Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge

Sie könnten ja den Bolzplatz pflegen

Andrea Nahles hat 100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge angekündigt. Konkrete Pläne gibt es nicht, wie eine Anfrage der Grünen zeigt.

Ein Bolzplatz in Hamburg

Hier könnten Flüchtlinge für sehr wenig Geld Unkraut jäten, wenn es nach Arbeitsministerin Nahles geht.  Foto: dpa

BERLIN taz | Die Pläne von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Schaffung von 100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge kommen nicht voran. Dies belegt die Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Brigitte Pothmer.

„Die Bundesregierung hat bereits zahlreiche Maßnahmen zur Erleichterung des Zugangs zum Arbeitsmarkt auf den Weg gebracht. Ob und gegebenenfalls welche weiterführenden Ansätze erforderlich sind, wird fortlaufend geprüft“, heißt es in der Antwort. Auf Pothmers Frage, wann der Ein-Euro-Job-Vorschlag im Kabinett beraten werden soll, gibt das Arbeitsministerium keine Antwort.

Nahles hatte ihre Pläne am 1. Dezember zusammen mit Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) und der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) vorgestellt. Pothmer schlussfolgert nun, der Ein-Euro-Job-Vorschlag sei „nichts als heiße Luft“.

„Nahles‘ Ankündigung ist offensichtlich nur dazu gedacht, Dreyer in der anstehenden Landtagswahl Rückendeckung zu verschaffen“, so die grüne Arbeitsmarktexpertin. Ohnehin seien Ein-Euro-Jobs „das völlig falsche Instrument“. Diese seien „vornehmlich für langzeitarbeitslose ALG-II-Bezieher gedacht“.

In der Vergangenheit waren Ein-Euro-Jobs in die Kritik geraten, weil die anschließende Vermittlung in reguläre Stellen kaum gelingt und potenzielle Arbeitgeber negativ auf die Erwähnung solcher Stellen im Lebenslauf reagieren. Dennoch hält Nahles an ihren Plänen fest.

Als Beispiel für mögliche Ein-Euro-Jobs nannte sie der Rheinischen Post vom Mittwoch die Anfrage eines Bürgermeisters aus Rheinland-Pfalz: Er habe „gefragt, ob er nicht Asylbewerber beschäftigen kann, um den Bolzplatz wieder auf Vordermann zu bringen“.

 

Weltweit sind mehr als 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Verfolgung und Armut. Im Mittelmeer sterben Zehntausende. Und die EU setzt auf Abschottung.

30. 12. 2015

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