Ob Monatskarte oder Kurzstrecke - wer Bus oder Bahn fahren will, braucht ein Ticket. Die Berliner Piratenpartei will das ändern. Die BVG ist nicht abgeneigt.von S. Bergt & K. Pezzei
Nachdem in Wuppertal die Erhöhung der Grundsteuer für den Winterdienst angedroht wurde, kam mir die Idee diese doch für die Wuppertaler Schwebebahn durchzuführen. Stadtmarketing mässig müsste das der Stadt einiges positives bringen. Zumal man in Barmen die Stufe “C” lösen muß, wenn man nach Düsseldorf möchte. Ab Elberfeld gibt es das Ticket als Stufe B (gleiche Stadt). Dadurch verrottet Barmen bis Langerfeld (ebenfalls Wuppertal). Die Schwebebahn könnte man sehr einfach aus den VRR Verbund herausrechnen und durch P&R Parkplätze kann das teilweise refinanziert werden bzw durch höhere Grundsteuern. Die Lebensqualität wird steigen und mehr Touristen werden kommen. Der Touri aus D-Dorf würde nur Stufe B lösen und könnte trotzdem einmal die komplette Schwebebahn nutzen. Der VRR kann dan dürch das gesparte Schwebebahngeld die Busse in Wuppertal finanzieren.
24.10.2011 11:07 Uhr
von Michael Klockmann:
Nachfrage: Die genannte eine Million € sollen die kompletten Kosten für den Busverkehr in Hasselt sein? Wird da nicht ein Teil der Kosten anderweitig gedeckt? Denn 1 Mio. wäre, auf die 75.000 EinwohnerInnen umgelegt, ungeheuerlich geringe 1.11€ pro Monat. Ohne die Einbeziehung mittelbarer Ersparnisse an anderer Stelle kann das ja dann doch nicht ganz hinhauen, oder?
21.10.2011 11:55 Uhr
von Michael Klockmann:
Und, "ja, Frau Tischmann..." würde ich als Pirat antworten, "... wir sind auch für Kostenwahrheit im Verkehr und voll auf Ihrer Seite, wenn Sie meinen, wer Kosten verursacht, soll sie auch tragen."
Die Kostenwahrheit im Verkehr offenbart sich allerdings erst dann, wenn wir uns der Frage zuwenden, wie sie denn genau aussieht, diese Kostenwahrheit. Dazu wäre einmal zu beziffern und zu vergleichen, was einen Autofahrer sein Auto kostet, und zwar a) wenn er es einen Tag stehen läßt und b) wenn er ein paar Kilometer damit fährt. Die analoge Betrachtung stelle man dann für die BVG an. Was kommt dabei heraus? Der Löwenanteil der Kosten, also Abschreibung, Steuer und Versicherung fällt auch beim parkenden Auto an, sodaß Autofahren mit jedem gefahrenen Kilometer billiger wird. Um nicht Äpfel und Birnen zu vergleichen, müßte die Frage nach der Kostenwahrheit allerdings streng genommen lauten: Was kostet es mich (als Autofahrer) eigentlich, wenn ich jetzt noch jemanden mitnehme? Diese Frage, auf den öffentlichen Verkehr angewendet, offenbart erst die ganze - für Freunde der Einzeltarifierung bestürzende - Kostenwahrheit: Danach besteht die Dienstleistung der BVG für die Bevölkerung der Stadt nämlich nicht in einzelnen Fahrten, sondern in der Möglichkeit, jederzeit zu Fahren. Der heftigste Verstoß gegen die Kostenwahrheit des ÖPNV tritt demnach dann ein, wenn ein notorischer Autofahrer, der diese Möglichkeit 364 Tage im Jahr ungenutzt läßt, dann aber angeschickert aber geizigermaßen mit einem Einzelticket á 2.10€ von der Silvesterparty nach Hause fährt.
