Ein Jahr nach den Maidan-Protesten

Der Tod der himmlischen Hundert

Mehr als einhundert Menschen wurden Anfang 2014 bei Demonstrationen auf dem Maidan erschossen. Doch in Kiew fehlt der Wille zur Aufklärung.

Erinnerung an die Toten des Maidan in Kiew. Bild: dpa

KIEW taz | Ein grauhaariger Rentner steht auf der früheren Institutsstraße und vertieft sich in ein Bild eines Helden der „himmlischen Hundert“. „Der Maidan ist unsere Seele, die hundert Toten des Maidan sind unsere Helden. Die Organisatoren des Maidan lenken heute die Geschicke unseres Landes. Und trotzdem schaffen wir es nicht, Ermittlungen gegen die zu führen, die den Tod unserer Helden zu verantworten haben“, empört er sich.

Der Abschnitt der Institutsstraße am Maidan, auf dem sich ein Großteil der Auseinandersetzungen im vergangenen Jahr abspielte, ist inzwischen zur „Straße der himmlischen Hundert“ umbenannt. Denn mehr als hundert Menschen waren im Januar und Februar 2014 auf dem Kiewer Maidan erschossen worden, als sie gegen das korrupte System von Präsident Wiktor Janukowitsch demonstrierten. Der Rentner kann es nicht fassen, dass man es nach einem Jahr Ermittlungen gerade einmal geschafft hat, zwei unbedeutende untergeordnete Befehlsempfänger vor Gericht zu stellen. Er ist damit nicht allein. Der Unmut der ukrainischen Gesellschaft ist groß.

In der Nacht vom 18. auf den 19. Februar 2014 waren 13 Personen auf dem Maidan erschossen worden, am 20. Februar hatte die Gewalt mit 49 Toten einen Höhepunkt erreicht. Zwei Tage später wurde der aus dem Gebiet Donezk stammende Wiktor Janukowitsch aus dem Amt gejagt. Doch angesichts der über hundert Toten war nach dem Sturz von Janukowitsch niemandem nach Triumph zumute. Trauer und Nachdenklichkeit prägten die Stimmung in den Wochen nach dem 20. Februar 2014 auf dem Maidan.

Inzwischen ist ein Jahr vergangen, und es hat zunächst den Anschein, dass die ukrainischen Strafverfolgungsbehörden nicht untätig geblieben sind. 4.000 Zeugen seien befragt worden, fast 2.000 Gutachten erstellt und 70 Hausdurchsuchungen durchgeführt worden, berichtet der ehemalige Generalstaatsanwalt Vitalij Jarema gegenüber der ukrainischen Wochenzeitung Serkalo Nedeli. Ein Jahr nach den Maidan-Morden, am 23. Januar 2015, wurde das Gerichtsverfahren gegen zwei Angehörige der gefürchteten Sondereinheit „Berkut“ eröffnet. Die Beschuldigten sind zwei Polizisten, der 25-jährige Pawel Abroskin und der 27-jährige Sergej Sinchenko. Sie werden für den Mord an 39 Maidan-Aktivisten verantwortlich gemacht.

Der Prozess sorgte für ein großes Medienecho. Zahlreiche Medienvertreter, Maidan-Akvisten und Angehörige von getöteten Demonstranten waren zum Prozessauftakt im Gerichtsgebäude erschienen. Die Polizisten fühlen sich unschuldig. „Sie wissen doch, die Leute auf dem Maidan sind von Snipern erschossen worden. Wir sind aber keine Scharfschützen“, verteidigte sich Sergej Sinchenko zu Prozessbeginn. Bei einer Verurteilung droht beiden eine lebenslange Haftstrafe.

Schleppender Ermittlungsverlauf

Die ukrainische Menschenrechtlerin Tetjana Pechonchik vom „Menschenrechtsinformationszentrum“ beklagt sich über den schleppenden Verlauf der Ermittlungen: „Unsere neuen Machthaber sind genauso wenig an der Aufklärung der Maidan-Morde interessiert wie ihre Vorgänger.“ Die langsame Aufklärung der Maidan-Morde zeige, dass sich auch nach Janukowitsch in der ukrainischen Rechtssprechung, bei der Polizei und der Staatsanwaltschaft wenig geändert habe. „Es reicht nicht, einfach nur die Spitze auszuwechseln, aber ansonsten alles zu belassen“, sagt Pechonchik zur taz. Ganz offensichtlich fehle der politische Wille zur Aufklärung.

