Wegen des Atomausstiegs fordern deutsche Energiekonzerne Milliarden Euro Schadenersatz. Allein Eon beziffert seinen Schaden auf acht Milliarden Euro.von M. Kreutzfeldt / Ch. Rath
Für die Kernenergie in Deutschland ist das Verursacherprinzip nicht gegeben, da ein Großteil der Kosten für die Entsorgung von radioaktivem Abfall nicht von den Kernkraftwerk-Betreibern, sondern vom Bund bzw. Steuerzahler übernommen wird.
Die Betreiber der Atomkraftwerke haben bis zum Ende der Einlagerung etwa 900.000 Euro Gebühren bezahlt, wogegen für die Schließung der Schachtanlage Asse Kosten von zwei bis sechs Milliarden Euro erwartet werden, für die Schließung des Endlagers Morsleben 2,2 Milliarden Euro.
In den Verträgen zwischen Staat und Industrie zum Zwischenlager Nord (Lubmin) ist definiert, dass die Entsorgung des Atommülls nicht nach dessen umweltbelastender Strahlenaktivität, sondern pro Tonne Gewicht berechnet wird. Man ordnete 40 Prozent des Mülls der Industrie zu und 60 Prozent dem Staat (als "Forschungsmüll"). Laut Bundesumweltministerium werden jedoch 70 Prozent der einzulagernden strahlenden Aktivität von den kommerziellen Kernkraftwerken produziert, so dass eine Kostenaufteilung von 70 zu 30 angemessen gewesen wäre.
Für die Entsorgung des Mülls und den gesamten Rückbau der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe fallen nach einer Kalkulation aus dem Jahr 2011 zusätzliche 1,6 Milliarden Euro an, die komplett vom Staat zu tragen sind.
Gewinne erzielen die Energiekonzerne durch die Beteiligung an der Deutschen Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe (DBE). Die Entsorgung ihres eigenen Mülls beschert den vier großen Energiekonzernen durch die Beteiligung an dieser Gesellschaft aufgrund einer einseitigen Vertragslage eine hohe Rendite zu Lasten der Steuerzahler.
Quellen: Wikipedia, SPIEGEL, Bundesverband erneuerbare Energien, Sendung "Kontraste" des RBB
14.06.2012 09:03 Uhr
von JanG:
Bzgl. der Kosten für Entsorgung und Endlagerung: diese Kosten werden gemäß dem Verursacherprinzip abgerechnet. Soll heißen: jedes Jahr erhalten die EVU's eine nicht gerade geringe Rechnung für ALLE Kosten die in diesem Jahr bzgl. Endlagerbetrieb, -erkundung und -erforschung anfallen.
Anders gesagt: diese immer wieder gern zitierten Milliardenbeträge die bei der Endlagerung anfallen, werden bereits jetzt zu fast 100% durch die EVU's getragen.
Lesetip: §21 AtG und die EndlagerVlV sowie hier http://www.kerngedanken.de/2010/12/wer-zahlt-fur-den-muell/
14.06.2012 01:40 Uhr
von mehrdad:
das ist das gute recht der konzerne.
wenn keineroei investitions- und rechtsicherheit herscht, dann haben wir eine bananenrepublik und bald keine industrie mehr in deutschland.
niemand wird dann in so ein land auch nur 1 cent investieren.
das erleben wir ja nach S21. etliche grossprojekte sind gestoppt worden.
wir müssen uns in deutschland entscheiden.
wollen wir eine wirtschaftlich starke nation oder eine ohne woirtschaft, ohne industrie und mit zweistellige arbeitslosenquoten und ohne zukunft.
13.06.2012 15:45 Uhr
von Mit Drei Sol:
Möglicherweise ist das von FDP und Union ausgearbeitete Atomausstiegsgesetz so mangelhaft (da mit heißer Nadel gestrickt), dass die Klagen des Energie-Oligopols eine gute Chance haben. Es wäre ja nicht das erste Mal, dass Schwarz-Gelb der Atomindustrie unter die Arme greift. Oder dass die regierende Koalition der Unfähigen ein Gesetzesvorhaben versemmelt.