Nach der Kostenstruktur hält die BVG diesem sporadischen Kunden für einen Appel und ein Ei ein geschlagenes Jahr lang ihr komplettes Netz bereit. Vom mittelbaren Nutzen für den Autofahrer, daß die ganzen armen Schlucker überteuert BVG fahren anstatt mit ihren Rostlauben die Straßen zu verstopfen mal ganz zu schweigen. Ergo: Gerade die Kostenwahrheit öffentlicher Verkehrsträger schreit geradezu nach fahrscheinloser steuerfinanzierter Pauschalfinanzierung anstelle anachronistischerr Einzeltarifierung, bei der die Kosten der Tarifierung die Grenzkosten der damit bezahlten Fahrt selbst im Fernverkehr locker übertreffen.
21.10.2011 07:49 Uhr
von NormalBürger:
Huch, Frau Bergt, was ist passiert? Sie haben sich ja mal mit den Themen der Piraten beschäftigt. Sehr erfreulich. Bitte weiter so...
20.10.2011 13:09 Uhr
von KeinJubelPerser:
Berlin ist nicht Hasselt und schon gar nicht Templin, aber Leute wie Baum, die erst vor ein paar Jahren aus der Provinz nach Berlin zogen, verstehen die Stadt eben noch nicht völlig.
Was mich sehr verwundert ist, daß die Piraten (Frauen gibt es da ja nicht viele.) eine Zwangsabgabe für alle Berliner_innen und auch für Touristen und Touristinnen einführen wollen. Das erinnert mich doch stark an die GEZ. Sind die Piraten nun plötzlich auch für die neue GEZ-Zwangsgebühr, die ab 2013 alle zahlen sollen, ob sie nun TV schauen oder nicht? Es scheint so.
Die SPD möchte ja gerne eine Kurtaxe für Touristen und Touristinnen einführen, so wie es die Piraten anstreben. Mal abgesehen davon, dass die Rechtslage sehr dünn ist, soll diese nur etwa 50 Millionen Euro einbringen. Ohne Abzug der Verwaltungskosten. Bei einer Höhe von etwa 2-3 Euro pro Übernachtung. Was für Hostels, die nur knapp über 10 Euro pro Nacht verlangen ein beachtlicher Beitrag darstellt.
Der ÖNPV in Berlin braucht aber weit über 1 Milliarde Euro pro Jahr. Auch wenn die S-Bahn Verträge nicht einsehbar sind, lässt sich doch leicht abschätzen, wieviel insgesamt benötigt wird.
Was mir nicht ganz klar ist: Die Piraten wollen den Subventionsanteil des ÖPNV seitens des Senats, der aus Steuereinnahmen finanziert wird, beibehalten? Dazu eine Kurtaxe und obendrauf noch eine Zwangsgebühr für alle Berliner_innen? Ob sie den ÖPNV brauchen oder nicht?
Rechnen wir einmal. Wir brauchen mindestens 1,2 Milliarden für BVG und S-Bahn. Ohne das Umland (Tarifbereich C und darüber hinaus) natürlich.
Die Einnahmen aus einer Kurtaxe sind zu vernachlässigen, es sei denn, den Piraten schwebt da 20 Euro pro Nacht vor.
Nicht alle Berliner_innen sollen diese neue ÖPNV-Zwangsabgabe zahlen müssen. Kinder, ALG 1, ALG 2, Sozialgeldbezieher_innen und Niedrig-Rentner_innen sollen wegfallen, richtig?
Die Kosten eines Sozialtickets. Hört sich ja erst einmal nicht schlecht an. Aber hier fehlen einige Faktoren völlig. Was kostet die Verwaltung und Einziehung dieser Gebühr? Wie soll es technisch ablaufen? Was ist mit denen, die nicht zahlen werden? Wie die Krankenkassenzusatzgebühren. Kommt dann der Zoll zur Einziehung? Was kostet das wohl?
In Hasselt soll sich die Zahl der Fahrgäste vervierzehnfacht haben. Wer in Berlin mal im Berufsverkehr die U-Bahn nimmt, der weiß, daß es schon übervoll ist. Selbst 10% Steigerung kann die Bahn, trotz 2 Minutentakts nicht stemmen. Woher sollen also die Milliarden für neue Fahrzeuge, Fahrer_innen und Wartungseinrichtungen kommen?
