Der Politologe Funke zum Nicht-Ausschluss Sarrazins aus der SPD: "Das ist geradezu grotesk"
Der Politologe Hajo Funke wundert sich, dass Thilo Sarrazin in der SPD bleiben darf. Dessen Aussagen seien rechtspopulistisch. Die Parteikommission habe die Definition von Rassismus nicht verstanden.
Thilo Sarrazin auf dem Weg zur Anhörung vor der Parteischiedskommission Bild: dpa
taz: Herr Funke, eine SPD-Kommission hat entschieden, dass Thilo Sarrazin in der Partei bleiben darf. Seine umstrittenen Äußerungen in einem Lettre-Interview über Türken und Araber seien nicht rassistisch. Überrascht Sie das?
Hajo Funke: Ja. Meines Erachtens sind Sarrazins Äußerungen sowohl sozialdarwinistisch als auch rassistisch.
Hajo Funke (65), Politologe am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin, forscht unter anderem zu Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus.
Der Vorwurf: In einem Interview hatte Berlins einstiger Finanzsenator Thilo Sarrazin Türken und Arabern unterstellt, leistungs- und integrationsunwillig zu sein. Er müsse "niemanden anerkennen, der vom Staat lebt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen" produziere. Zwei SPD-Kreisverbände hatten daraufhin beantragt, ihn wegen rassistischer Aussagen aus der Partei auszuschließen.
Die Entscheidung: Eine SPD-Schiedskommission hatte am Montag entschieden, dass Sarrazin in der Partei bleiben darf (http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/sarrazin-darf-sozi-bleiben/). Sarrazin habe sich zwar "radikal und bis zum Tabubruch" geäußert, aber gerade nicht auf rassistische Weise, weil er neben Türken und Arabern auch Deutsche kritisiert habe. Er müsse sich aber bewusst sein, "dass er durch diese Entscheidung keinen Freifahrtschein für alle künftigen Provokationen" erhalte.
Die Parteikommission sieht das anders. So habe Sarrazin zwar von Arabern und Türken gesprochen, die außer für den Obst- und Gemüsehandel keine produktive Funktion hätten und auch keine Perspektive entwickeln würden. Das gelte aber auch für einen Teil der deutschen Unterschicht. Es gebe mithin keine Differenz, sondern eine Gleichsetzung beider Gruppen, so die Kommission.
Dieser Sichtweise würde ich diametral widersprechen. Man muss da die Sprache analysieren. Sarrazin redet von Türken und Arabern, die in ihrer großen Mehrheit ständig neue Kopftuchmädchen produzieren. Das heißt, er kritisiert ein angeblich spezifisches Charaktermerkmal der von ihm singularisierten ethnischen Gruppen. Das ist klassischer Rassismus. Zudem spricht er der Unterschicht der ethnisch Deutschen ab, dass sie sich sozial entwickeln könne. Das widerspricht der politischen Linie der SPD. Aber vor allem ist das eine abgründige, sozialdarwinistische Verachtung von Deutschen, Arabern und Türken zugleich. Wenn die Schiedskomission dies alles beiseitetut, muss man fragen, ob ihre Mitglieder noch sozialdemokratisch sind.
Laut der gängigen Definition des Soziologen Albert Memmi gehört es zum Rassismus, dass sich eine Beschuldigung gegen fast alle Mitglieder einer Gruppe richtet. Dies treffe auf Sarrazins Äußerungen nicht zu, heißt es im Entscheid der Kommission. Schließlich differenziere er zwischen den einzelnen Migrantengruppen - zwischen integrationswilligen Asiaten und überdurchschnittlich kluge Juden auf der einen sowie Türken und Arabern auf der anderen Seite.
Das ist geradezu grotesk. Da hat die Kommission den Memmi und den Rassismusdiskurs überhaupt nicht verstanden. In Sarrazins Text wimmelt es von negativen Kollektivzuordnungen: Die Türken, die Araber, die Kosovaren. Das aber kennzeichnet den Rassismus. Es geht um die von ihm selbst formulierten, negativen Kennzeichnungen eines von ihm definierten Kollektivs.