13.06.2012 13:29 Uhr
von Gier:
Was ist das für eine niederträchtige und gierige Brut! Sind die Größenwahnsinnig oder gehören die gar in Sicherungsverwahrung? Wie viel Atommüll will man noch "erwirtschaften"? Die Gelddruckmaschine für AKW's läuft nicht mehr auf vollen Touren und schon lässt man den Larry raushängen. Ohne den Super-Gau in Japan hätte die sogenannte "Brückentechnologie" bis zum St. Nimmerleinstag oder bis zum Gau in Deutschland gedauert. Was hat man mit den erwirtschafteten Milliarden gemacht? Die sollten doch für erneuerbare Energien eingesetzt werden!? Der Kunde wird jetzt wieder Versäumnisse des Skandal- Kapitalismus bezahlen müssen. Bedenkt man, dass fast so viel Partei-Spenden an die DVU wie an die CDU gehen,Kann man sich ausmalen, welch Geistes Kinder da in den Konzernen sitzen.
13.06.2012 10:36 Uhr
von Rosi H. Hesse:
Na, Klasse, diese Aktion der Energiekonzerne, denn jetzt müssten auch die letzten Kunden merken, dass sie schleunigst ihren Energieversorger wechseln sollten. Der Verdienst an den Kunden ist nicht mehr lukrativ nach der Energiewende ... dann soll der Staat kräftig draufzahlen. GEHTS NOCH ? Alternative Energieanbieter gibt es genug.
13.06.2012 10:10 Uhr
von viccy:
Die paar Euro haben wir auch noch. Nicht nur Banken, auch Atomkonzerne haben ein Recht auf Hilfe in ihrer bitteren Not.
13.06.2012 10:07 Uhr
von Peter:
Ob Entschädigungszahlungen für die Atomstromindustrie oder nicht, das Problem wäre ganz einfach zu bereinigen. Die Entsorgung des entstandenen Atommülls muss schließlich auch finanziert werden, und wer, wenn nicht die entsprechenden Verursacher, sollte hierfür aufkommen!
13.06.2012 10:05 Uhr
von Celsus:
Aber die teure Endlagerung in Höhe von zweistelligen Milliardenbeträgen sollen die großen Energiekonzerne weiterhin kostenlos vom Staat zur Verfügung gestellt bekommen? Nein. Irgendwann muss damit Schluss sein.
Und da das Ergebnis einer Klage noch ungewiss ist, sollte am besten sofort damit begonnen werden, angemessene Entgelte für die Endlagerung zu verlangen.
13.06.2012 09:39 Uhr
von e.a.:
15 Mrd? Warum denn so wenig? Schließlich blättern wir den Banken schon hunderte Mrd hin. Ach kommt liebe Politiker, legt den notleidenden Energiekonzernen doch noch paar Mrd mehr hin... sagen wir 50Mrd... Pro Konzern.
13.06.2012 09:28 Uhr
von Fassungslos:
Da verlangen die Atomkonzerne 15 Milliarden Schadensersatz, weil sie die Hochrisikotechnologie nicht mehr einsetzen dürfen. Vielleicht verlangt die Allgemeinheit mal von den Konzernen die Kosten für die Entsorgung des radioaktiven Abfalls. Die Kosten der Atomkatastrophe in Japan liegen mittlerweile bei weit über 100 Milliarden Euro, die ebenfalls die Allgemeinheit trägt. Angesichts dieser Zahlen ist eine Schadensersatzklage eine Frechheit.
13.06.2012 09:17 Uhr
von Matthias:
Auf diese Unverschämtheit gibt es eine passende Antwort: per Gesetz die Betreiber von AKWs zur Übernahme der GESAMTKOSTEN für ihre dreckige Technologie verpflichten, also einschließlich der Beseitigung und sicheren Endlagerung von Atommüll und einer Haftung für alle Schäden. Für jede andere Industrie ist das üblich. Schluss mit Privatisierung der Gewinne und Vergesellschaftung der Folgekosten.
