EU-Parlamentarierin im Kurdengebiet

Türkei verärgert über Besuch

Eine niederländische EU-Abgeordnete hat Diyarbakir besucht. Nun fühlt sich die türkische Regierung übergangen und ist sauer wegen ihrer Wortwahl.

Zerstörte Häuser in einem umkämpften Stadtteil von Diyarbakir. Foto: reuters

ISTANBUL afp | Die türkische Regierung wirft der Türkei-Berichterstatterin im Europäischen Parlament eine einseitige Parteinahme für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vor. Ein Besuch der Berichterstatterin Kati Piri im türkischen Kurdengebiet in den vergangenen Tagen habe gezeigt, dass die niederländische Politikerin ihre Neutralität im Konflikt zwischen dem türkischen Staat und der PKK verloren habe, erklärte der türkische EU-Minister Volkan Bozkir am Montag.

Türkische Sicherheitskräfte und PKK-Kämpfer liefern sich in Südostanatolien seit Monaten schwere Gefechte, bei denen mehr als tausend Menschen getötet wurden. Kurdenvertreter und Menschenrechtler werfen Armee und Polizei vor, „Massaker“ an Zivilisten begangen zu haben. Ankara weist dies zurück.

Bozkir kritisierte, Piri habe die PKK nicht als Terrororganisation beschrieben, obwohl die Rebellengruppe auch von der EU als solche eingestuft werde. Zudem habe Piri der türkischen Armee bei ihrem Besuch im südostanatolischen Diyarbakir vorgeworfen, ohne Unterlass auf Zivilisten zu feuern. Damit habe sie den Zielen der PKK gedient.

In einem Bericht auf ihrer Facebook-Seite hatte Piri am Wochenende die PKK als „Miliz“ und nicht als Terrororganisation bezeichnet, aber auch von fast täglichen Angriffen der Kurdenrebellen berichtet. Zudem beschrieb sie die Bemühungen örtlicher Behörden um eine vorübergehende Feuerpause in der Stadt Diyarbakir.

Bozkir erklärte, Piri habe keinen Kontakt zur türkischen Regierung gesucht. „Es ist vielsagend, dass diese Delegation es nicht für nötig befand, Ankara zu besuchen“, hieß es in der Stellungnahme des Ministers. Wenn Piri bei ihrer Haltung bleibe, „wird es sehr schwer für sie werden, abgesehen von den kurdischen Organisationen in Diyarbakir Gesprächspartner in der Türkei zu finden.“

 

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