Das heißt, auch die positiven Äußerungen …
… sind letztlich rassistisch. Den Juden zu attestieren, dass sie alle klug seien - was ist das für eine vermessene Wahrnehmung? Wir haben in Sarrazins Äußerungen alle Ingredienzen eines verstörend rassistischen Publizisten.
Aber die Schiedskommission schreibt, die Volkspartei SPD müsse auch solche provokanten Äußerungen aushalten, weil die Meinungsfreiheit für die Partei ein sehr hohes Gut sei.
Meinungsfreiheit soll aufklären. Daran hat sich Sarrazin mit seinen wiederholten Äußerungen versündigt. Es hängt vom Charakter der Provokation ab, ob sie aufklärend wirkt oder verdummend und das Vorurteil verstärkend.
In diesem Falle …
… ist es antiaufklärerisch, gegen die Anerkennung aller in ihrer Differenz gerichtet. Es ist rassistischer Rechtspopulismus.
Leser*innenkommentare
AuBacke
Gast
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von Elefant:
# von gegenRechts
"..., weil Intelligenz eine Frage der Bildungsmöglchkeiten ist und keine Vererbungsfrage."
Hätten Sie dazu vielleicht irgendwelche Quellen?
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Die wird diese person wohl kaum haben.
Es ist mittlerweile ziemlich zweifelsfrei bewiesen, dass intelligenz recht nahe an 100% genetisch bedingt ist, der rest macht "zufällige" ereignisse aus, bildung und erziehung so ziemlich gar nichts...
Freilich wird dieser type das gar nicht schmecken.
AuBacke
Gast
"Das ist geradezu grotesk"
Das ist eine ganz gute überschrift, für das wahrnehmungsgestörte (oder verlogene) geschwafel des Hajo Funk ...
Mein Name
Gast
Wenn ich schon lese:
"Hajo Funke (65), Politologe am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin, forscht unter anderem zu Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus..."
dann weiß ich schon, dass hier nicht geforscht wird, sondern dass sich hier ein Pseudolinker in einem üppig dotiertem staatlichen Posten festgesetzt hat, um von dort seine Dogmen von der totalen Gleichheit aller Menschen und Kulturen zu verteidigen, und progandistisch weiter zu verbreiten. Eine echte ergebnisoffene Forschung findet hier nicht statt, stattdessen werden durch ideologisch motivierte Angriffe auf mißliebige Personen und Meinungen Hexenjagden inszeniert, um die Meinungsfreiheit weitestgehend zu unterdrücken.
Mein Name
Gast
Wenn ich schon lese:
"Hajo Funke (65), Politologe am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin, forscht unter anderem zu Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus..."
dann weiß ich schon, dass hier nicht geforscht wird, sondern dass sich hier ein Pseudolinker in einem üppig dotiertem staatlichen Posten festgesetzt hat, um von dort seine Dogmen von der totalen Gleichheit aller Menschen und Kulturen zu verteidigen, und progandistisch weiter zu verbreiten. Eine echte ergebnisoffene Forschung findet hier nicht statt, stattdessen werden durch ideologisch motivierte Angriffe auf mißliebige Personen und Meinungen Hexenjagden inszeniert, um die Meinungsfreiheit weitestgehend zu unterdrücken.
Gereon Asmuth
Gast
@ThLamprecht
Die taz hat zwar nicht die komplette Entscheidung der SPD-Schiedskommision abgedruckt, sie allerdings hier auf taz.de verlinkt. Wenn Sie im Kasten zum Interview auf das rot gefärbte Wort "entschieden" klicken, werden Sie automatisch zur von der SPD ins Netz gestellten Entscheidung weitergeleitet.
Die entscheidende Passage finden Sie auf Seite 7 der PDF-Datei.