Neben den Berkut-Polizisten Abroskin und Sinchenko ist auch ihr Vorgesetzter, Dmitrij Sadovnik, des Mordes an 39 Maidan-Demonstranten angeklagt. Doch der hatte sich rechtzeitig aus dem Staub gemacht. Sadovnik war am 19. September 2014 von der Richterin Swetlana Wolkowa aus der Untersuchungshaft entlassen worden, obwohl diese bis zum 28. September festgesetzt gewesen war. Prozessbeobachtern ist es ein Rätsel, warum die Richterin dies getan hatte. Am 26. September wartete das Bezirksgericht vergeblich auf Sadovnik. Der hatte die kurze Freiheit genutzt, um nach Russland zu fliehen.

Die Menschenrechtlerin Pechonchik ist pessimistisch. „Ich glaube nicht, dass eine objektive Aufklärung dieser Morde in der Ukraine möglich sein wird. Mittlerweile ist nach diesen Morden ein Jahr vergangen und fast nichts ist passiert“, so Pechonchik. Generalstaatsanwalt Witalij Jarema habe bei seinem Amtsantritt Reformen versprochen, doch nichts sei geschehen, sagt sie. Am 9. Februar ist Generalstaatsanwalt Jarema zurückgetreten. „Nun wird sein Nachfolger wieder einige Wochen brauchen, um sich einzuarbeiten“, beklagt sich Maidan-Aktivist Dmitrij „und wieder haben sie einen Vorwand, um die vielen Verzögerungen in der Aufklärung begründen zu können“ meint er resigniert.

Auch der Anwalt Pawel Dykan, der Familien von getöteten Maidan-Demonstranten verteidigt, kritisiert die schleppende Aufklärung. „Die Rechtssprechung funktioniert nicht in der erforderlichen Weise“, so Dykan. Nach wie vor seien diejenigen, die für die Repressionen des alten Regimes verantwortlich seien, im Dienst, so der Anwalt. Er wisse, dass es bei der Staatsanwaltschaft Mitarbeiter gebe, die wirklich an einer zeitnahen Aufklärung der Maidan-Morde interessiert seien. Doch diesen seien die Hände gebunden, so Dykan. Gleichzeitig arbeite die Rechtssprechung ineffektiv. Die Ermittler hätten sich in den vergangenen Jahren mehr um ihre eigene Bereicherung als eine wirklich effektive Aufklärung gekümmert. Folglich habe die Professionalität eines ganzen Berufsstandes Schaden genommen.

Großteil der Beweise vernichtet

Bei der Polizei, so beklagen sich Maidan-Aktivisten, herrsche ein Korpsgeist, der es einzelnen Polizisten verbiete, gegen Kollegen auszusagen. Bei einem Verfahren gegen den Polizisten Sadovnik, der wegen der Maidan-Morde angeklagt ist, skandierten im September 2014 plötzlich Kollegen während des Prozesses „Ruhm der Berkut!“.

Viele Polizisten kooperieren nicht mit den Ermittlungsbehörden, die sie zu den Vorfällen auf dem Maidan befragen, so das Internetportal „Transitions online“. Andere erscheinen nicht zu einem Verhör, weil sie angeblich krank, plötzlich im Urlaub oder an die Front in der Ostukraine versetzt worden seien. 90 Prozent der Beweise, so das Portal, seien unwiederbringlich zerstört. Es sei eine Sache des fehlenden politischen Willens, konstatiert der Anwalt Dykan. „Auch wenn die Staatsanwaltschaft zig Mal sagt, dass sie schwach sei, hätte sie doch gerade angesichts der öffentlichen Unterstützung die Berkut-Offiziere festnehmen und verhören können“.

Dass das Janukowitsch-Regime in seinen letzten Tagen zahlreiche Beweise vernichtet hatte, verwundert niemanden. Doch warum sich die neuen Chefs auch nach dem Sturz von Janukowitsch nicht vorrangig an die Aufklärung der Verbrechen auf dem Maidan machten, ist vielen nur schwer verständlich. „Spaziergänger haben in den Tagen nach dem 22. Februar zahlreiche Patronenhülsen und andere Souvenirs vom Maidan mitgenommen“, berichtet Tetjana Pechonchik. „Das waren natürlich alles wichtige Beweismaterialien, die jetzt fehlen“.

Erschwerend kommt hinzu, dass viele Verdächtige nach Russland geflohen sind. Dort brauchen sie sich vor einer Auslieferung an die Ukraine nicht fürchten. Am 17. Januar berichtete die ukrainische Tageszeitung Fakty von einer Demonstration der russischen Opposition in Moskau. Auf einem Foto, das die Auflösung der Demonstration durch russische Sonderpolizei zeigt, findet sich auch ein gewisser Petr Fedtschuk. Fedtschuk ist ukrainischer Polizist und wurde vom ukrainischen Geheimdienst wegen dessen brutalen Vorgehens gegen Euromaidan-Demonstranten im November 2013 zur Fahndung ausgeschrieben. Und auch in Moskau trägt er Polizeiuniform. Auch in Moskau, schreibt die Fakty sarkastisch, könne der Polizist seiner gewohnten Tätigkeit nachgehen.

