Debatte sowjetische Restauration

Trostlose Aussichten für Russland

Es ist falsch, in die historische Mottenkiste zu greifen und Putin zu Stalin zu erklären. Die Machtverhältnisse erzählen etwas ganz anderes.

Wiedergänger von Stalin? Nein. Bild: dpa

Glaubt man den hiesigen Mainstream-Medien, erlebt Russland derzeit eine Art sowjetische Restauration. Es geht expansiv, autoritär, dikatorisch wie früher zu. Wladimir Putin ist demnach dabei, das Imperium wiederzuerrichten. Die Krim war nur der Anfang. Als Nächstes wird die Ostukraine heim ins Reich geholt, danach Moldawien. Und damit ist längst nicht Schluss.

Der US-Historiker Timothy Snyder, der hierzulande als Experte gilt, ist überzeugt, dass in Moskau Rechtsextreme wie Alexander Dugin die Richtung vorgeben. Das offizielle Ziel der russischen Außenpolitik sei ein von Moskau dominierter Raum von Wladiwostok bis Lissabon. Um dieses eurasische Projekt zu verwirklichen, werde Russland zuerst die Ukraine an sich fesseln, um danach, unterstützt von Rechtsextremisten in ganz Europa, die EU zerstören.

Die Ukraine ist in diesem Bild Schauplatz eines beginnenden Endkampfes zwischen dem demokratischen, aber wie immer leider naiven Westen und der russischen Machtmaschine. Putin dürfen wir uns dabei, laut Snyder, als Wiedergänger von Stalin vorstellen.

Die Ratlosigkeit des Westens

Das klingt recht bekannt nach Kaltem Krieg. Bemerkenswert ist, dass der US-Historiker sich mit diesem zuletzt in der FAZ veröffentlichen Alarmismus keineswegs als gefragter Experte disqualifiziert. Im Gegenteil: Gerade die schneidende Freund-Feind-Rhetorik, die harsche Teilung in Gut und Böse, fällt auf fruchtbaren Boden.

Im Grunde überdecken diese martialischen Worte, die man ähnlich auch von einigen Grünen und konservativen US-Politikern hört, die Ratlosigkeit des Westens. Den Einsatz von Militär gegen die Atommacht Russland schließen in den USA und Europa erfreulicherweise alle aus. Doch jenseits dieser beruhigenden Einsicht hat der Westen keinen Plan, weder für die Ukraine noch für Russland. Um auf Moskaus Kurs angemessen zu reagieren, wäre es nützlich, das Mögliche zu probieren und Schädliches zu lassen.

Schaufensterpolitik, wie die Reise von US-Vizepräsident Biden nach Kiew samt der Ankündigung, ein paar Hundert Soldaten nach Polen zu verlegen, lösen die Krise ebenso wenig wie Dämonisierungen der russischen Regierung. Sie sind eher Munition für propagandistisch ausgerichtete russische Medien, die Moskau gern als bedrohtes Opfer des Westens inszenieren.

Zudem ist es nützlich, sich die Machtverhältnisse vor Augen zu führen. USA und EU sind Russland in jeder Hinsicht überlegen: ökonomisch, militärisch, bei der Effektivität von Regierung und Verwaltung. Freiheitsversprechen und hedonistischer Individualismus, die schon das Sowjetreich zum Einsturz brachten, sind nach wie vor die wirksamsten Exportartikel des Westens. Deshalb ist es verquer, den Westen als hilf- und schutzloses Reh zu fantasieren, das gleich vom bösen Wolf gefressen wird.

Trüber Neonationalismus

Aber ist Russland nicht doch eine Bedrohung für Europa – wenn auch nicht so hypertroph, wie es sich Snyder & Co ausmalen? Putin hat sich in der Tat von der Annäherung an den Westen verabschiedet und setzt, ähnlich wie Viktor Orbán in Ungarn, auf trüben Neonationalismus. Dieser dient dazu, von der Misere im eigenen Land, dem schroffen sozialen Gefälle zwischen Oligarchen und verarmter Mittelschicht und dem ineffektiven Staatswesen abzulenken. Das Regime setzt zudem verstärkt auf Rohstoffexport und damit auf ein Wirtschaftsmodell, das erst recht Nepotismus und Korruption befördert.

All dies eröffnet für die Zukunft Russlands trostlose Aussichten. Aber Putins Regime unsympathisch und zukunftsvergessen zu finden kann nicht bedeuten, Russlands legitime Sicherheitsinteressen zu missachten. Die Nato ist nicht Amnesty International, sondern ein Machtbündnis, das immer näher an die russischen Grenzen herangerückt ist. Es war aus Moskauer Sicht nicht bloß paranoid, die EU-Assoziierung der Ukraine als Vorstufe einer EU- und Nato-Mitgliedschaft zu verstehen. Deshalb ist es nötig, verbindlich zu garantieren, dass die Ukraine nicht gegen Russlands Willen Nato-Mitglied wird. Im Gegenzug könnte ausgehandelt werden, dass Moskau die Sicherheit der Grenzen der Ukraine verbindlich garantiert.

Die Hardliner fordern, dass man, statt auch noch Zugeständnisse an Moskau zu machen, besser zu Sanktionen griffe. Sanktionen sind aber kein Allheilmittel. Sie wirken, wenn überhaupt, in Jahren oder Jahrzehnten. Derzeit wandert, auch ohne Wirtschaftssanktion, Kapital in Milliardenhöhe aus Russland ab, der Rubel fällt, die Wirtschaftsaussichten sind finster – ohne dass dies das Regime sonderlich beeindrucken würde.

Die USA drängen die EU, schnell härtere Maßnahmen – die sogenannte dritte Stufe – zu verhängen. Das wirkt erst mal entschieden, selbstbewusst und prinzipienfest – ist aber kurzatmig. Denn was kommt nach der dritten Stufe? Ganz dolle Schimpfkanonaden Richtung Putin? Noch ein paar hundert Nato-Soldaten an der russischen Grenze?

Feinde können sehr nützlich sein

Klüger, als vorschnell an der Sanktionsschraube zu drehen, ist Diplomatie. Das wirkt zwar weniger markig, hat aber den Vorteil, irgendwann zum Ziel führen zu können. Und das ist kurzfristig, die Lage in der Ukraine zu befrieden und dort Bürgerkrieg und Sezession zu verhindern. Dazu muss der Westen als Gegenleistung für Finanzhilfe Kiew drängen, die Übergangsregierung für Repräsentanten der Ostukraine zu öffnen.

Anders als im Fall der Krim ist die Ostukraine nicht mehrheitlich russisch, das Interesse Moskaus an einer Annexion gering. Kompromisse sind möglich – wenn der Westen mehr auf give and take als auf Drohungen setzt. Langfristig birgt ein sanktionsbewehrter kalter Frieden des Westens mit Russland zudem die Gefahr, Moskau in Richtung Peking zu drängen. Eine chinesisch-russische Allianz aber kann nicht im Interesse des Westens sein.

Der Dramatiker Heiner Müller hat nach 1989 bemerkt, dass es verletzend ist, von seinen Feinden verlassen zu werden. Feinde können ja sehr nützlich sein, um sich selbst zu verstehen. Es mag verlockend sein, alte Bilder aus der Schublade zu holen. Von Selbstbewusstsein zeugt es nicht.

 

Stefan Reinecke ist Autor im Parlamentsbüro der taz. Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD, und Geschichtspolitik. Zuvor war er Redakteur bei der Wochenzeitung „Freitag“ und beim „Tagesspiegel“.

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