuformen. Auch die kriti­schen Medien, wie die New York Times und die ­Washing­ton Post, haben sich bisher erfreulicherweise keinen Maulkorb verpassen lassen. Sah es im Wahlkampf noch so aus, als würde Trump, einmal an der Macht, keine Zeit verstreichen lassen, den (demokratischen) Staat zu zerstören – wie es sein den rechts­ex­tre­men Gruppen von Char­lottes­ville nahestehender und inzwischen entlassener Einflüsterer Stephen Bannon vielfach angekündigt hat –, so sieht man heute davon relativ wenig.

Stattdessen erlebt man einen Präsidenten, der immer genau dann nachgibt, wenn er auf den Widerstand demokratischer Institutionen stößt. Das lässt sich nicht nur an seiner Gesundheits-, sondern auch an der Visumpolitik ablesen, wo Trump die Aufhebung seiner Bannverordnungen gegenüber mehreren „muslimischen“ Staaten durch Gerichte zähneknirschend akzeptierte. Dass er einen zwischenzeitlichen „Sieg“ davontragen konnte – seine diesbezüglichen präsidentiellen Verordnungen be­halten bis zu einer endgültigen Überprüfung durch den Supreme Court vorläufig Bestand – ändert daran nichts.

Man kann sogar den begründeten Eindruck bekommen, dass Trump immer dann sein Interesse an einer politischen Angelegenheit verliert, wenn er nicht das bekommt, was er will. Wie ein Kind, dem es misslingt, sich das Spielzeug eines anderen, sich wehrenden Kindes unter den Nagel zu reißen, kurz schmollt und sich dann wieder anderem zuwendet. Daraus folgt: Scharfer Gegenwind ist das Mittel erster Wahl gegen Trump.

Ein Labyrinth aus Irrwegen

Er selbst scheint dabei ein Muster zu perfektionieren: In der Sackgasse nicht rechtzeitig abbremsen, sich an der abschließenden Mauer immer erst eine blutige Nase holen, erst dann umdrehen, um wieder und wieder in eine neue Sackgasse einzubiegen – natürlich nicht ohne diese Idiotien als angebliche Heldentaten anzupreisen. So irrlichtert der „mächtigste Mann der Welt“ wie in einem Labyrinth von einem Irrweg zum anderen und verkauft diese Politik als die großartigste aller je im Amt gewesenen Präsidenten: „Niemand baut Mauern besser als ich.“

Die ursprüngliche – in Medien und So­zial­wissen­schaf­ten gerne diskutierte – Frage, ob Trump wohl demokratisch eingehegt werden könne oder ob er, Hitler gleich, die alte Demokratie in Rekordzeit in den Mülleimer der Geschichte stampfen würde, hat sich nach mehr als einem halben Jahr Amtszeit weitgehend erledigt. Trump versucht Letzteres noch nicht einmal wirklich. Er ist, dem Schicksal sei Dank, ein sehr schwacher Präsident.

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Ihm fehlt – und das ist das Beste, was man über ihn sagen kann – der skrupellose Wille, dem Gemeinwesen das Demokratische auszutreiben. Im Gegensatz zu den Erdoğans dieser Welt mangelt es Trump glücklicherweise am Autokraten-Gen: Während solche herrischen Despoten mit Kalkül und planmäßigem Vorgehen versuchen, ihren politischen Willen mit allen Mitteln – eben auch den undemokratischen – durchzusetzen, gleicht Trumps politisches Verhalten viel eher dem eines testosterongetriebenen Heranwachsenden. Dieser will aller Welt zeigen, dass er das vermeintlich größte Gemächt sein eigen nennt – um sich dann, nach einem Platzverweis durch den Dorfsheriff, mit lautem Getöse und schrillem Reifenkreischen vom Acker zu machen. Einen sonstigen Plan scheint Trump nicht zu verfolgen. Geschweige denn, dass er eine Strategie im Blick hat, um die Demokratie abzuschaffen.

Politischer Schreivogel

Die amerikanische Demokratie hat also gleichsam jede Menge Dusel, dass sich Trump im Amt bisher nicht als zielgerichteter Autokrat entpuppt hat, wie es sich die Neofaschisten aus Charlottesville wohl wünschen würden. Er ist der politische Schreivogel geblieben, der er schon im Wahlkampf war. Diese Art der Spieglein-an-der-Wand-Politik, die fragt, wer der Größte im ganzen Land sei, zeugt von narzisstischer Selbstverliebtheit. Sie ist aber zum Glück weniger gefährlich als die nüchterne und bösartige Brachialität hin zum Diktatorischen, wie wir sie bei vielen zum Absolutismus neigenden Herrschsüchtigen erleben, etwa gegenwärtig in der Türkei.

Daraus jedoch die Schlussfolgerung zu ziehen, man müsse Trump mit Samthandschuhen anfassen und ihn ob der jüngsten Verharmlosung rassistischer Gewalttaten ungeschoren davonkommen lassen, wäre völlig falsch. Dieser Präsident bleibt nur dann relativ ungefährlich, wenn ihn die demokratischen Kräfte gemeinsam und aktiv in die Schranken weisen – mithilfe aller zivilgesellschaftlichen Gegenwehr, aller denkbaren in­stitutionellen Hürden und aller Platzverweise dieser Welt.

 

Seit Januar 2017 haben die Vereinigten Staaten einen neuen Präsidenten: Donald Trump. Wie der Republikaner das Land verändert.

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