Wer steht hinter den Morden?

Ukrainische Quellen bewerten den Stand der Ermittlungen zu den Toten des Maidan unterschiedlich. Alle legen jedoch den Schluss nahe, dass die Verantwortung für die Morde auf dem Maidan im System Janukowitsch zu suchen ist. Dass es heute immer noch keine Aufklärung gebe, so legen die ukrainischen Quellen nahe, liege daran, dass das System Janukowitsch trotz Maidan noch nicht überwunden sei. Lediglich die obersten Köpfe seien ausgetauscht worden, alles weitere bestehe weiter fort. Die De-facto-Nichtermittlung liege daran, dass der Machtapparat in der Hand von Janukowitsch-Leuten sei. Solange man dieses System nicht von Grund auf ändere, seien auch keine Fortschritte in den Maidan-Ermittlungen zu erwarten, so die Kritiker.

Die Ukrainska Prawda, gegründet von dem 2000 ermordeten Journalisten Georgij Gongadse und Sprachrohr der Maidan-Bewegung, berichtet von russischer Beteiligung bei dem Versuch, den Maidan-Protest gewaltsam zu zerschlagen. So seien Gas-, Rauch- und Brandgranaten sichergestellt worden, die Russland mit einem humanitären Hilfstransport in die Ukraine gebracht habe. Bei den Maidan-Protesten, so die Ukrainska Prawda, seien auch FSB-Beamte vor Ort gewesen.

„Ich bin mir sicher, dass die Schüsse am 20. Februar von Scharfschützen aus Russland, die ihre Befehle aus Russland erhalten haben, stammen“, zitiert die BBC den früheren Kommandanten des Maidan, Andrej Parubij. „Ihre Aufgabe war es, ein Blutbad auf dem Maidan zu organisieren.“

Gabriel Gatehouse, Ukraine-Korrespondent der BBC, zitiert einen Maidan-Aktivisten, der unter Zusicherung von Anonymität gesteht, dass er am 20. Februar 2014 mit einem Saiga-Gewehr auf Polizisten geschossen hatte. Der von der BBC zitierte Zeuge ist sich sicher, dass seine Schüsse auf die Polizisten die Spezialeinheiten zum Rückzug gezwungen hätten. Am 19. Februar, berichtet „Sergej“, sei er nach einem einmonatigen Aufenthalt auf dem Maidan von einem Mann angesprochen worden, ob er mit einem Jagdgewehr schießen könne.

Angeblich auf die Beine gezielt

Am 20. Februar 2014, so Sergej gegenüber der BBC, sei er frühmorgens, nachdem die ersten Schüsse gefallen seien, in das Gebäude des Konservatoriums gebracht worden. Von dort habe er 20 Minuten lang gefeuert. „Ich habe versucht, auf die Beine zu zielen“, beteuert „Sergej“. Er habe nicht die Absicht gehabt, die Polizisten zu töten. Neben ihm habe noch ein weiterer Scharfschütze gestanden, der auch geschossen hatte.

Der damalige Maidan-Kommandeur Andrej Parubij berichtet gegenüber BBC, er habe sofort das Konservatorium durchsuchen lassen, als er erfahren hatte, dass von dort geschossen werde. Doch seine Leute hätten dort keine Scharfschützen vorgefunden. BBC-Reporter Gabriel Gatehouse hält dem entgegen, ein Fotokorrespondent habe an diesem Tag um 8 Uhr morgens in diesem Gebäude drei Personen mit Feuerwaffen in der Hand gesehen. Allerdings habe er nicht erkennen können, ob sie die Waffen auch einsetzten.

Zu diesem Zeitpunkt, berichtet „Sergej“ gegenüber BBC, sei er aufgefordert worden, das Schießen einzustellen. „Sergej“ geht davon aus, dass die Personen, die ihn aufgefordert hatten, das Schießen einzustellen, Parubijs Leute waren. Ihre Gesichter, räumt er ein, habe er allerdings nicht erkannt. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits drei Polizisten getötet worden. In der Folge kam es zu massenhafter Gewaltanwendung gegen die Demonstranten.

Es wird schwer sein, die Wahrheit über die Auftraggeber der Schüsse auf dem Maidan herauszufinden. Anwälte von Opfern des Maidan berichteten der BBC, dass es nicht einfach sei, von der Staatsanwaltschaft Informationen zu erhalten, wenn es um Tote ginge, die nicht die Sicherheitskräfte zu verantworten haben. Menschenrechtler, wie Tetjana Pechonchik, überlegen, was grundsätzlich geändert werden muss, um Derartiges, was viele Anfang letzten Jahres auf dem Maidan erlebt hatten, in Zukunft zu verhindern.

