Designstreit zwischen Apple und Samsung

Monopol auf das runde Rechteck

Apple bekämpft Samsung in einem der größten Patentprozesse der Technikgeschichte. Vor dem kalifornischen Gericht geht es nicht nur um die Optik des iPhones.von Johannes Gernert

Sehen aus wie Zwillinge: Samsung Galaxy Tab 10.1 und Apple iPad 2.  Bild:  dpa

SAN JOSE taz | Apple könne doch nicht einfach behaupten, es sei die einzige Firma, die ein Viereck mit einem großen Bildschirm verkaufen darf. Das ist der Kern der Verteidigungsstrategie des Elektronikkonzerns Samsung, der sich im kalifornischen San José seit einigen Tagen in einem der größten Patentprozesse der Technikgeschichte verantworten muss.

Apple wirft Samsung vor, nicht nur das Design des iPhones, sondern auch das des iPads mit seinen Galaxy-Modellen kopiert zu haben und verlangt deshalb 2,5 Milliarden Dollar von dem südkoreanischen Konzern. Ein Monopol auf ein Viereck? Das könne doch nicht sein, so antwortete Samsungs Anwalt Charles Verhoeven am zweiten Tag des Prozesses auf diese Vorwürfe: „Samsung ist kein Nachahmer. Samsung ist niemand, der den Trend verpennt, und dann billig imitiert.“

Genau das allerdings behauptet Apple und klagt nicht nur in den USA gegen Samsung. Als das iPhone 2007 herauskam, habe Samsung vor einer wichtigen Entscheidung gestanden: Die Herausforderung annehmen und dem Apple-Produkt etwas eigenes entgegensetzen. Oder: einfach abkupfern. „Samsung hat Detail für Detail kopiert“, sagte ein Apple-Anwalt.

Nicht nur das viereckige Design mit den abgerundeten Ecken, sondern auch das „Nutzererlebnis“. Seit Tagen kursieren im Netz Vergleichsbilder, mit denen Apple das demonstrieren will. Die Samsung-Smartphones werden dabei in zwei Kategorien unterteilt: vor und nach dem iPhone. Die Modelle, die Samsung vorher auf den Markt brachte, wirken eckiger und in Apples Präsentation haben sie auch keinen Touchscreen, der sich ohne Tastatur bedienen lässt. 

Stimmung im Gerichtssaal

Die Darstellung ist allerdings etwas verzerrend, weil durchaus Touchscreen-Modelle von Samsung vor dem iPhone auf dem Markt waren. Samsung wollte weitere Bilder von alten eigenen Smartphones zeigen. Die Richterin lehnte das ab. Es wurde zwischendurch recht laut im Gerichtssaal. Samsungs Anwälte haben außerdem versucht, den ehemaligen Apple-Designer Shin Nishibori als Zeugen vorzuladen, was ihnen nicht gelang, laut Samsung hat Apple das verhindert.

Mittlerweile arbeitet Nishibori nicht mehr für Apple. Samsung hat aber gegen den Willen der Richterin Aussagen des Apple-Designers veröffentlicht, wonach er einen Entwurf des iPhones im „Sony Style“ machen sollten, ein Auftrag von Apple-Chefdesigner Jonathan Ive. Was Samsung damit beweisen will: Das Design das man angeblich von Apple geklaut habe, stamme ursprünglich gar nicht von Apple, sondern von Sony, irgendwie.

Es kann sehr kompliziert werden, wenn man sich auf die Suche nach dem Ursprung einer Designidee macht. Und damit ist noch gar nicht die Frage beantwortet, ob es sich denn bei der iPhone-Form wirklich um das dekorative Element handelt, das in einem von Apples Patenten festgeschrieben ist, oder um eine Funktion. Und selbst wenn es um eine Form geht, sollte man sie überhaupt mit einem Patent schützen dürfen? „Verdienen die Eigenschaften, um die es hier geht, wirklich so viel Schutz?“, fragt der Jurist Robin Feldman, von dem das Buch „Rethinking Patent Law“ stammt, im Magazin Wired.

Zerstrittene Geschäftspartner

Die Sache wird nicht einfacher dadurch, dass auch Samsung behauptet, Apple habe Patente verletzt. Es geht dabei nicht ums Design, sondern um bestimmte Smartphone-Funktionen wie etwa in Verbindung mit der 3G-Übertragungstechnik. Samsung hat erst begonnen rechtlich dagegen vorzugehen, seit Apple klagt. Eigentlich sind die beiden Konzerne Geschäftspartner. Samsung liefert Apple Komponenten für seine iPhones. Vieles hängt miteinander zusammen in diesem Wirtschaftszweig, nicht nur Designideen.

Am Freitag wird der Prozess fortgesetzt. Frühestens Mitte August dürfte die neunköpfige Jury dann entscheiden, wahrscheinlich eher später. Die Richterin hat die Zeit, die jede Partei erhält, um ihre Zeugen und Beweise zu präsentieren, vorsorglich begrenzt: auf 25 Stunden pro Seite.