ThLambracht
Gast
gestern ist in der WELT mit nur wenigen kürzungen das urteil des SPD-schiedsgerichts abgedruckt worden. aus diesem kann ich nicht lesen, dass thilo sarrazin dadurch entlastet wurde, dass er nur ausgewählte minderheiten diskriminiert hätte. mir scheint, dass die TAZ eine presseveröffentlichung der unterlegenen streitpartner unkritisch übernommen hat. bei diesem spannenden thema wäre das schade.
Elefant
Gast
# Jan Sebastian
"Sarrazin verhält sich wie ein plump-offensichtliches Ablenkungsmanöver um in der Finanz- und Wirtschaftskrise nicht über die wirklich wichtigen Dinge zu debattieren, z.B. darüber, dass es nie mehr Vollbeschäftigung geben wird und dass wir ein Bedingungsloses Grundeinkommen brauchen,..."
Da Sie das BGE erwähnen, nehme ich an, daß Sie sich mit dieser Frage bereits auseinandergesetzt haben. Daher meine Frage an Sie: Können Sie mir erklären, was eigentlich im Falle eines Staatsbankrottes - oder sogar einem Zerfall des Staates (ohne anschließenden 'Neustart' sozusagen) - geschieht? D.H. wer zahlt dann eigentlich dieses BGE an die, die es bis dahin erhielten?
Elefant
Gast
# von gegenRechts
"..., weil Intelligenz eine Frage der Bildungsmöglchkeiten ist und keine Vererbungsfrage."
Hätten Sie dazu vielleicht irgendwelche Quellen?
Dr. No
Gast
Ein sehr gutes Interview!
Aber Thilo S. pöbelt doch ständig weiter. "Keine Hausaufgaben gemacht- Kindergeld um 50% gekürzt."
Herr Sarrazin, sie sind Beamter verdammt noch mal. Wissen Sie was das heißt? Haben Sie eine Spur von Geschichtsbewusstsein? Wissen Sie, dass der Beamte von den Preußen als pflichtbewusster Staatsdiener konzipiert wurde? Hitler hat diese Pflicht zur Staatstreue ausgenutzt, aber das heißt doch nicht, dass ein demokratisch legitimierter Staat nicht die Staats- und Verfassungstreue seiner Beamten einfordern könnte. Wenn Sie also mit ihren üblen, volksverhetztenden, rassistischen und verfassungsfeindlichen Gepöbel nicht aufhören, dann würde ich sagen: Unverzügliche Entfernung aus dem Staatsdienst, Streichen sämtlicher Pensionsansprüche. Im Unterschied zur Kindergeldkürzung ist das nämlich sehr wohl möglich. Der Staat muss endlich rigoros gegen diesen Brandstifter vorgehen. Ich kann mir gut vorstellen, dass in gar nicht so langer Zeit Angela Merkel dem Herrn Bundesbanker höchstepersönlich einen ganz kräftig auf den Deckel gibt. Und das wäre gut so!
Und all den Leuten, die sich hier im Blog positiv zu Thilo S. geäußert haben, kann ich nur sagen: So hat die Zustimmung der Kleinbürger zu Adolf Hitler doch auch angefangen: Die Juden waren damals an vielen Schaltstellen der Wirtschaft und Hitler ihre herausgehobene Position genutzt um gegen sie zu hetzen. Genau das macht Sarrazin auch, nur sind es diesmal nicht jüdische Banker sondern arabische Gemüsehändler, die Ziel der Hetze sind. Das macht die Sache nicht besser. Wer sagt, der Mann sagt die Wahrheit, dem sei gesagt: Jede Hetze hat einen realen Ausgangspunkt. Nur dann ist sie auch wirksam. Besser wird sie dadurch nicht.
waldfrucht
Gast
@von gegenRechts:
"Warum tragen dann nicht deutsche Frauen Kopftuch aus Solidarität mit den muslimischen Mitbürgern, so lange bis dieses neoantisemitische Ersatzgelaber endlich ausgestorben ist ?...Hinsehen reicht nicht. Man muss auch etwas tun."
Super Idee mit dem Solidaritätskopftuch, dann mach du mal den Anfang!
