EU-Kommission widerspricht Deutschland: Sprachtests nach EU-Recht fragwürdig

Die EU-Kommission hält Sprach- und Integrationstests, die den Nachzug von Ehegatten einschränken, für unzulässig. Auch die Rechtslage in Deutschland ist davon betroffen.

Vom ABC-Schützen zum Staatsbürger, die EU hat Zweifel am deutschen Verfahren. Bild: imago/McPhoto

BERLIN taz | Derzeit wird von ausländischen Ehegatten ein erfolgreicher Sprachtest verlangt, bevor sie sich in Deutschland dauerhaft niederlassen können. Doch solche Tests verstoßen nach Ansicht der EU-Kommission gegen Europarecht. Die Bundesregierung will das allerdings nicht hören.

Seit August 2007 bekommen nachziehende Ehegatten in Deutschland nur noch dann eine Aufenthaltserlaubnis, wenn sie sich "zumindest auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen" können. Betroffen sind von der Regelung vor allem Türken, Russen und Kosovaren. Für EU-Staatsangehörige, US-Amerikaner und Bürger aus vielen anderen Industriestaaten gilt die Deutschpflicht nicht.

Nach Einführung der neuen Regelung ging die Zahl der türkischen Familienzusammenführungen erst einmal auf ein Drittel zurück. Inzwischen sind die Zahlen zwar wieder gestiegen, aber nicht auf den alten Wert von über 2.000 Visa pro Quartal. Bei den Sprachtests fällt im Schnitt ein Drittel der Prüflinge durch.

In einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat die EU-Kommission im Mai vertreten, dass verbindliche Tests gegen die EU-Richtlinie zur Familienzusammenführung verstoßen. Danach kann ein EU-Staat nachziehende Ehegatten zwar zu "Integrationsmaßnahmen" verpflichten. Dabei gehe es aber um "positive Maßnahmen", die Integration erleichtern sollen, "nicht um ein Ausschlusskriterium oder eine Einreisebedingung".

"Basis-Eingliederungs-Prüfung" nicht bestanden

Ausgelöst hatte das Verfahren eine afghanische Frau, die in die Niederlande einreisen wollte. Ihr Ehemann und die gemeinsamen acht Kinder lebten schon dort. Allerdings sah sich die Frau außer Stande, vorab die erforderliche "Basis-Eingliederungs-Prüfung" zu absolvieren. Sie hätte an einer Botschaft ihre Grundkenntnisse der niederländischen Sprache und Gesellschaft nachweisen müssen. Der EuGH verzichtete im Juni auf ein Urteil, weil die Frau letztlich doch zu ihrer Familie ziehen durfte.

Der grüne Abgeordnete Memet Kilic wollte nun von der Bundesregierung wissen, welche Schlüsse sie aus der Rechtsansicht der Kommission zieht. Die Antwort des Innenministeriums ist einfach: "Keine". Die Stellungnahme habe schließlich die niederländische Rechtslage betroffen. Und für die deutsche Pflicht zum Sprachtest habe das Bundesverwaltungsgericht im März 2010 festgestellt, dass sie nicht gegen EU-Recht verstößt.

So einfach ist es freilich nicht. Die Ausführungen der Kommission können ohne weiteres auch als Ablehnung der deutschen Rechtslage verstanden werden. Und das Bundesverwaltungsgericht hat 2010 nur deshalb darauf verzichtet, den Fall beim EuGH zur Entscheidung vorzulegen, weil die Kommission damals verbindliche Sprachtests noch für zulässig hielt. Insofern ist mit dem Meinungswandel der EU-Komission wohl auch die Geschäftsgrundlage des Leipziger Urteils entfallen.

Memet Kilic ist jedenfalls empört über die Ignoranz der Bundesregierung: "Abschottung ist ihr offensichtlich wichtiger als die Menschenrechte."

Comments

[HamburgerX]

Kündigt ENDLICH das EU-Assoziierungsabkommen mit der Türkei...! Die unsägliche Stillhalteklausel gehört abgeschafft. Deutschland muss ein souveränes Land bleiben!

[Boumedienne]

@Scardanelli: du bist und bleibst ein Rassist - lies noch mal, was du geschrieben hast, dann weisst du, was ich meine....also für dich sind alle Deutschen in Afrika Leute, die dem jeweiligen Staat Geld bringen ? Wenn die Europäer Afrikas Länder reich machen würden, dann wäre das bekannt....das Gegenteil ist eher der Fall...!

Zur von dir angesprochenen Meinungsfreiheit sage ich nur: Pas de liberté pour les ennemis de la Liberté!!!

Wenn du das nicht verstehst, dann geh einen europäischen Integrationskurs besuchen :)

[Udo]

Wie schon richtig gesagt wurde, gibt es Ungleichbehandlungen. Ehegatten aus USA, Japan, Kanada, Korea, Australien müssen den Kurs nicht machen, die aus den anderen Nicht-EU Ländern schon.

