Durchsuchungen bei rechten Forenbetreibern

Neonaziportal vom Netz genommen

In elf Bundesländern geht das Bundeskriminalamt gegen die Betreiber des Neonaziportals Thiazi.net vor. Vier Beschuldigte wurden bei Durchsuchungen verhaftet.von Andreas Speit

Aufmärsche wie dieser in Bad Nenndorf werden auch in Internetportalen wie Thiazi.net geplant und beworben.  Bild:  dpa

HAMBURG taz | Um 13 Uhr konnte das Neonazi-Internetportal „Thiazi-Forum“ noch erreicht werden. Keine Stunde später war das bedeutendste deutschsprachige Szeneportal offline. Bleibt es dabei? „Wir streben das an“, so Andreas Gärtner, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Rostock.

Am Donnerstagmorgen fanden auf Antrag der Staatsanwaltschaft der Hansestadt bundesweit Durchsuchungen bei 26 Betreibern des Forums statt. „Es besteht der Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung“, sagte Gärtner der taz.

Seit 2007 ist das „Forum“ unter dem Namen Thiazi.net online. Knapp 25.000 Neonazis sind über diese virtuelle Plattform vernetzt, die sich selbst als „germanische Weltnetzgemeinschaft“ versteht. In elf Bundesländern durchsuchten Polizisten und Spezialkräfte 24 Wohnungen und Geschäftsräume.

Der Schwerpunkt der Razzien lag in Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg. „Aus den beiden Bundesländern stammen die zwei Hauptbeschuldigten“, sagte Gärtner, ein 30-jähriger Erzieher und eine 30-jährige Hausfrau und Mutter. Beamte schauten zeitgleich bei Beschuldigten im Alter von 22 bis 64 Jahren in Niedersachsen, Bayern, Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen vorbei. Eine Wohnung in Großbritannien wurde ebenfalls durchsucht.

Ermittlungen liefen seit dem Jahr 2009

Ab 2009 begannen die Ermittlungen gegen die zwei Hauptbeschuldigten. Vier Beschuldigte kamen am Donnerstag in Haft. Zahlreiche Computer, Laptops, Datenträger und schriftliche Unterlagen stellten die Beamten sicher. „Die Ermittlungen laufen noch“, sagte Gärnter. Schon jetzt sei aber sicher: „Ein NPD-Kader ist unter den Beschuldigten.“

Den Betroffenen wirft die Staatsanwaltschaft vor, mehr als 2.400 Liedtexte und mehr als 1.400 Tonträger zum Download angeboten zu haben. In einer Vielzahl der Texte, so das Bundeskriminalamt, werde zum Hass gegen Ausländer, Juden und Menschen mit anderer Hautfarbe aufgestachelt und zu Übergriffen aufgerufen. Der Holocaust werde zudem verharmlost und der Nationalsozialismus verherrlicht.

„Das Forum-Thiazi.net ist das größte Szeneinternetforum“, sagte unlängst auch ein Mitarbeiter von jugendschutz.net der taz. Über das Forum würden zudem Szene-Aktionen besprochen und für Konzerte geworben. Es hat weit mehr als eine Million Foren-Beiträge. 2010 outete erstmals eine Antifa-Initiative eine Betreiberin namentlich.

„Mit den aktuellen Maßnahmen richten die Strafverfolgungsbehörden eine klare Botschaft an die Betreiber vergleichbarer Internetforen“, sagte Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamt (BKA). „Wir machen deutlich, dass wir die Verbreitung von rechtsextremistischem und fremdenfeindlichem Gedankengut sowie die Verherrlichung des Nationalsozialismus konsequent verfolgen“. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, so Ziercke.