SPD Mitgleid
Gast
Die beste Strafe für Sarrazin wäre, ihn schlicht zu ignorieren!
Er hat doch eh keine politischen Forderungen zur Hand.
gegenRechts
Gast
Auf den Sarrazin losgehen ist doch einfach nur bequem. Als würde das was ändern am virulenten Rassismus gegen Muslime in diesem Land.
Man regt sich auf über seinen Tonfall, analysiert und analysiert, tut aber nichts.
Wenn man Sarrazin ausgeschlossen hätte, würde sich an den rassistischen Ressentiments gegen Muslime bei grossen Teilen der Bevökerung nichts ändern. S. ist nur einer von vielen, nur hat er gesagt was viel denken. Übrigens auch in der SPD und den Grünen. Auch hier wabert ein brauner Geist umher.
Warum hat niemand die kruden Aussagen von S. einfach widerlegt ? Gesagt dass Araber und Türken genauso intelligent sind wie Juden und alle anderen, weil Intelligenz eine Frage der Bildungsmöglchkeiten ist und keine Vererbungsfrage.
Warum gibt es keine Solidaritätsaktionen mit den Diskriminierten ? Hätten im 3.Reich sich alle einen Judenstern angeheftet, hätten die Nazis ihr eigenes Volk vergasen müssen.
Warum tragen dann nicht deutsche Frauen Kopftuch aus Solidarität mit den muslimischen Mitbürgern, so lange bis dieses neoantisemitische Ersatzgelaber endlich ausgestorben ist ?
Wenn es darum geht selbst etwas zu tun ausser labern, sieht es erschreckend dürftig aus. So, als hätte man aus der Geschichte nichts gelernt.
Sarrazins wird es immer wieder geben. Doch leider git es keinen solidarischen Widerstand im alltäglichen Handeln. Genau da wo die Diskriminierung unserer muslimischen Mitbürger stattfindet.
Hinsehen reicht nicht. Man muss auch etwas tun.
Die fehlende Solidarität macht einem wirklich Angst.
Liebhaber
Gast
Herr Sarrazin hat endlich mal die Probleme benannt, zwar bewusst provokant und überzeichnet aber zielführend. Die größtenteils lobenden sowie die kritischen und inquisitorischen Reaktionen geben ihn im Kern seine Äußerungen und Analysen recht.
Die Verursacher und Sympatisanten der verfehlten Migrationspolitik können sich vor Empörung kaum fassen. Die richtige Reaktion seitens der SPD muss konstruktives Handeln sein, das auch die Bringeschuld vieler Migranten implizieren muss. Der Wille zur Integration muss da sein. Allein der Versuch, Herrn Sarrazin aus der SPD auszuschließen, hat weiteres Wählerpotential verprellt.
Linke Multi-Kultikuschler sollten mal ein Jahr im Norden Neuköllns wohnen.
Horst
Gast
Dumm, alt, von gestern - Der Demagoge Sarrazin.
Man sollte sich den wahren Problemen zuwenden, von denen Hassprediger wie Sarrazin und Westerwelle versuchen abzulenken.
Richard Detzer
Gast
Dumm, alt, Schnee von gestern. Ich will nicht sagen, weiter so, Herr Sarrazin. Ich will sagen, hört endlich auf, ihr Linken.
Frank Rademacher
Gast
Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens
Die Entscheidung der SPD Kommission ist unhaltbar.
Wieso bitteschön sollen
Rechtspopulistische und menschenverachtende Äußerungen von Thillo Sarrazin seien durch die Meinungsfreiheit gedeckt und deshalb von den SPD Mitgliedern auszuhalten.
Offensichtlich ist die Meinungsfreiheit abhängig davon in welcher Partei man sich aufhält. Wenn ein Nazi in der NPD solche Äußerungen von sich gibt, dann gilt die Meinungsfreiheit die für Herrn Thillo Sarrazin bei dieser Entscheidung galt nicht.
