Erster AfD-Bürgermeister in Brandenburg: Aufruhr in Lebus
In Märkisch-Oderland wurde ein AfD-Politiker zum amtierenden Bürgermeister gewählt. Doch die Kommunalaufsicht entschied nun: Die Wahl ist ungültig
Detlev Frye (links) 2014 im Gespräch mit Alexander Gauland Foto: dpa
So viel Aufregung um die Wahl eines ehrenamtlichen Bürgermeisters für ein 3.000-Einwohner-Örtchen gibt es selten: Die Wahl des AfD-Politikers Detlev Frye zum Vorsteher der Kleinstadt Lebus im brandenburgischen Märkisch-Oderland ist ungültig und soll wiederholt werden. Frye war am vergangenen Donnerstag von der Stadtverordnetenversammlung zum amtierenden Bürgermeister gewählt worden, nachdem wenige Tage zuvor sowohl die bisherige Bürgermeisterin als auch deren Stellvertreterin ihre Ämter niedergelegt hatten.
Die Neuwahl war dabei erst kurzfristig zu Beginn der Sitzung auf die Tagesordnung gesetzt worden. Deswegen hat die Kommunalaufsicht die Wahl nun gekippt, wie zuerst die Märkische Oderzeitung am vergangenen Montag berichtete. Die Begründung: Die Wahl müsse vorher öffentlich angekündigt werden, damit BürgerInnen die Möglichkeit haben, Einwände gegen eine Kandidatur einzubringen.
Für nächsten Donnerstag ist nun erneut eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung mit Wahl des amtierenden Bürgermeisters anberaumt worden. Dieser soll als Stellvertreter die Stadt so lange leiten, bis im Februar ein neuer Bürgermeister gewählt wird.
Die Wahl Fryes hatte für Wirbel gesorgt, er wäre Brandenburgs erster AfD-Bürgermeister gewesen. Nach der geheimen Wahl veröffentlichte Bettina Fortunato, die Kreisvorsitzende der Linken, eine Pressemitteilung, in der sie kritisierte, dass Frye auch von zwei Verordneten der Linken gewählt worden war. Die Landesgeschäftsführerin der Brandenburger Linken, Anja Mayer, distanzierte sich daraufhin von den betroffenen Verordneten und betonte, diese seine zwar über die Liste der Linken in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden, selbst jedoch parteilos. Auch aus dem CDU-Kreisverband gab es Kritik daran, dass örtliche CDUler Frye mitgewählt hätten.
Die Verordneten beider Parteien wiesen die Kritik zurück und betonten, Detlev Frye mache gute kommunalpolitische Arbeit, parteipolitische Streitigkeiten spielten in der Stadtverordnetenversammlung keine Rolle. Ein Verordneter des Bündnisses „Bürger für Lebus“ hatte sein Mandat nach der Wahl niedergelegt.
Frye, der nach Angaben der Märkischen Oderzeitung im Bundestagswahlkampf Flüchtlinge als „Invasoren“ bezeichnet hatte, war im September bereits erfolglos als Bürgermeisterkandidat in der nahe gelegenen Gemeinde Seelow angetreten. 2014 hatte er Aufsehen erregt, weil er aus der AfD-Fraktion im Kreistag Märkisch-Oderland ausgetreten war. Hintergrund war ein Streit über das AfD-Fraktionsmitglied Falk Janke, Gründer der Partei Die Rechte. Die Aufnahme Jankes in die AfD-Fraktion war wegen seiner politischen Vergangenheit umstritten, Frye wollte jedoch daran festhalten.
