Eurokrise und kein Ende

Märkte hetzen Italien

Das südeuropäische Land gerät ins Visier von Spekulanten, die Wirtschaftsdaten sind alarmierend. Die Regierung hofft währenddessen auf Frankreich.von Michael Braun

Der Sturm der Krise lässt den Rettungsschirm wenig hilfreich aussehen.  Bild:  kallejipp/photocase.com

taz | Spaniens Banken sind vorläufig gerettet – und schon ist Italien ins Visier der Finanzmärkte geraten. Die Zinsen auf italienische Staatsanleihen stiegen am Dienstag weiter auf 6,205 Prozent an – am Vortag hatten sie noch bei 6,038 Prozent gelegen. 7 Prozent gelten unter Experten als „Todeszone“, die Grenze, ab der es für den Staat zu teuer wird, die Anleihen zu bedienen. Schon am Vortag war die Mailänder Börse mit minus 2,8 Prozent weit stärker als andere Finanzplätze Europas eingebrochen, abgeschwächt setzte sich der Trend am Dienstag fort.

„Die Märkte attackieren Italien“, titelte die Tageszeitung Corriere della Sera. Umgehend stellte Wirtschaftsminister Corrado Passera klar: Italien müsse gewiss nicht unter den europäischen Rettungsschirm schlüpfen. Wie nervös die Regierung ist, zeigte auch Italiens Regierungschef Mario Monti, als er eine Äußerung von Österreichs Finanzministerin Maria Fekter harsch als völlig „unangebracht“ rüffelte. Fekter hatte im Fernsehen erklärt, es könne sein, dass auch Italien angesichts der hohen Zinsen, die das Land an den Märkten zahlen müsse, auf Hilfen angewiesen sei.

Nicht nur Monti ist von den neuesten Konjunkturdaten alarmiert: Danach ging das Bruttoinlandsprodukt Italiens im ersten Quartal 2012 gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum um 1,4 Prozent zurück. Die Industrieproduktion sank zwischen Januar und April 2012 sogar um 6,6 Prozent gegenüber den ersten vier Monaten des Jahres 2011. Italien ist damit in jene Abwärtsspirale geraten, die alle Experten fürchten.

Mit dem Ziel, die Neuverschuldung des Landes im Jahr 2012 auf nur noch 2 Prozent zu senken, hatte die Regierung Monti vom November 2011 an drastische Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen beschlossen, die massiv auf den privaten Verbrauch durchschlagen. Der Effekt zeigte sich, als in der vergangenen Woche die Steuereinnahmen der ersten vier Monate 2012 bekannt wurden: Gegenüber den ursprünglichen Schätzungen fehlten 3,4 Milliarden Euro. Damit rückt eine erneute Erhöhung der Mehrwertsteuer von 21 auf 23 Prozent näher. Zugleich muss Italien mit zusätzlichen Belastungen kämpfen: Die Rettung der spanischen Banken bringt womöglich zusätzliche Ausgaben von etwa 20 Milliarden für den Etat mit sich.

Als wäre das noch nicht genug, traf das Erdbeben im Mai mit der Emilia-Romagna einen der industriellen Kerne des Landes. In hunderten Fabriken steht die Produktion weiter still. Da die Hallen nicht erdbebensicher sind, sind noch weitere Produktionsausfälle zu erwarten. Angesichts dieser Situation hat die Regierung derzeit nur eine Hoffnung: Sie setzt darauf, zusammen mit Frankreichs neuem Präsidenten François Hollande mehr Geld für die Bekämpfung der Eurokrise zu erstreiten.