Ich sehe es kommen: Der VBB betrachtet dann die von einer Zwangsgebühr gebeutelten als Melkkuh, die maßlos zur Kasse gebeten werden können, wenn Kostensteigerungen entstehen.
Und was ist mit jenen, die hier privat übernachten oder nicht gemeldet sind? Die fahren für umme und ich zahle das? Tolles Konzept. Nicht.
Die Piraten sollten sich mal schnell auf den Hosenboden setzten, Zeit haben sie ja genug, und ein Konzept erarbeiten, daß Hand und Fuß hat und nicht nur Wolkenkuckkucksträume zugezogener Studenten darstellt.
19.10.2011 19:38 Uhr
von HamburgerX:
Wie wäre es, wenn einige, die läppische, subventionierte 80 Euro pro Monat als unzumutbar ansehen (Auto kostet mit allen Kosten mind. 200 pro Monat), mal anfangen, in Ihre Karriere zu investieren, Schulschwänzer-Fehltritte aus der Vergangenheit durch zweiten Bildungsweg nachholen, Überstunden machen und und und.
Mit einem höheren Verdienst muss man sich auch nicht Gedanken machen, wie man den Nachbarn und andere Mitbürger per Wegelagerei abzockt, um das eigene schlechte Vorankommen zu subventionieren. Nein, damit meine ich nicht irgendwelche echten Sozialfälle, sondern gesunde, junge Menschen, die ihr Geld lieber verprassen als zu investieren (in sich oder in Sachwerte).
Von nichts kommt nichts!
19.10.2011 17:51 Uhr
von Faltbrot:
Also Pan`s Idee mit einer Maut für Autos um kostenlosen Nahverkehr zu finanzieren finde ich gar nicht so schlecht .Aber es müsste irgentwie so sein das die die mehr Auto fahren auch mehr bezahlen müssen.Also ich meine eine einmalige Bezahlung für ne Mautplakette würde nicht so viel bringen für weniger Autos in der Stadt.Da,jeder der bezahlt hat denkt jetzt kann ich auch mit dem Pkw fahren wenn ich schon bezahlt habe.
19.10.2011 16:06 Uhr
von Gnarv:
...ausserdem sollte man berlin für pkw's sperren, dann stinkt die stadt vielleicht auch nicht mehr so bestialisch...
19.10.2011 15:22 Uhr
von ralf:
ich finde die idee der piraten grandios.genau für sowas sollte der staat doch dasein.um öffentliche toiletten aufzustellen,strassen zu sanieren oder eine gute schulbildung zu finanzieren und nicht um das volk zu erziehen. ich ärgere mich jedesmal wenn ich mir in der u-bahn in hamburg ein ticktet kaufe.der preis hat keine rechtfertigung gegenüber dem nicht vorhandenen service.aber meistens kaufe ich mir keins sondern fahre einfach so mit.wie soll ich mir das auch leisten als harzler? ich bin mir sicher das sich das irgendwie finanzieren lässt.mit dem berliner haushalt kenne ich mich nicht aus, aber in hamburg kann man auch mal ganz locker eine elbphilharmonie für ne halbe milliarde bauen,warum nicht mal soviel geld in etwas stecken was für alle nützlich wäre?ich wäre auch bereit 130 euro pro jahr dafür zu zahlen.das sind nichtmal 11 euro pro monat.in hamburg kostet ein tagesticket schon 9,60!! ein monatsticket für 3 ringe ohne den großbereich hamburg kostet bei der hvv 79,50!!ich hoffe berlin macht den ersten schritt.
19.10.2011 15:18 Uhr
von Citizen:
Wenn das über Steuer finanziert wird, dann werden diese von Jahr zu Jahr erhöht, weil die BVG dann eine Melkkuh findet, die Qualität wird sinken und die Kosten für ALLE Bürger werden steigen.
Nein, danke, wer nutzt der soll zahlen, alles andere wäre Unfreiheit und Zwang, dabei dachte ich, dass die Piraten für mehr Bürgerechte und nicht mehr Steuern stehen.