Es gibt eine weitere Ungleichbehandlung: Ehegatten von in Deutschland lebenden EU-Ausländern müssen den Kurs nicht machen, die von Deutschen schon.

Beispiel: Argentinierin mit Italienschen Ehemann aus Berlin muß den Kurs nicht machen. Ihre Schwester, die dessen Deutschen Freund geheiratet hat schon.

Ganz abgesehen davon, dass der Kurs im Ausland seinen angeblichen Zweck (Förderung der Integration, Vermeidung von Zwangsehen) nicht erfüllt, diskriminiert er auch noch Deutsche Staatsbürger!

Zum Thema Einwanderung in die Sozialsysteme: Der Nachweis der wirtschaftlichen Sicherheit (in meinem Fall wurden Gehaltsnachweise verlangt) ist schon seit vielen Jahren Voraussetzung für das Visum zum Ehegattennachzug.

[Udo]

Meine Frau mußte auch den Kurs im Heimatland machen. Sie hatte großes Glück, dass in ihrer Stadt ein anerkannter Kurs angeboten wurde und dass sie die Prüfung beim ersten Mal bestand und trotzdem:

2 Monate auf Kurs gewartet, 3 Monate Kurs und Prüfung, 1 Monat auf Prüfungsurkunde gewartet, 2 Monate auf Visum gewartet. Nach 8 Monaten kam sie mit einem A1 Zertifikat nach Deutschland, hatte aber die Hälfte der Wörter schon wieder vergessen.

In Deutschland hätte sie in der Zeit in dem verpflichtenden Integrationskurs locker A2 Niveau erreichen können! Die jetzige Regelung verlangsamt also das Deutsch lernen, ist also integrationsfeindlich, von den Trennungsschmerzen, der nervlichen Belastung und den Kosten einmal abgesehen...

[scardanelli]

Und noch ein kleiner Nachtrag @Boumedienne.

Ich finde eigentlich, es sollte möglich sein, bei jeder Online-Zeitung oder Online-Nachrichtenseite stark von der Position des Redaktion abweichende Meinungen in Form von Kommentaren einzubringen. Nach meiner Erfahrung ist das aber nur bei zwei Adressen wirklich möglich: taz.de und pi-news.net, lustig nicht? ;-) (dort könntest du auch deine Anti-PI-Hetze reinstellen, würde nicht rausgenommen)

Bei allen anderen (spiegel.de, focus.de) etc. wird gnadenlos schon in den Leserkommentaren auf PC zensiert - da frag ich mich, was ist das für eine Gesellschaft, auf die wir da zusteuern? Es sollte sich doch jeder aus verschiedenen Meinungen seine eigene bilden können und nicht vor "falschen" geschützt werden müssen (vom großen Bruder)?

So, das wars jetzt aber auch ...

[scardanelli]

und @Boumedienne: mal ganz grundsätzlich, wer hier "hasst" und zwar nicht nur Andersdenkende, sondern die Demokratie überhaupt, merkt man deinem Beitrag eindeutig an ... Wenn du "Die Freheit" und die NPD in einen Topf wirfst ist das ungefär so, wie wenn ein alter CSUler SPD und DKP in einen Topf wirft - alles Rote ... (in Wahrheit ist der Unterschied sogar noch größer, die Freiheit ist nichtmal wirklich rechts, wobei, ob die SPD wirklich links ist, ist ne andre Frage) - auch deine ganze Terminologie, "Freigang" "Dürft ihr euch bei taz auskotzen?" zeigen, wie sehr du andere Meinungen respektierst, nämlich gar nicht. Wenn es nach dir ginge, wäre jede andere Meinung außer deiner verboten, zensiert, und alle Menschen mit anderer Meinung hinter Schloß und Riegel.

Dass die taz online ein sehr breites Meinungsspektrum an Kommentaren zulässt, ist meiner Meinung nach aus ihrer Geschichte her konsequent, da in 70ern fast jeder Linker als "geistiger Wegbereiter" oder Sympathisant der RAF um seine Reputation kämpfen musste - das ist durchaus vergleichbar mit Islamkritikern heute. Wer darf beurteilen, welche Meinung "erlaubt" ist? Ok, deine Antwort ist klar, nur deine, und das Wahlrecht willst du auch gleich für alle abschaffen, die nicht deiner Meinung sind. Wer denkst du eigentlich dass du bist? Napoleon? Stalin? Hitler?

Und zu deiner Anmerkung mit den Deutschen im Ausland. Mir wäre neu, dass dort massenhaft arbeitslose Deutsche einwandern, die vom algerischen Staat anstandslos (und global gesehen auf hohem Niveau) durchgefüttert werden. Die Deutschen, die dort wohnen, bringen Geld, kosten keins ... und es ist ein verschwindend geringer Promille-Teil der Bevölkerung ...