13.06.2012 09:15 Uhr
von menschenfreund:
Tja, so ist das heute. Geld aus jedem noch so üblen Dreck machen. Warum sollen die „Energieriesen“ da eine Ausnahme machen? Die Wahrscheinlichkeit eines unsagbar großen Leides, unsagbar großen materiellen Schadens, den sie als Verursacher zu begleichen- aber nie gekonnt hätten, scheint an ihnen vorüber zu gehen. Statt sich darüber erleichtert zu geben, geht man rotzfrech in die „Offensive“ und versucht das, was sie immer schon hervorragend beherrschten: Abzocke.
13.06.2012 09:08 Uhr
von Jammerei_auf_hohem_Niveau:
Da es damals unter Rot/Grün im Bund klar war das der Atomausstieg erfolgt haben die Konzerne so reagiert wie erwartet: Darauf hoffend das eine genehme Regierung Schwarz/Gelb das wieder kippt und sie keine unternehmerischen Investitionen treffen müssen. Da aber Angie der Machterhalt wichtig ist (und sie die Bevölkerung gegen sich gehabt hätte), werden die ehemaligen Atom-Kungelfreunde "rausgemerkelt".
Wenn andere Konzerne so planen würden , wären sie bald pleite. Wie sagte VW-Zetsche kürzlich ob der starken weltweiten Konkurrenz bei alternativen Autoantrieben: "Da hilft kein Jammern!" Und investiert entsprechend.
13.06.2012 09:00 Uhr
von Herr Lehmann:
Können sie haben, verrechnen wir einfach mit den hochgerechneten Kosten für Asse-Sanierung, Rückbau der Alt-Meiler, zzgl. eines Risikoaufschlags für den Weiterbetrieb der letzten Kernkraftwerke. Nur blöd, dass der einfach nicht berechenbar ist, aber sicher ist auch, dass die Energiekonzerne dem Staat eine Menge schulden (etwa die 50 (DIW) - 200 Mrd. (greenpeace) Euro Subventionen dür die Atomkraft in Deutschland....
Leserkommentare
14.06.2012 23:35 Uhr
von Urgestein:
Für die Kernenergie in Deutschland ist das Verursacherprinzip nicht gegeben, da ein Großteil der Kosten für die Entsorgung von radioaktivem Abfall nicht von den Kernkraftwerk-Betreibern, sondern vom Bund bzw. Steuerzahler übernommen wird.
Die Betreiber der Atomkraftwerke haben bis zum Ende der Einlagerung etwa 900.000 Euro Gebühren bezahlt, wogegen für die Schließung der Schachtanlage Asse Kosten von zwei bis sechs Milliarden Euro erwartet werden, für die Schließung des Endlagers Morsleben 2,2 Milliarden Euro.
In den Verträgen zwischen Staat und Industrie zum Zwischenlager Nord (Lubmin) ist definiert, dass die Entsorgung des Atommülls nicht nach dessen umweltbelastender Strahlenaktivität, sondern pro Tonne Gewicht berechnet wird. Man ordnete 40 Prozent des Mülls der Industrie zu und 60 Prozent dem Staat (als "Forschungsmüll"). Laut Bundesumweltministerium werden jedoch 70 Prozent der einzulagernden strahlenden Aktivität von den kommerziellen Kernkraftwerken produziert, so dass eine Kostenaufteilung von 70 zu 30 angemessen gewesen wäre.
Für die Entsorgung des Mülls und den gesamten Rückbau der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe fallen nach einer Kalkulation aus dem Jahr 2011 zusätzliche 1,6 Milliarden Euro an, die komplett vom Staat zu tragen sind.
Gewinne erzielen die Energiekonzerne durch die Beteiligung an der Deutschen Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe (DBE). Die Entsorgung ihres eigenen Mülls beschert den vier großen Energiekonzernen durch die Beteiligung an dieser Gesellschaft aufgrund einer einseitigen Vertragslage eine hohe Rendite zu Lasten der Steuerzahler.