19.10.2011 14:16 Uhr
von aurorua:
Erst einmal sollte man die exorbitanten Gehälter der BVG-Mitarbeiter im Vorstand, sowie der ersten und zweiten Leitungsebene drastisch kürzen. Dann eine Abgabe an alle Arbeitgeber die Dank der BVG ihre Lohnsklaven angekarrt bekommen. Schließlich noch eine Abgabe an Hotels, Gaststätten und Touristik Unternehmen die massiv am Tourismus der ja auch die Öffentlichen nutzt partizipieren. So bekäme man schon genug zusammen um freie Fahrt für freie Bürger zu realisieren.
19.10.2011 14:02 Uhr
von Norbert:
Berlin ist so pleite wie Griechenland. Und geht genauso großzügig mit Steuergeldern um. Das Konzept der Piratenpartei ist sooo unausgereift, dass sie wirklich erstmal in Ruhe ein Konzept entwickeln sollten, bevor sie damit an die Öffentlichkeit gehen. Ursprünglich wollten sie kostenloses Fahren ja sogar mit den Knöllchen der Schwarzfahrer gegenfinanzieren. So kann man sich auch zur Lachnummer machen...
Generell ist der Ansatz aber durchaus sinnvoll. In Hasselt sparte man sich den teuren Straßenausbau. Bei 1Mio Kosten sind das pro Einwohner und Jahr aber gerade mal 13€!
19.10.2011 13:58 Uhr
von yeasayer:
Super Artikel, und das nicht nur deshalb, weil ich ihm zustimme, sondern weil er mal genau hinschaut und die Forderung ernstnimmt, statt nur alte Klischees wiederzukauen oder Witzchen über Studenten und ihre Wünsche zur reißen wie in anderen Zeitungen.
Wenn also so mehr Leute den ÖPNV benutzen würden als heute, heißt das doch nur, dass schon jetzt Leute gerne mobiler wären als sie es sind, es sich aber nicht leisten können. Die Tickets schrecken scheinbar von der Nutzung des ÖPNV ab. Das kann aber nicht der Sinn von ÖPNV sein. Mobilität ist Menschenrecht, und es ist nicht Aufgabe des Staates, Bürger von der Wahrnehmung eines Menschenrechts abzuschrecken.
Danke taz.
19.10.2011 13:57 Uhr
von pan:
Und wie wär's mit einer City-Maut für Autofahrer zur (teilweisen) Finanzierung? Immerhin verursacht der Autoverkehr ja auch "Co-Latealkosten" wie z. B. Feinstaubschäden oder Belastung des Gesundheitssytems (Unfälle, Smog).
19.10.2011 13:52 Uhr
von Frank:
Ich denke auch, dass die Vision der Piraten umsetzbar ist, wenn man denn will. Natürlich sind nun viele Fragen zu klären. Aber die Größenordnung, die die BVG nennt, klingt doch nahezu optimistier. 11 oder 12 Euro im Monat für jeden - was will man mehr?
19.10.2011 13:47 Uhr
von Ted:
Ich war schon von Anfang an für den fahrscheinlosen Nahverkehr und finde es noch immer eine gute Idee. Zu Mindest für Berliner und evtl. Brandenburger.
Je nach Finanzierbarkeit kann man auch die Überlegung anstellen, weiter Kontrolleure zu beschäftigen. Nur anstatt dass Tickets kontrolliert werden, werden "Freifahrtsscheine" oder Ausweise kontrolliert. Jeder Berliner (bzw. Brandenburger) bekommt einmal im Jahr diesen Freifahrtsschein zur Abholung im Amt. Touristen müssten weiterhin Fahrscheine holen, was als Einnahme für die Betriebe bestehen bleibt. Oder eben eine Pauschalabgabe je nach Aufenthaltsdauer. Solange sie dann konstefrei fahren können, zahlen Touris die Abgabe bestimmt ohne zu meckern.
