Ein Jahr Rot-Schwarz

Von Krise zu Krise

Nicht regieren – das sei das heimliche Motto von SPD und CDU im Senat, sagen die Fraktionsvorsitzenden der Grünen Ramona Pop und Antje Kapek.

Die Berliner Doppelspitze der Grünen: Ramona Pop und Antje Kapek. Bild: dpa

Seit nunmehr einem Jahr bietet sich der Stadt ein Schauspiel namens rot-schwarze Koalition. Kaum eine Woche vergeht ohne eine Panne, einer Krise oder einem handfesten Skandal.

Das kurzfristige Platzen der Eröffnung des neuen Flughafens, Wowereits Chef- und Lieblingsprojekt, hat ein nicht gekanntes Ausmaß an Missmanagement, Versäumnissen, Inkompetenz und mangelnder Kontrolle zutage befördert. Und wieder muss der Berliner Steuerzahler wie in den 90er Jahren für das unternehmerische Versagen des Senats einstehen. Wowereits Flughafendesaster hat großen Schaden über unsere Stadt gebracht. Es wird lange dauern, bis Berlin sich von diesem Vertrauensverlust und Imageschaden erholen wird.

Von der selbsternannten Koalition der Infrastruktur mag bei Rot und Schwarz keiner mehr reden. Kein Wunder angesichts des BER-Debakels, aber auch eines schwächelnden ÖPNV, wo die S-Bahn rumpelt und BVG-Busse auf dem KuDamm zu erliegen kommen. Gleichzeitig steckt die Stadt im Stau, die vorhandene Infrastruktur überlässt man sich selbst.

Am kommenden Samstag erscheint die dritte Ausgabe der neuen taz.berlin-Wochenendausgabe. Sie bietet auf zwölf Seiten unter anderem ein aktuelles Schwerpunktthema, eine stark erweiterte Kulturberichterstattung, einen Wochenrückblick und das einstige Montagsinterview.

Zudem erscheint der taz.plan jetzt immer donnerstags als 16-seitige Beilage. Er liefert eine unverzichtbare Orientierung durch das Berliner Kunst-, Kultur- und Nachtleben.

Am Samstag in der taz.berlin zusätzlich zum Thema "Ein Jahr Rot-Schwarz": Eine Analyse der CDU und die Frage, wer Klaus Wowereit als Regierenden Bürgermeister nachfolgen könnte.

Vollmundig wurde ein Herbst der Entscheidungen angekündigt, wobei diese Koalition noch nicht einmal einen politischen Frühling erlebt hat. „Nicht regieren“ ist das heimliche Motto von Rot-Schwarz. Explodierende Mieten, stockender Nahverkehr, sparen an der Daseinsvorsorge vor Ort, Arbeitslosigkeit und fehlende Ausbildungsplätze, Stillstand bei der Energiewende – Rot-Schwarz schaut zu.

Ein Jahr Rot-Schwarz: War es wirklich so schlimm?

Schreiben Sie uns Ihre Antwort, entweder an kommune@taz.de oder als Kommentar unter diesen Artikel. Eine Auswahl Ihrer Antworten drucken wir am Samstag in Berlin-Teil der taz!

Führungslos taumelt dieser Senat von Krise zu Krise. Frank Henkel versinkt im NSU-Sumpf aus geschredderten Akten und zwielichtigen V-Männern. Klaus Wowereit ist nur noch Regierender Bürgermeister, weil die SPD (noch) keinen anderen hat.

Diese Große Koalition kann nicht mal kleine Brötchen backen – das hat Berlin nicht verdient. Die Große Koalition ist kein Modell für die Zukunft und erst recht keines für den Bund.

Morgen an dieser Stelle: Die Einschätzung der Linksfraktion.

Am Samstag in der neuen Wochenendausgabe der taz.Berlin: Drei Seiten zum ersten Jahr Rot-Schwarz in Berlin.

.

Mit der taz Bewegung bleibst Du auf dem Laufenden über Demos, Diskussionen und Aktionen in Berlin & Brandenburg. Erfahre mehr

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben