EU empfiehlt Ende der Zeitumstellung

Millionen sind für die Abschaffung

Nach der Onlinebefragung zur Sommerzeit will EU-Präsident Juncker die Regelung abschaffen. Unklar ist, ob die Mitgliedstaaten das mitmachen.

Vier Uhren und ein Mann

Nie mehr an der Uhr drehen? Foto: dpa

BRÜSSEL taz | Das Ende der umstrittenen Zeitumstellung in Frühjahr und Herbst rückt näher. Die EU-Kommission werde die Abschaffung empfehlen und damit die Konsequenz aus einer europaweiten Onlinebefragung ziehen, kündigte Behördenchef Jean-Claude Juncker am Freitag in Brüssel an. Bei der Konsultation hatten sich 84 Prozent der 4,6 Millionen Teilnehmer für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen.

Allerdings war die Umfrage nicht repräsentativ. Rund 3 Millionen Stimmen kamen aus Deutschland, wo sich 3,79 Prozent der Einwohner beteiligten. In Italien und Großbritannien lag die Beteiligung bei 0,04 und 0,02 Prozent. Ob sich tatsächlich in allen 28 EU-Ländern eine Mehrheit gegen die Sommerzeit ausspricht, ist unklar. Die endgültige Auswertung liegt noch nicht vor. Dabei hatte die EU-Kommission versprochen, vor einer Entscheidung die definitiven Zahlen abzuwarten. „Eine Konsultation ist kein Referendum“, hatte Junckers Chefsprecher Margaritis Schinas betont.

Doch nun will man in Brüssel davon nichts mehr wissen. Man könne das Ergebnis nicht übergehen, sagte Juncker. „Die Menschen wollen das, wir machen das“, kündigte er an. „Millionen haben geantwortet und sind der Auffassung, dass es so sein sollte, dass die Sommerzeit in Zukunft für alle Zeit gilt. So wird das auch kommen.“ Die EU-Richtlinie zur Zeitumstellung werde geändert.

Doch die Kommission kann die Änderung nur vorschlagen. Das Europaparlament und die Mitgliedstaaten müssen zustimmen. Ausgerechnet Deutschland, wo die Stimmung stark gegen die Zeitumstellung ausschlägt, legt sich nicht fest. Man wolle zunächst den Vorschlag aus Brüssel abwarten und sich dann positionieren, heißt es in Berlin.

Das letzte Wort haben die Mitgliedsländer

Entscheidend dürfte sein, ob die EU-Kommission nur die alte Regelung zur Zeitumstellung außer Kraft setzt oder Neueregelungen trifft, etwa die permanente Beibehaltung der Sommerzeit. Das letzte Wort hätten auf jeden Fall die Mitgliedsländer, so ein Sprecher.

Sollte es dabei bleiben, könnte ein Flickenteppich entstehen – aus einigen Ländern, die die Sommerzeit beibehalten, und anderen, die bei der Winterzeit bleiben. Schon jetzt habe die EU drei Zeitzonen, wischte die EU-Kommission diese Sorge beiseite. Man werde eine vernünftige Lösung finden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel reagierte wohlwollend. „Ich freue mich, wenn die Kommission dieses Votum ernst nimmt“, erklärte sie. Auch die deutsche Wirtschaft, die bisher vor einem Zeitchaos warnte, gibt sich zufrieden. „Die Zeitumstellung hat in viele Arbeitszeitkonzepte und Logistikabläufe Unruhe gebracht“, so die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Deshalb begrüße man Junckers Ankündigung.

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