Um mehr Autofahrer in die Bahnen zu bringen ist ein weiterer Ansatz, die Straßeninfrastruktur (z.B. auch die A100-Erweiterung und Nichtausbau von Parkplätzen) nicht ständig zu verbessern. So bleiben die täglichen Staus und die Parkplatzsuche bestehen und manch einer könnte sich denken, doch mal auf Bus und Bahn umzusteigen. Dadurch werden wiederum Gelder frei, die ebenso in öffentliche Verkehrsmittel investiert werden können. Hierzu müsste vorerst aber mal eine Kalkulation aufgestellt werden. Die Motivation und Möglichkeit dafür ist zur Zeit sehr gering. Voraussetzung dafür ist, dass alle Daten für die öffentliche Struktur (Straßen- und ÖPNV-Ausgaben und -Einnahmen) veröffentlich werden.
Eine Pauschale Abgabe für jeden Berliner finde ich nicht die beste Lösung. Zwar bin ich eher bereit für die Bahn zu zahlen, obwohl ich sie nicht nutze als für die GEZ. Viele Allwetterradler werden die Zusatzzahlungen aber wohl ablehnen. Deswegen kommt es darauf an, diese so gering wie möglich zu halten.
19.10.2011 13:42 Uhr
von HamburgerX:
Es ist doch völlig logisch, dass die Fahrgastzahlen steigen. Fahren (egal ob Auto oder Bahn) kostet Geld, wer zu Fuß geht oder radelt, spart also. Fahren ohne Fahrkarte heißt also mehr Wartezeiten, weniger Sitzplätze, mehr unangenehme Störer für alle. Fast alle Versuche sind gescheitert, aber Berlin kanns von mir aus gerne noch mal probieren. Die Kassen sind ja voll...
19.10.2011 13:41 Uhr
von Moja Goja:
Bei den im Artikel angegebenen Zahlen von 1 Mio. Euro auf 75000 Einwohner, sind dies gerade mal 13,33 Euro jährlich pro Einwohner, die von der Stadt Hasselt übernommen werden. Gut investiertes Geld wie ich finde! Sicher würden die Einwohner diesen Betrag auch über eine jährliche Abgabe selber leisten, wobei die eingesetzten Mittel logischerweise auch jetzt durch ihre Steuern geleistet werden. Warum sollte ein fahrscheinloser ÖNV nicht auch bei uns in der BRD umsetzbar sein?! Es wäre eine Bereicherung für unsere Gesellschaft, die so für viele Menschen wesentlich mehr Teilnahme ermöglichen würde. Leider scheitern derartige Projekte aber regelmässig an den gegebenen starren Strukturen, Gewinnstreben (welches gerade im ÖNV nicht funktioniert!) und Akteuren, die partout daran nicht rütteln wollen.
19.10.2011 13:38 Uhr
von Toby:
"Kostengerechtigkeit" gibt es jetzt schon nicht. Wer zahlt die Kosten des Klimawandels, des Lärms und der Abgase? Gut. Das alles wird vielleicht nicht weniger, weil auch mit einer Gratis-BVG kein Autofahrer auf sein Auto verzichtet ohne dazu genötigt zu werden. Aber warum soll man nicht das kleine Stück Gerechtigkeit schaffen, die zu entlasten, die NICHT zu Lärm, Abgasbelastung und Klimawandel beitragen? Zumal: den Straßenbau finanziert auch jeder Busfahrer über seine Steuern mit. Der wird nämlich keineswegs aus der Kfz-Steuer finanziert, weil nämlich gilt "alle Steuern finanzieren alle Ausgaben". Also her mit der BVG-Steuer! Wo muß ich unterschreiben?
19.10.2011 13:35 Uhr
von Hajdy Do Bajdy:
Macht Sinn für den Unterhalt und Ausbau einer Infrastruktur.
Hier könnte dann auch ein öffentliches Forum ausgebaut werden, wo die Bürger Mitwirken bei der Diskussion um den Ausbau der Infrastruktur. Also Stärkung der Demokratie usw.