Das ein solch merkwürdige Auslegung der Meinungsfreiheit durch die Kommissions-Richter Nikolaus Sander Unternehmer, Dr. Herbert Trimbach Jurist und
Gabriele Nieradzik Richterin und Präsidentin des Amtsgerichts Schöneberg gefallen wurde, ist an Drolligkeit nicht überbietbar.
Wie wollen solche Leute glaubhaft gegen Rechtsradikalismus in unserem Land vorgehen?
Benni
Gast
"Meinungsfreiheit soll aufklären."
Ziemlich haarsträubende Aussage. Ich denke, Meinungsfreiheit soll wohl eher dafür sorgen, dass man seine Meinung sagen darf. Ich vermute mal, wenn Herr Professor Funke erst einmal alle Meinungsäußerungen verboten hat, die "verdummend" wirken "und das Vorurteil verstärken", bleibt noch ziemlich genau seine eigene Meinung übrig.
otto
Gast
Was denn für Vorurteile?
Henne
Gast
Wie will die SPD ihre "Wiederfindung zum Sozialstaat" in Form einer grundlegenden Hartz-4-Reform verkaufen, wenn sie auf der anderen Seite noch nicht mal in der Lage ist, sich von einem solchen Hetzredner zu trennen, der genau gegenteilige Ansichten publiziert? Schade, dass Herr Sarrazin nicht ähnlich konsequent ist wie einst Wolfgang Clement - als BILD-Redakteur im gemütlichem Doppelbüro mit Hugo Müller-Vogg könnte er einen zweiten beruflichen Frühling finden....
Shrike
Gast
Ich bin nicht mit allem einverstanden, was Sarrazin so verkündet, aber der Fairnis halber will ich schon etwas dazugeben:
Sarrazin hat keine Rassentheorien verbreitet, über den Teil mit den intelligenten Juden lässt sich streiten, aber seit wann wird man in Deutschland dafür niedergemacht, sich wohlwollend über Juden zu äußern ?
Ferner hat Sarrazin etwa in dem berüchtigten Interview eine Studie zitiert, die arabische Migranten der selben Herkunft vergleicht:
Die, die in die USA ausgewandert sind, integrieren sich, die welche nach Schweden eingewandert sind, verlassen sich auf das schwedische Sozialsystem und kommen nicht vom Fleck, so die Studie (laut Sarrazin).
Wenn Sarrazin rassistisch hätte argumentieren wollen, hätte er sich diesen Teil des Interviews geschenkt.
Warum liegt auf der Hand.
Und der Spruch mit den Koptuchmädchen ist zwar polemisch, aber polemisch ist Sarrazin ohnehin des öfteren.
Als er sich mit seinen ziemlich dreisten Sprüchen noch weitgehend auf die deutsche Unterschicht beschränkt hat, war das Geschrei jedoch wesentlich leiser, aber dann hat er offenbar die politisch korrekte Schmerzgrenze überzogen.
Bei aller Kritik:
Sarrazin hat durchaus auch türkische Akademiker erwähnt, ebenso hat er seine nicht unbedingt schmeichelhaften Aussagen nicht auf alle Türken und Araber in Berlin bezogen (allerdings auf einen Großteil).
Nur: So richtig meilenweit daneben lag er damit wohl nicht, es haben sich durchaus Artikel mit dem Wahrheitgehalt seiner Aussagen beschäftigt und ein ordentlicher Teil seiner Aussagen erwies sich als ungefähr richtig, nur ein Teil war übertrieben.
Herr Funke weiter:
"Das ist geradezu grotesk. Da hat die Kommission den Memmi und den Rassismusdiskurs überhaupt nicht verstanden."
Soll heißen Herr Funke bestimmt, was als rassistisch zu gelten hat ?
"In Sarrazins Text wimmelt es von negativen Kollektivzuordnungen: Die Türken, die Araber, die Kosovaren."
Negative Kollektivzuordnungen findet man auch bei Linken, es trifft dort nur andere Gruppen.
Außerdem hat Sarrazin wie schon gesagt nur einen Teil der Türken und Araber gemeint.
