Demonstration #Unteilbar in Berlin: Streit um die deutsche Flagge

Am 13. Oktober wollen Tausende für Solidarität statt Ausgrenzung demonstrieren – einige allerdings mit Deutschlandfahne. Das stößt auf Kritik.

Eine Deutschlandfahne weht an einem Fahnenmast, davor stehen zwei Menschen.

Röösli und Spells wollen die deutsche Nationalflagge inhaltlich neu besetzen Foto: dpa

Ein Meer aus schwarz-rot-goldenen Flaggen weht über den Köpfen von hunderten Menschen. Diese Bilder kennen wir von rechtsextremen Demos, zuletzt von den rechtsextremen Demonstrationen in Chemnitz und Köthen. So könnte es auch am Samstag, den 13. Oktober in Berlin auf dem Alexanderplatz aussehen, wenn dort die #Unteilbar-Demonstration für Solidarität statt Ausgrenzung stattfindet. Zumindest, wenn es nach der Initiative „Flagge zeigen gegen Rechtsextremismus“ geht.

Dem Bündnis #Unteilbar geht es aber um etwas ganz anderes. Zahlreiche Institutionen und Prominente rufen dazu auf, der politischen Verschiebung der letzten Jahre etwas entgegenzusetzen. Bei Facebook und auf ihrer Website haben sie einen Aufruf gepostet: „Die derzeitigen Angriffe auf Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat sehen wir mit großer Sorge. Wir lassen nicht zu, dass Ausgrenzung und Menschenverachtung gesellschaftsfähig werden.“ Zu den Erstunterzeichner*innen gehören unter anderem Jan Böhermann, Carolina Emcke, die Rockband Die Ärzte und der Zentralrat der Muslime.

Marc Röösli und Freddi Spells haben bei Facebook vor einigen Tagen einen zweiten Aufruf gestartet. Sie rufen die Demonstrierenden dazu auf, Deutschlandfahnen mit auf den Alexanderplatz zu bringen. Sie beschweren sich in ihrer Mitteilung, dass „das deutsche Hoheitszeichen und Staatssymbol fest in der Hand rechtsradikaler Bürger“ sei. „Deutschland ist und bleibt ein offenes Land und die deutsche Fahne steht für das Symbol von Gleichheit, Recht und Freiheit. Wir stehen dafür ein und zeigen Flagge“, schreiben sie weiter. Für Röösli geht es dabei auch um ein persönliches Anliegen. Gegenüber der taz sagte er: „Ich zeige als queerer Mensch die deutsche Flagge, weil ich weiterhin in diesem Land frei leben und lieben will.“

Bei dem Flaggen-Aufruf handelt es sich nicht um einen angemeldeten Block innerhalb der Demonstration, sondern um eine Initiative, die aus einer privaten Idee heraus entstanden ist. „Es besteht keine Absicht als Block aufzutreten. Als die Idee entstand, habe ich mit ein paar Bekannten gerechnet, dass das nun auf solch eine Resonanz stößt, war nicht vorauszusehen und auch nicht so geplant“, sagt Röösli.

Kritik in den Sozialen Medien

Röösli und Spells Vorschlag stößt im Netz auf Kritik. Bei Twitter erklären einzelne Nutzer*innen, dass sie nicht mehr an der #Unteilbar-Demo teilnehmen möchten, wenn dort Deutschlandflaggen zu sehen sein werden. In der dazugehörigen Veranstaltungsankündigung bei Facebook hat sich eine Diskussion entspannt. So schreibt ein Nutzer: „Die Vorstellung, Nationalismus mit Nationalismus bekämpfen zu können, ist gewissermaßen absurd.“ Wiederum andere wollen dem Aufruf folgen und eine Deutschlandfahne mitbringen. Knapp 3.000 Menschen haben für diesen Aufruf bei Facebook ihr Interesse bekundet.

Mittlerweile sind das Bündnis #Unteilbar und Röösli im Gespräch. Ein offizielles Statement der Verantwortlichen, die die Organisation der Großdemonstration allesamt ehrenamtlich übernehmen, gibt es nicht. Lediglich eine Äußerung bei Twitter ist zu finden: „Der ,Flaggeninitiator' ist kein Teil von uns, war er auch nie. Wir haben ihm telefonisch mitgeteilt, dass er seinen Event woanders abhalten soll, da nicht erwünscht.“

Dies bestätigte ein Pressesprecher des Bündnisses gegenüber der taz: „Alle Menschen, die für eine vielfältige, freie und solidarische Gesellschaft eintreten, sind eingeladen mit zu demonstrieren. Doch wir wollen keinen Block mit Deutschlandfahnen.“ Sie empfehlen Röösli eine eigene Demonstration an einem anderen Tag anzumelden, wenn er eine Debatte um das Zeigen von deutschen Nationalflaggen anstoßen möchte – darum würde es in ihnen nicht gehen.

Wie viele Menschen dem Aufruf folgen und Deutschlandfahnen mit zur Demonstration bringen werden – und wie das Bündnis unteilbar und Demonstrierende damit umgehen werden, zeigt sich dann am 13. Oktober. Eine Debatte um das Tragen der Deutschlandfahnen ist in jedem Fall entstanden, zumindest im Netz. Bleibt abzuwarten, ob sie auch auf der Straße weiter geführt wird.

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