Quellen: Wikipedia, SPIEGEL, Bundesverband erneuerbare Energien, Sendung "Kontraste" des RBB
14.06.2012 09:03 Uhr
von JanG:
Bzgl. der Kosten für Entsorgung und Endlagerung: diese Kosten werden gemäß dem Verursacherprinzip abgerechnet. Soll heißen: jedes Jahr erhalten die EVU's eine nicht gerade geringe Rechnung für ALLE Kosten die in diesem Jahr bzgl. Endlagerbetrieb, -erkundung und -erforschung anfallen.
Anders gesagt: diese immer wieder gern zitierten Milliardenbeträge die bei der Endlagerung anfallen, werden bereits jetzt zu fast 100% durch die EVU's getragen.
Lesetip: §21 AtG und die EndlagerVlV sowie hier
http://www.kerngedanken.de/2010/12/wer-zahlt-fur-den-muell/
14.06.2012 01:40 Uhr
von mehrdad:
das ist das gute recht der konzerne.
wenn keineroei investitions- und rechtsicherheit herscht, dann haben wir eine bananenrepublik und bald keine industrie mehr in deutschland.
niemand wird dann in so ein land auch nur 1 cent investieren.
das erleben wir ja nach S21. etliche grossprojekte sind gestoppt worden.
wir müssen uns in deutschland entscheiden.
wollen wir eine wirtschaftlich starke nation oder eine ohne woirtschaft, ohne industrie und mit zweistellige arbeitslosenquoten und ohne zukunft.
13.06.2012 15:45 Uhr
von Mit Drei Sol:
Möglicherweise ist das von FDP und Union ausgearbeitete Atomausstiegsgesetz so mangelhaft (da mit heißer Nadel gestrickt), dass die Klagen des Energie-Oligopols eine gute Chance haben. Es wäre ja nicht das erste Mal, dass Schwarz-Gelb der Atomindustrie unter die Arme greift. Oder dass die regierende Koalition der Unfähigen ein Gesetzesvorhaben versemmelt.
13.06.2012 13:29 Uhr
von Gier:
Was ist das für eine niederträchtige und gierige Brut!
Sind die Größenwahnsinnig oder gehören die gar in Sicherungsverwahrung? Wie viel Atommüll will man noch "erwirtschaften"? Die Gelddruckmaschine für AKW's läuft nicht mehr auf vollen Touren und schon lässt man den Larry raushängen. Ohne den Super-Gau in Japan hätte die sogenannte "Brückentechnologie" bis zum St. Nimmerleinstag oder bis zum Gau in Deutschland gedauert. Was hat man mit den erwirtschafteten Milliarden gemacht? Die sollten doch für erneuerbare Energien eingesetzt werden!? Der Kunde wird jetzt wieder Versäumnisse des Skandal- Kapitalismus bezahlen müssen. Bedenkt man, dass fast so viel Partei-Spenden an die DVU wie an die CDU gehen,Kann man sich ausmalen, welch Geistes Kinder da in den Konzernen sitzen.
13.06.2012 10:36 Uhr
von Rosi H. Hesse:
Na, Klasse, diese Aktion der Energiekonzerne, denn jetzt müssten auch die letzten Kunden merken, dass sie schleunigst ihren Energieversorger wechseln sollten. Der Verdienst an den Kunden ist nicht mehr lukrativ nach der Energiewende ... dann soll der Staat kräftig draufzahlen.
GEHTS NOCH ? Alternative Energieanbieter gibt es genug.
13.06.2012 10:10 Uhr
von viccy:
Die paar Euro haben wir auch noch. Nicht nur Banken, auch Atomkonzerne haben ein Recht auf Hilfe in ihrer bitteren Not.
13.06.2012 10:07 Uhr
von Peter:
Ob Entschädigungszahlungen für die Atomstromindustrie oder nicht, das Problem wäre ganz einfach zu bereinigen. Die Entsorgung des entstandenen Atommülls muss schließlich auch finanziert werden, und wer, wenn nicht die entsprechenden Verursacher, sollte hierfür aufkommen!
