Domscheit-Berg über Grüne und Piraten

„Die Piraten sind noch in der Pubertät“

Die Exgrüne und Neupiratin Anke Domscheit-Berg über Basisdemokratie, kostenlosen Nahverkehr, Open Government und ihre Karriereaussichten.Interview: Heide Oestreich

„Irgendwann wird Kontinuität zur Falle und zur Barriere für Erneuerung.“ – Anke Domscheit-Berg über den Abschied der Grünen von der Rotationspolitik.  Bild:  dpa

taz: Frau Domscheit-Berg, Sie wechseln von den Grünen zu den Piraten. Was können die, das Ihre alte Partei nicht kann?

Anke Domscheit-Berg: Die Piraten leben Basisdemokratie konsequent auf allen Ebenen, so wie Grüne früher. Wenn jemand länger in einer hohen Position ist, verändert er sich. Deshalb gab es bei den Grünen das Rotationsprinzip. Jetzt haben wir seit vielen Jahren die gleichen Personen an der Spitze: Trittin, Özdemir, Roth und Künast.

Es gab aber Gründe für die Abschaffung des Rotationsprinzips: Effizienz, Kontinuität, Kompetenz.

Man muss ja nicht jedes Jahr wechseln, sondern kann alle zwei Jahre zwei Personen austauschen. Irgendwann wird Kontinuität zur Falle und zur Barriere für Erneuerung.

Stimmt bei den Grünen die Form, oder stimmen auch die Inhalte nicht mehr?

Es geht auch um Inhalte. Zum Beispiel kritisieren Grüne: „Die Piraten wollen kostenlosen Nahverkehr“, das ist zum einen sachlich falsch, er soll nicht kostenlos, sondern fahrscheinlos werden. Zum anderen sind dann also Grüne gegen die Förderung von öffentlichem Nahverkehr. Da werden nur aus wahlkampftaktischen Gründen grüne Inhalte verraten.

Zudem habe ich von Grünen in Regierungsverantwortung mehr Umsetzung erwartet. Ich habe monatelang das rot-grüne Koalitionsprogramm zu Open Government in NRW gepriesen. Ein Open-Data-Portal wäre schnell umsetzbar. Und? In knapp zwei Jahren an der Regierung ist es immer noch nur ein Plan. Die Piraten dagegen haben im Berliner Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain, der übrigens grün regiert ist, in kürzester Zeit durchgesetzt, dass Ausschusssitzungen öffentlich sind.

Das könnte man unter Anfangseuphorie verbuchen.

Die Piraten sind als Partei noch in der Pubertät. Sie sind dadurch viel radikaler in ihren Ideen und überlegen nicht 500.000-mal, wie sie sie umsetzen. Das gefällt mir, denn dadurch werden Ideen schneller Realität.

Wieso trauen Sie den Grünen keine Erneuerung zu?

Vielleicht verändern sie sich ja – auf Druck der Piraten.

Dann könnten Sie doch bei den Grünen bleiben. Der Erfolg der Piraten wirkt ja doch eher wie ein Strohfeuer.

Aber ich mache lieber aus dem Strohfeuer ein richtiges Feuer. Bei den Grünen von innen für Bewegung zu sorgen ist mir zu anstrengend und zu wenig aussichtsreich. Ich glaube, ich kann bei den Piraten politisch einfach mehr erreichen.

Sind die Karriereaussichten bei den Piraten besser?

Ich strebe keine Karriere bei den Piraten an. Ich habe jetzt als freie Unternehmerin ein prima Leben und möchte ungern wieder eine fremdgesteuerte 80-Stunden-Stelle. Für ein Parteiamt müsste man mich schon sehr breitschlagen.