Ist klar, dass die jetzige Lobby der Autofahrer ... :) Jedoch die USA zeigen, dass hinter dem Begriff des "Individuellen Verkehrs" nicht unbedingt auch Freiheit steht. Man kann hier verweisen auf die Arbeiten von Noam Chomsky. Es geht also auch um die Zukunft des Verkehrs im Allgemeinen, also auch um den Übergang der Wirtschaft von einer Produktion zur anderen, usw. In Hollywood-Filmen stellt man sich ja Zustände wie im 5 Element vor. Da ist ein freier Gebrauch von öffentlichem Nahverkehr weniger "abenteuerlich" :)
19.10.2011 12:57 Uhr
von Kai Baumann:
Hasselt macht es doch vor. Höhere Parkgebühren für Autos Kurzzeitparker, dafuer mehr Anwohnerparken. Ausserdem könnte man die Geschäfte/Hotels in der Innenstadt an den Kosten beteiligen.
Der WDR hat erst kuerzlich einen schoenen Beitrag zu Hasselt im Vergleich zu Dueren gebracht.
Leserkommentare
24.09.2012 19:04 Uhr
von Barmer:
Nachdem in Wuppertal die Erhöhung der Grundsteuer für den Winterdienst angedroht wurde, kam mir die Idee diese doch für die Wuppertaler Schwebebahn durchzuführen. Stadtmarketing mässig müsste das der Stadt einiges positives bringen. Zumal man in Barmen die Stufe “C” lösen muß, wenn man nach Düsseldorf möchte. Ab Elberfeld gibt es das Ticket als Stufe B (gleiche Stadt). Dadurch verrottet Barmen bis Langerfeld (ebenfalls Wuppertal). Die Schwebebahn könnte man sehr einfach aus den VRR Verbund herausrechnen und durch P&R Parkplätze kann das teilweise refinanziert werden bzw durch höhere Grundsteuern. Die Lebensqualität wird steigen und mehr Touristen werden kommen. Der Touri aus D-Dorf würde nur Stufe B lösen und könnte trotzdem einmal die komplette Schwebebahn nutzen. Der VRR kann dan dürch das gesparte Schwebebahngeld die Busse in Wuppertal finanzieren.
24.10.2011 11:07 Uhr
von Michael Klockmann:
Nachfrage: Die genannte eine Million € sollen die kompletten Kosten für den Busverkehr in Hasselt sein? Wird da nicht ein Teil der Kosten anderweitig gedeckt? Denn 1 Mio. wäre, auf die 75.000 EinwohnerInnen umgelegt, ungeheuerlich geringe 1.11€ pro Monat. Ohne die Einbeziehung mittelbarer Ersparnisse an anderer Stelle kann das ja dann doch nicht ganz hinhauen, oder?
21.10.2011 11:55 Uhr
von Michael Klockmann:
Und, "ja, Frau Tischmann..." würde ich als Pirat antworten, "... wir sind auch für Kostenwahrheit im Verkehr und voll auf Ihrer Seite, wenn Sie meinen, wer Kosten verursacht, soll sie auch tragen."
Die Kostenwahrheit im Verkehr offenbart sich allerdings erst dann, wenn wir uns der Frage zuwenden, wie sie denn genau aussieht, diese Kostenwahrheit. Dazu wäre einmal zu beziffern und zu vergleichen, was einen Autofahrer sein Auto kostet, und zwar a) wenn er es einen Tag stehen läßt und b) wenn er ein paar Kilometer damit fährt. Die analoge Betrachtung stelle man dann für die BVG an. Was kommt dabei heraus? Der Löwenanteil der Kosten, also Abschreibung, Steuer und Versicherung fällt auch beim parkenden Auto an, sodaß Autofahren mit jedem gefahrenen Kilometer billiger wird. Um nicht Äpfel und Birnen zu vergleichen, müßte die Frage nach der Kostenwahrheit allerdings streng genommen lauten: Was kostet es mich (als Autofahrer) eigentlich, wenn ich jetzt noch jemanden mitnehme? Diese Frage, auf den öffentlichen Verkehr angewendet, offenbart erst die ganze - für Freunde der Einzeltarifierung bestürzende - Kostenwahrheit: Danach besteht die Dienstleistung der BVG für die Bevölkerung der Stadt nämlich nicht in einzelnen Fahrten, sondern in der Möglichkeit, jederzeit zu Fahren. Der heftigste Verstoß gegen die Kostenwahrheit des ÖPNV tritt demnach dann ein, wenn ein notorischer Autofahrer, der diese Möglichkeit 364 Tage im Jahr ungenutzt läßt, dann aber angeschickert aber geizigermaßen mit einem Einzelticket á 2.10€ von der Silvesterparty nach Hause fährt.
