Fahrplan zur Großen Koalition

Wie die Jusos kämpfen wollen

Wenn der Koalitionsvertrag steht, geht der Kampf um die Zukunft der SPD in die nächste Runde. Die Jusos planen weitere Kampagnen.

Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, auf dem Bundesparteitag der SPD

Dieser Mann hat noch was vor: Kühnert auf dem Weg nach vorn Foto: ap

BERLIN taz | Sie hören nicht auf zu kämpfen: Von Norden nach Süden wollen die Jusos ziehen mit ihrer Kampagne gegen die Neuauflage der Großen Koalition. Wie Juso-Sprecher Benjamin Köster bestätigt, plant die Jugendorganisation der SPD rund 20 Veranstaltungen in ganz Deutschland. Auf diesen will der Jusovorsitzende Kevin Kühnert möglichst viele SPD-Mitglieder von der Ablehnung des Koalitionsvertrages zu überzeugen.

Hintergrund der Kampagne ist, dass die SPD den mit den Unionsparteien ausgehandelten Koalitionsvertrag durch eine Befragung aller Mitglieder bestätigen lassen muss.

Den Auftakt wollen die Jungsozialisten bereits diese Woche Freitag in Leipzig feiern. Ab Mitte Februar macht Kevin Kühnert zunächst in Göttingen und Hannover halt. Dann geht es weiter Richtung Nordrhein-Westfallen mit Stopps in Recklinghausen, Duisburg, Köln, Soest und Bielefeld. Es folgen Termine in Hessen Baden-Württemberg und Bayern.

Parallel dazu wird auch Martin Schulz auf Reise gehen, um für die Koalition zu werben. „Zu diesen Veranstaltungen werden sicherlich auch Jusos gehen“, sagt Köster. „Aber wir mobilisieren unsere Mitglieder dafür nicht gezielt.“

Abstimmungsverhalten der Neueinsteiger ist ungewiss

Kevin Kühnert weiß also bereits, dass er die nächsten Wochen damit verbringen wird, gegen den Eintritt der SPD in eine Regierung einzutreten. Bis die Koalitionsvereinbarungen endgültig feststehen, will sich der Jusovorsitzende zu diesen jedoch nicht mehr öffentlich äußern.

Über den Koalitionsvertrag endgültig abstimmen darf allerdings nicht jeder: Nur wer bis zum heutigen Dienstag noch in die SPD eingetreten ist, darf schließlich auch an der Wahl über den Kolaitionsvertrag teilnehmen. Der gesamte Abstimmungsvorgang wird drei bis vier Wochen in Anspruch nehmen. Alle Mitglieder erhalten den Abstimmungsbescheid per Post und schicken ihn so auch wieder zurück.

Relevant ist der Stichtag, weil die Jusos seit Wochen gezielt um den Eintritt von Gegnern der Großen Koalition werben. Seit dem Sonderparteitag der SPD, auf dem die Aufnahme der Koalitionsgespräche beschlossen wurde, wendet sich die Jugendorganisation mit dem Slogan „Tritt ein, sag nein!“ insbesondere an Studierende – mit Erfolg. So berichtet der brandenburgische Landesverband von 700 neuen Mitgliedern seit Jahresbeginn, was einen Wachstum von über 10 Prozent entspricht. Über eine ähnliche Entwicklung berichtet auch der SPD-Landesverband Niedersachsens. Noch Ende letzter Woche war von bundesweit 6.000 neuen Mitgliedern die Rede. Seitdem hat sich diese Zahl jedoch allein in Berlin von 500 auf 1.000 verdoppelt.

Dass diese Neumitglieder tatsächlich Gegner der Großen Koalition sind, ist indes nicht sicher. Denkbar wäre, dass ein Teil von ihnen das Bündnis mit der Union befürwortet und der Partei deshalb beitritt.

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