[Dirk]

Erschreckend welche unsachlichen Kommentare @Kritiker, @Hasan Tepe, @scardanelli, @martha, @es reicht sich zu diesem Artikel finden. Kein bischen wird sich mit der im Artikel beschriebenen Lage ausseinandergesetzt.

@reorient hat noch einmal wiederholt, die EU-Kommision hat sich mit dem "Nachweis von Sprachkenntnissen als VORBEDINGUNG für die Einreise" beschäftigt.

Wie @Boumedienne richtig erläutert, gibt es eine unterschiedliche Behandlung nach Herkunftsland, ein Ehepartner aus z.B. Japan darf ohne den Sprachnachweis einreisen. Ein weiterer Grund warum die deutsche Rechtslage gegen Grundgesetzte verstösst.

[scardanelli]

Na, wenn Memet Kilic Moslem ist, dann ist es aus seiner Sicht nur konsequent, dass er es nicht für nötig hält, dass die Frauen seiner Landsleute deutsch können.

In der Scharia (die für jeden echten Moslem verpflichtend ist) steht:

"Der Ehemann kann seiner Frau verbieten, das Haus zu verlassen (wegen dem von Bayhaqi berichteten Hadith laut dem der Prophet (Mohammed) sagte: „ Es ist einer Frau ... nicht erlaubt, jemanden in das Haus ihres Mannes zu lassen, wenn er es nicht will, oder auszugehen, wenn er dagegen ist.")"

"Der Mann ist nur verpflichtet, seine Frau zu unterhalten, wenn sie sich ihm hingibt/ sich ihm anbietet, d.h. sie erlaubt ihm vollen Genuss ihrer Person und verweigert ihm nie Sex, weder am Tag noch in der Nacht. Sie ist nicht berechtigt zum Unterhalt wenn:sie rebellisch ist (das heisst, wenn sie ihm nicht gehorcht, sogar nur für einen Moment), sie ohne seine Erlaubnis reist, sie ohne seine Erlaubnis freiwillig fastet" (weil er dann tagsüber auf Sex verzichten muss)" ---

Fazit: Wenn eine Frau sowieso nicht ohne Erlaubns ihres Mannes das Haus verlassen, geschweige denn reisen darf, ihm auch nicht widersprechen oder "rebellisch" sein darf - wozu braucht sie dann deutsch zu können? ;-)

P.S.: Das war jetzt zwar etwas spitz und satirisch, hat aber wie jeder satirische Beitrag einen wahren Kern ...

[Boumedienne]

Heute wieder Freigang für alle Mitglieder der "Freiheit", "NPD" und "PI" ? Dürft ihr euch wieder auf der Taz-online auskotzen ? Nur 2 Bemerkungen für euch:

1. Dieser Deutsch-Test ist nicht allgemein verpflichtend, wie ihr lesen könnt. Die Amis, Japsen und andere Bürger reicher Länder müssen den nicht machen. Hat keiner was gegen diese Diskriminierung zu sagen ? Nee ? Euer Hass richtet sich nur gegen die Türken und Araber,nicht wahr ?

2. Ich war viel unterwegs, und dabei habe ich immer wieder Deutsche getroffen. Z.B. leben einige Deutsche in Algerien, andere in Kampala...was meint ihr, wieviele von denen haben nach jahrelanger Präsenz Arabisch oder Swahili gelernt ? Keiner !!! Kein einziger Deutsche, der irgendwo in Afrika lebt, hat die Landessprache gelernt...aber wehe in Deutschland spricht nicht jeder die ach so schöne deutsche Sprache (die mehr und mehr der englischen Sprache gleicht)...!

Ihr seid lächerlich, und je mehr ich euch lese, desto mehr verstehe ich Desproges, der mal sagte, dass man gegen das allgemeine Wahlrecht ist, wenn man das Volk erst mal kennen gelernt hat..!

[Ulla]

Wenn ich den Artikel richtig verstanden habe, widerspricht die EU-Kommision nicht einer deutschen, sondern einer niederländischen Regelung. Die taz interpretiert diese Aussage allerdings so, als könne man die Aussage der EU-Kommission auch auf die deutsche Regelung anwenden. Dazu müsste aber zunächst festgestellt werden, dass beide Regelungen überhaupt miteinander verglichen werden können. Haben Sie dies näher untersucht oder übernehmen Sie die diesbezüglichen Behauptungen von Mehmet Kilic ungeprüft?