Nach der Kostenstruktur hält die BVG diesem sporadischen Kunden für einen Appel und ein Ei ein geschlagenes Jahr lang ihr komplettes Netz bereit. Vom mittelbaren Nutzen für den Autofahrer, daß die ganzen armen Schlucker überteuert BVG fahren anstatt mit ihren Rostlauben die Straßen zu verstopfen mal ganz zu schweigen. Ergo: Gerade die Kostenwahrheit öffentlicher Verkehrsträger schreit geradezu nach fahrscheinloser steuerfinanzierter Pauschalfinanzierung anstelle anachronistischerr Einzeltarifierung, bei der die Kosten der Tarifierung die Grenzkosten der damit bezahlten Fahrt selbst im Fernverkehr locker übertreffen.
21.10.2011 07:49 Uhr
von NormalBürger:
Huch, Frau Bergt, was ist passiert?
Sie haben sich ja mal mit den Themen der Piraten beschäftigt. Sehr erfreulich. Bitte weiter so...
20.10.2011 13:09 Uhr
von KeinJubelPerser:
Berlin ist nicht Hasselt und schon gar nicht Templin, aber Leute wie Baum, die erst vor ein paar Jahren aus der Provinz nach Berlin zogen, verstehen die Stadt eben noch nicht völlig.
Was mich sehr verwundert ist, daß die Piraten (Frauen gibt es da ja nicht viele.) eine Zwangsabgabe für alle Berliner_innen und auch für Touristen und Touristinnen einführen wollen. Das erinnert mich doch stark an die GEZ. Sind die Piraten nun plötzlich auch für die neue GEZ-Zwangsgebühr, die ab 2013 alle zahlen sollen, ob sie nun TV schauen oder nicht? Es scheint so.
Die SPD möchte ja gerne eine Kurtaxe für Touristen und Touristinnen einführen, so wie es die Piraten anstreben. Mal abgesehen davon, dass die Rechtslage sehr dünn ist, soll diese nur etwa 50 Millionen Euro einbringen. Ohne Abzug der Verwaltungskosten. Bei einer Höhe von etwa 2-3 Euro pro Übernachtung. Was für Hostels, die nur knapp über 10 Euro pro Nacht verlangen ein beachtlicher Beitrag darstellt.
Der ÖNPV in Berlin braucht aber weit über 1 Milliarde Euro pro Jahr. Auch wenn die S-Bahn Verträge nicht einsehbar sind, lässt sich doch leicht abschätzen, wieviel insgesamt benötigt wird.
Was mir nicht ganz klar ist: Die Piraten wollen den Subventionsanteil des ÖPNV seitens des Senats, der aus Steuereinnahmen finanziert wird, beibehalten? Dazu eine Kurtaxe und obendrauf noch eine Zwangsgebühr für alle Berliner_innen? Ob sie den ÖPNV brauchen oder nicht?
Rechnen wir einmal. Wir brauchen mindestens 1,2 Milliarden für BVG und S-Bahn. Ohne das Umland (Tarifbereich C und darüber hinaus) natürlich.
Die Einnahmen aus einer Kurtaxe sind zu vernachlässigen, es sei denn, den Piraten schwebt da 20 Euro pro Nacht vor.
Benötigt: 1.200.000.000
Kurtaxe: 50.000.000
Senatssubvention: 400.000.000
--------------
750.000.000 Rest
Nicht alle Berliner_innen sollen diese neue ÖPNV-Zwangsabgabe zahlen müssen. Kinder, ALG 1, ALG 2, Sozialgeldbezieher_innen und Niedrig-Rentner_innen sollen wegfallen, richtig?
Bleiben etwa 1,8 Millionen Berliner_innen übrig.