13.06.2012 10:05 Uhr
von Celsus:
Aber die teure Endlagerung in Höhe von zweistelligen Milliardenbeträgen sollen die großen Energiekonzerne weiterhin kostenlos vom Staat zur Verfügung gestellt bekommen? Nein. Irgendwann muss damit Schluss sein.
Und da das Ergebnis einer Klage noch ungewiss ist, sollte am besten sofort damit begonnen werden, angemessene Entgelte für die Endlagerung zu verlangen.
13.06.2012 09:39 Uhr
von e.a.:
15 Mrd? Warum denn so wenig? Schließlich blättern wir den Banken schon hunderte Mrd hin. Ach kommt liebe Politiker, legt den notleidenden Energiekonzernen doch noch paar Mrd mehr hin... sagen wir 50Mrd... Pro Konzern.
13.06.2012 09:28 Uhr
von Fassungslos:
Da verlangen die Atomkonzerne 15 Milliarden Schadensersatz, weil sie die Hochrisikotechnologie nicht mehr einsetzen dürfen. Vielleicht verlangt die Allgemeinheit mal von den Konzernen die Kosten für die Entsorgung des radioaktiven Abfalls. Die Kosten der Atomkatastrophe in Japan liegen mittlerweile bei weit über 100 Milliarden Euro, die ebenfalls die Allgemeinheit trägt. Angesichts dieser Zahlen ist eine Schadensersatzklage eine Frechheit.
13.06.2012 09:17 Uhr
von Matthias:
Auf diese Unverschämtheit gibt es eine passende Antwort: per Gesetz die Betreiber von AKWs zur Übernahme der GESAMTKOSTEN für ihre dreckige Technologie verpflichten, also einschließlich der Beseitigung und sicheren Endlagerung von Atommüll und einer Haftung für alle Schäden. Für jede andere Industrie ist das üblich. Schluss mit Privatisierung der Gewinne und Vergesellschaftung der Folgekosten.
13.06.2012 09:15 Uhr
von menschenfreund:
Tja, so ist das heute. Geld aus jedem noch so üblen Dreck machen. Warum sollen die „Energieriesen“ da eine Ausnahme machen?
Die Wahrscheinlichkeit eines unsagbar großen Leides, unsagbar großen materiellen Schadens, den sie als Verursacher zu begleichen- aber nie gekonnt hätten, scheint an ihnen vorüber zu gehen. Statt sich darüber erleichtert zu geben, geht man rotzfrech in die „Offensive“ und versucht das, was sie immer schon hervorragend beherrschten: Abzocke.
13.06.2012 09:08 Uhr
von Jammerei_auf_hohem_Niveau:
Da es damals unter Rot/Grün im Bund klar war das der Atomausstieg erfolgt haben die Konzerne so reagiert wie erwartet:
Darauf hoffend das eine genehme Regierung Schwarz/Gelb das wieder kippt und sie keine unternehmerischen Investitionen treffen müssen. Da aber Angie der Machterhalt wichtig ist (und sie die Bevölkerung gegen sich gehabt hätte), werden die ehemaligen Atom-Kungelfreunde "rausgemerkelt".
Wenn andere Konzerne so planen würden , wären sie bald pleite.
Wie sagte VW-Zetsche kürzlich ob der starken weltweiten Konkurrenz bei alternativen Autoantrieben: "Da hilft kein Jammern!" Und investiert entsprechend.
13.06.2012 09:00 Uhr
von Herr Lehmann:
Können sie haben, verrechnen wir einfach mit den hochgerechneten Kosten für Asse-Sanierung, Rückbau der Alt-Meiler, zzgl. eines Risikoaufschlags für den Weiterbetrieb der letzten Kernkraftwerke. Nur blöd, dass der einfach nicht berechenbar ist, aber sicher ist auch, dass die Energiekonzerne dem Staat eine Menge schulden (etwa die 50 (DIW) - 200 Mrd. (greenpeace) Euro Subventionen dür die Atomkraft in Deutschland....