EU-Gerichtsurteil zu Lego-Figuren: Bleibt geschützt mit und ohne Noppe
Ein britischer Konkurrent hatte gegen den Markenschutz für die Figuren des dänischen Spielzeugherstellers Lego geklagt – ohne Erfolg. Ihm bleibt der Gang zum EuGH.
Bleiben exklusiv StaatsbürgerInnen von Legoland: Legofiguren – hier nur die Köpfchen mit Noppen. Foto: dpa
LUXEMBURG/BILLUND dpa | Das Lego-Männchen bleibt als Marke geschützt. Das entschied das EU-Gericht am Dienstag in Luxemburg und wies damit eine Klage des britischen Konkurrenten Best-Lock zurück (Rechtssachen T-395/14 und T-396/14). Die dänische Firma Lego hatte sich die dreidimensionale Darstellung der Spielzeugfigur mit und ohne Noppe auf dem Kopf im Jahr 2000 europaweit schützen lassen.
Best-Lock argumentierte, die Figur erfülle aus mehreren Gründen nicht die Anforderungen für den Markenschutz. Nachdem das Unternehmen mit seinen Einwänden bereits beim Europäischen Markenamt gescheitert war, zeigte sich nun auch das EU-Gericht nicht überzeugt. Das Urteil könnte noch vor dem höherrangigen Europäischen Gerichtshof (EuGH) angefochten werden.
Lego-Chef Jørgen Vig Knudstorp zeigte sich erfreut. „Mini-Figuren sind unserer Auffassung nach etwas, das Leute ganz eindeutig mit Lego-Klötzen und der Marke Lego verbinden“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Kopenhagen.
Konkret führte Legos Konkurrent drei Argumente ins Feld. Erstens habe Lego seine schützen lassen, obwohl das Unternehmen wusste, dass Best-Lock ebenfalls eine ähnliche Figur auf dem Markt hatte. Dies sah das Gericht als nicht erwiesen an.
Zweitens, so argumentierte Best-Lock, könne die Spielfigur nicht geschützt werden, weil sich ihre Form zwangsweise aus der Form der Ware ergebe. Denn eine solche quasi vorgegebene Form ist per se nicht schutzwürdig. Das könnte zum Beispiel bei Bananen oder Fußbällen der Fall sein, hatte das Markenamt dazu erklärt. Bei der Lego-Figur aber fehlten dem Gericht Belege, dass die Form vorgegeben sei – Best-Lock scheiterte auch hier.
Auch mit seinem dritten Argument, die Form der Lego-Figur sei rein funktional, hatte Best-Lock keinen Erfolg. Best-Lock meinte, die Tatsache, dass die Figur mit Lego-Steinen verbunden werden könne, stelle auch solch eine „technische Wirkung“ dar, die für sich genommen kein Schutzgrund ist.
Laut Gericht ist dies aber nicht der Fall. Selbst wenn die Verbindung mit anderen Elementen wie Lego-Steinen eine technische Wirkung sein sollte, so die Richter, dann sie dies hier kein wesentliches Merkmal.
