Deutsche Rüstungsausgaben gestiegen: Mehr Geld für Waffen

500 Millionen Euro mehr als im Vorjahr hat Deutschland 2016 für Waffen, Munition und militärische Forschung ausgegeben. Und es soll noch mehr werden.

Die Bundeswehr wird immer einsatzbereiter Foto: dpa

BERLIN rtr | Deutschland hat seine Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr um mehr als zehn Prozent gesteigert. Die Investitionen in Waffen, Munition, anderes Militärmaterial sowie Forschung und Entwicklung in dem Bereich seien 2016 gegenüber dem Vorjahr um 500 Millionen Euro auf 5,1 Milliarden Euro gewachsen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Der Wehretat insgesamt vergrößerte sich danach um 1,1 Milliarden Euro auf 35,1 Milliarden Euro.

Dieses Jahr sollen die Ausgaben für die Bundeswehr sogar einen noch deutlicheren Sprung nach oben machen und damit endgültig die Trendwende nach Jahren des Schrumpfens nach dem Ende des Kalten Krieges schaffen: Der Haushalt 2017 sieht Investitionen von 37 Milliarden Euro in die Armee vor, knapp zwei Milliarden mehr als im vergangenen Jahr.

Mit einer Steigerung von 5,4 Prozent legt der Wehretat damit wesentlich stärker zu als der Gesamthaushalt des Bundes. Deutschland verfehlt so zwar immer noch das gemeinsame Ziel der Nato-Staaten, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung auszugeben, es rückt ihm aber näher: Der Anteil wächst 2017 auf 1,22 Prozent nach 1,19 Prozent im vergangenen Jahr.

Derzeit erreichen die meisten Nato-Staaten das Zwei-Prozent-Ziel nicht. Seit Beginn der Ukraine-Krise und der Abkühlung der Beziehungen zu Russland haben jedoch etliche Bündnispartner ebenso wie Deutschland damit begonnen, ihre Wehretats wieder zu erhöhen. Mit der Amtsübernahme des künftigen US-Präsidenten Donald Trump dürfte der Druck hierzu deutlich steigen: Er hat Grundpfeiler der Militärallianz wie die gegenseitige Beistandsverpflichtung infrage gestellt, falls die Bündnispartner nicht mehr für ihre Verteidigung ausgeben.

Comments

[Frank Stippel]

Eine sinnvolle Lösung wäre doch die sofortige Wiedereinführung der Wehrpflicht, dann wäre zumindest mal das Personalproblem gelöst. Außerdem wäre die Regierung dann gehalten, Auslandseinsätze richtig zu begründen. Wenn nicht "die Freiheit am Hindukusch" verteidigt wird, sondern die wehrpflichtigen Söhne und Töchter in den Krieg geschickt werden sollen, werden die militärischen Abenteuer schnell aufhören. Die Bundeswehr ist eine Streitmacht zur Landesverteidigung, das wurde leider vergessen und wurde deswegen jahrzehntelang im gesellschaftlichen Konsens getragen.