Sollen Minderheiten jetzt vor jeglicher Kritik geschützt werden, bloß weil sie Minderheiten sind ?
"Meinungsfreiheit soll aufklären. Daran hat sich Sarrazin mit seinen wiederholten Äußerungen versündigt. Es hängt vom Charakter der Provokation ab, ob sie aufklärend wirkt oder verdummend und das Vorurteil verstärkend."
Versündigt, ja: Sarrazin ist eben ein Ketzer.
Aufklärung kann übrigens tatsächlich Vorurteile bestätigen, einfach weil letztere nicht immer prinzipiell falsch sind.
Ich denke schon, dass Sarrazin sich mehrfach im Pöbelton geäußert hat, besonders gegenüber armen Haushalten, während er selbst gut situiert ist.
Dies und einiges mehr kann man kritisieren, dennoch sind seine Aussagen im wesentlichen durch die Meinungsfreheit gedeckt.
In rauszuwerfen hätte nicht viel gebracht.
Jan Sebastian
Gast
Sarrazins Äußerungen sind rassistisch und strukturell antisemitisch. Punkt.
Rassistisch sind seine Äußerungen, weil er Menschen nicht als Individuen erkennt sondern als Vertreter einer Gattung vorverurteilt und dieser eine generelle "Wertigkeiten" zuschreibt.
Strukturell antisemtisch sind seine Äußerungen, da er gegen austauschbare Minderheiten hetzt. Die Araber und Türken hätten auch Juden, Banker, Arbeitslose, Obdachlose oder Schwarze sein können.
Dem Vorwurf er sei Antisemit, ohne das Wörtchen "strukturell" davor, ist er ja gut beigekommen in dem er "osteuropäischen Juden" eine höhere Wertigkeit zugeschrieben hat.
Sarrazin verhält sich wie ein plump-offensichtliches Ablenkungsmanöver um in der Finanz- und Wirtschaftskrise nicht über die wirklich wichtigen Dinge zu debattieren, z.B. darüber, dass es nie mehr Vollbeschäftigung geben wird und dass wir ein Bedingungsloses Grundeinkommen brauchen, wenn einem Dinge wie "Gesellschaft" und "Solidarität" am Herzen liegen.
Mein Name
Gast
>>> Die Parteikommission habe die Definition von Rassismus nicht verstanden.
Doch das hat sie. Sie möchte das rassistische Wählerpotential in Deutschland nur nicht verlieren.
Alfi
Gast
Und dieses Interview ist doch Rassismus pur:
http://www.focus.de/politik/deutschland/deutschland-sagen-sie-mal-irenaeus-eibl-eibesfeldt---_aid_158854.html
Selbst die anerkanntesten Forscher sind nicht immun dagegen und behaupten Xenophobie sei eine evolutionäre Errungenschaft. Wenn das mal nicht pervers ist.
Libertär
Gast
Mein Gott Linke, hört doch mit diesem Parteistalinismus auf.
Lulu
Gast
Vielen Dank, Herr Funke, Sie sprechen mir aus der Seele. Mich macht es wirklich wuschig, dass solche Äußerungen salonfähig sind, besonders weil sie eher nach NPD als nach (der alten)SPD klingen. Aber dann wissen wir auch, wes geistes Kind die "Sozen" sind.
HamburgerX
Gast
Man sollte der Begriffsmauschelei und Sprachverwässerung endlich ein Ende setzen und Vorwurfs-Ismen zu ihrem eigentlichen Kern zurückführen. Und das ist im Falle des "Rassismus" der Tatbestand, eine Rasse zu postulieren, Gruppen dieser zuzuweisen, sie negativ zu bewerten und den Zustand als unabänderlich oder sogar wünschenswert darzustellen.
Das hat Sarrazin trotz aller Polemik nicht getan.
Christof Rehberg
Gast
Das verstehe wer will. Wenn so ein Rassist in der SPD geduldet wird, muss sich die Partei nicht wundern wenn sie immer weiter in die Bedeutungslosigkeit absinkt.