„Ich glaube, man muss das System von Grund auf ändern“, analysiert Pechonchik. „Solange man nur die Spitzen auswechselt, aber ansonsten alles beim Alten belässt, wird sich kaum etwas ändern. Mörder müssen bestraft werden, ihre Auftraggeber auch. Es darf doch nicht sein, dass die, die an der Macht sind, davon ausgehen können, dass sie im Falle eines Falles eine Strafe nicht zu befürchten haben.“

Kein Vertrauen in die Rechtsprechung

Pechonchik und ihre Kollegen, die Maidan-Aktivisten medizinisch, juristisch und psychologisch unterstützt hatten, haben der ukrainischen Rechtsprechung von Anfang an misstraut. Minutiös sammelten sie ihre eigenen Beweise und übermittelten Daten von 114 Toten, darunter auch 17 Milizionären, an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Das Land hätte mehr Rechtsstaatlichkeit, wenn es dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag beitreten würde, so die Menschenrechtlerin.

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, verhandelte das Kiewer Bezirksgericht Petschersk am 6. Februar dieses Jahres die Berufungsklage von Alexej Pukatsch. Der 2009 verhaftete ehemalige General des Innenministeriums war im Januar 2013 wegen seiner Mitwirkung am Mord des Journalisten Georgi Gongadse im Jahr 2000 zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

Das Pikante an dem Fall, der hinter verschlossenen Türen verhandelt wird: Pukatsch beschuldigt Expräsident Kutschma, für die Ermordung des ukrainischen Journalisten Georgi Gongadse mit verantwortlich gewesen zu sein. Auch in diesem Prozess legen die Behörden keine Eile an den Tag. Die nächste Sitzung der Berufungsverhandlung ist für den 17. März angesetzt.

Expräsident Kutschma ist nach wie vor eine einflussreiche Person, der sich mit dem Journalisten Mustafa Najem von der Ukrainska Prawda im schweizerischen Davos trifft, für die Ukraine Friedensverhandlungen in Minsk führt und einen sehr guten Draht zu Präsident Poroschenko hat. Auch dieser Prozess gegen Pukatsch hinter verschlossenen Türen führt zu einem Vertrauensverlust bei all denen, die 2004 und 2014 gegen das herrschende System auf den Maidan gegangen sind.

Chronik der Ereignisse

21. November 2013: Präsident Wiktor Janukowitsch kippt ein EU-Assoziierungsabkommen. Dagegen regt sich Protest.

Januar/Februar 2014: Die Proteste um den Maidan in Kiew werden immer intensiver. Mehr als 100 Menschen sterben.

21. Februar: Janukowitsch einigt sich mit westlichen Politikern auf Reformen, die dann aber von der Opposition abgelehnt werden. Am selben Abend flieht er aus Kiew, eine Übergangsregierung ergreift die Macht.

23. Februar: Prorussische Separatisten beginnen, mit Hilfe russischer Bewaffneter Gebäude auf der Krim zu besetzen.

16. März: Die Krim stimmt in einem international nicht anerkannten Referendum für einen Beitritt zu Russland.

14. April: Nachdem bewaffnete prorussische Separatisten auch in Städten der Ostukraine (Donbass) Gebäude besetzen, beginnt die Übergangsregierung in Kiew eine „Anti-Terror-Operation“.

2. Mai: Mindestens 48 Menschen sterben beim Brand eines Gewerkschaftshauses in Odessa.

11. Mai: Die Separatisten führen in den von ihnen kontrollierten Teilen der Regionen Donezk und Lugansk ein Referendum durch. Fast alle Wähler stimmen für Autonomie. Daraufhin sagen sich diese Gebiete als „Volksrepubliken“ von Kiew los.

25. Mai: Der prowestliche Milliardär Petro Poroschenko gewinnt Präsidentschaftswahlen.

17. Juli: Die Passagiermaschine des Flugs MH17 wird über dem Separatistengebiet von einer Rakete getroffen. Es gibt 298 Tote.

5. September: Nachdem erst die Regierungstruppen Geländegewinne erzielen und dann die Separatisten sich neu aufstellen, vereinbaren die Konfliktparteien im weißrussischen Minsk eine Waffenruhe.

26. Oktober: Die Ukraine wählt ein neues Parlament. Proeuropäische Parteien siegen. Die Separatisten halten eigene Wahlen ab, die Kiew nicht anerkennt.

24. Januar 2015: Ein Raketenbeschuss der von der Regierung gehaltenen Hafenstadt Mariupol fordert viele Tote, der Konflikt eskaliert erneut, die Separatisten rücken wieder vor.

12. Februar: In Minsk wird ein zweites Friedensabkommen vereinbart. mit dpa

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