Wirklich lesenswert zum dem Thema ist übrigens

eine Innenausschuss-Expertenanhörung zum Thema „Spracherfordernis beim Ehegattennachzug“. Da die Aufzeichnung als Wortprotokoll erfolgte, liest sie sich ganz lebendig.

http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a04/Anhoerungen/Anhoerung09/Protokoll.pdf

[reorient]

Es scheint leider, dass es nun auch unter den TAZ-Lesern viel zu wenig besonnene und umsichtige Menschen gibt. Es geht ja nicht um die Sinnhaftigkeit von Sprachunterricht und anderen Integrationsmassnahmen, sondern um den Nachweis von Sprachkenntnissen als VORBEDINGUNG fuer die Einreise. Es ist seit langem bekannt, dass viele Menschen ueberhaupt keinen Zugang zu entsprechenden Kursen haben, weil solche beispielsweise an ihren Heimatorten nicht existieren. Wer nun meint, man koenne ja eben mal ein Buch zu Hand nehmen und selber lernen (auch wenn man vielleicht noch nie zuvor eine Schule besucht hat), der solle doch mal ueber die Fremdspprachkompetenz von durchschnittlichen Deutschen nachdenken, und wer denn ueberhaupt noch verreisen duerfte, wenn das Erteilen von Visa an Sprachkompetenz geknuepft wuerde. Auch im Urlaub und allgemein bei Auslandsaufenthalten foerden elementare Grundkenntnisse ganz ungemein das Zurechtfinden,oft mangelt es aber schon an der Bereitschaft zum lernen. Mir ist sogar schon eine deutsche Lehrerin (!) begegnet,die im Ausland Deutsch als Fremdsprache unterrichtete, nach mehr als einem Jahr Aufenthalt nicht einmal ueber rudimentaere Kenntnisse der Landessprache verfuegte und zudem noch so gut wie kein Englisch sprach.

[Bernhard Habermann]

Meine Frau war ebenfalls von dieser Regelung 'betroffen'. Um den Sprachtest zu bestehen, sind nur Grundkenntnisse des Deutschen erforderlich, die man sich innerhalb weniger Monate nebenbei aneignen kann. Wenn diese elementaren Grundkenntnisse aber fehlen, dann sind diese betroffenen Ehepartner völlig abhängig, und können vom deutschen Staat nicht geschützt werden, weil sie weder ihre Rechte kennen noch sich zur Polizei oder auf Ämter trauen.

Dabei von Abschottung zu sprechen spricht nicht für Herrn Kilic

[Martha]

Der Sprachtest ist richtig und wichtig und sollte noch verschärft werden, dass sich ausgerechnet Türken wie Memet Kilic dafür stark machen, zeugt nur davon, dass es die richtigen getroffen hat.

[es reicht]

die von den schwarzen und multikulti-merk-nichts-gutmenschen in den letzten jahrzehnten gemeinsam durchgesetzte masseneinwanderung sollte endlich gestoppt werden. mehr lohndumping geht nicht. es gibt genug massenarbeitslosigkeit und ghettos. ergo sind viel höhere hürden für einwanderung notwendig!

[Lili]

Die Sprache des Landes in dem wir leben sprechen zu können, hat ganz viel mit Menschenwürde zu tun, Herr Kilic. Selbstgefällige Polemik ist es, die menschenunwürdigkeit möglich macht.

[Hasan Tepe]

Ist Memet Kilic nicht der Abgeordnete, der selber kein Deutsch kann? Da wundert es nicht, dass dieser keine Sprachtest will. Der Sprachtest ist gut, weil es der Emanzipation der Ehefrauen dient! Dank der Sprachkenntnisse können diese Frauen sich Deutschland einigermaßen entfalten und sind nicht nur auf den Ehemann angewiesen. Vielleicht sollte jemand Herrn Kilic informieren...

[Ndege]

Unglaublich, was heute alles zu "Menschenrechten" erklärt wird. Die nachgezogene Familie wandert dann nur wieder direkt in die Sozialsysteme ein, hat mehr Kinder als die Deutschen, die Kinder haben keinen Schulabschluss sondern sind gewalttätig gegen die "deutschen Dreckskartoffeln", von denen sie sich gerne alimentieren lassen. Da das Verhältnis immer weiter kippt, muss der international fast konkurrenzlose Steuersatz noch weiter erhöht werden, die Steuerzahler wandern aus, Deutschland bricht zusammen, finis germaniae.

[Hasi]

"EU-Kommission wiederspricht Deutschland"

Es heißt WIDERsprechen!!!

[Erdwespe]

Sprachtest: durchgefallen:

"wiederspricht" muss "widerspricht" heißen.

[Kritiker]

>>Memet Kilic ist jedenfalls empört über die Ignoranz der Bundesregierung: "Abschottung ist ihr offensichtlich wichtiger als die Menschenrechte."?

[Bernd]

Wir brauchen endlich eine Volksabstimmung zum Austritt aus dieser EU!