750.000.000 / 1.800.000 = 416.666666667 / 12 Monate = 34.722222222 €
Die Kosten eines Sozialtickets. Hört sich ja erst einmal nicht schlecht an. Aber hier fehlen einige Faktoren völlig. Was kostet die Verwaltung und Einziehung dieser Gebühr? Wie soll es technisch ablaufen? Was ist mit denen, die nicht zahlen werden? Wie die Krankenkassenzusatzgebühren. Kommt dann der Zoll zur Einziehung? Was kostet das wohl?
In Hasselt soll sich die Zahl der Fahrgäste vervierzehnfacht haben. Wer in Berlin mal im Berufsverkehr die U-Bahn nimmt, der weiß, daß es schon übervoll ist. Selbst 10% Steigerung kann die Bahn, trotz 2 Minutentakts nicht stemmen. Woher sollen also die Milliarden für neue Fahrzeuge, Fahrer_innen und Wartungseinrichtungen kommen?
Ich sehe es kommen: Der VBB betrachtet dann die von einer Zwangsgebühr gebeutelten als Melkkuh, die maßlos zur Kasse gebeten werden können, wenn Kostensteigerungen entstehen.
Und was ist mit jenen, die hier privat übernachten oder nicht gemeldet sind? Die fahren für umme und ich zahle das? Tolles Konzept. Nicht.
Die Piraten sollten sich mal schnell auf den Hosenboden setzten, Zeit haben sie ja genug, und ein Konzept erarbeiten, daß Hand und Fuß hat und nicht nur Wolkenkuckkucksträume zugezogener Studenten darstellt.
19.10.2011 19:38 Uhr
von HamburgerX:
Wie wäre es, wenn einige, die läppische, subventionierte 80 Euro pro Monat als unzumutbar ansehen (Auto kostet mit allen Kosten mind. 200 pro Monat), mal anfangen, in Ihre Karriere zu investieren, Schulschwänzer-Fehltritte aus der Vergangenheit durch zweiten Bildungsweg nachholen, Überstunden machen und und und.
Mit einem höheren Verdienst muss man sich auch nicht Gedanken machen, wie man den Nachbarn und andere Mitbürger per Wegelagerei abzockt, um das eigene schlechte Vorankommen zu subventionieren. Nein, damit meine ich nicht irgendwelche echten Sozialfälle, sondern gesunde, junge Menschen, die ihr Geld lieber verprassen als zu investieren (in sich oder in Sachwerte).
Von nichts kommt nichts!
19.10.2011 17:51 Uhr
von Faltbrot:
Also Pan`s Idee mit einer Maut für Autos um kostenlosen Nahverkehr zu finanzieren finde ich gar nicht so schlecht .Aber es müsste irgentwie so sein das die die mehr Auto fahren auch mehr bezahlen müssen.Also ich meine eine einmalige Bezahlung für ne
Mautplakette würde nicht so viel bringen für weniger Autos in der Stadt.Da,jeder der bezahlt hat denkt jetzt kann ich auch mit dem Pkw fahren wenn ich schon bezahlt habe.
19.10.2011 16:06 Uhr
von Gnarv:
...ausserdem sollte man berlin für pkw's sperren, dann stinkt die stadt vielleicht auch nicht mehr so bestialisch...
19.10.2011 15:22 Uhr
von ralf:
ich finde die idee der piraten grandios.genau für sowas sollte der staat doch dasein.um öffentliche toiletten aufzustellen,strassen zu sanieren oder eine gute schulbildung zu finanzieren und nicht um das volk zu erziehen.
ich ärgere mich jedesmal wenn ich mir in der u-bahn in hamburg ein ticktet kaufe.der preis hat keine rechtfertigung gegenüber dem nicht vorhandenen service.aber meistens kaufe ich mir keins sondern fahre einfach so mit.wie soll ich mir das auch leisten als harzler?
ich bin mir sicher das sich das irgendwie finanzieren lässt.mit dem berliner haushalt kenne ich mich nicht aus, aber in hamburg kann man auch mal ganz locker eine elbphilharmonie für ne halbe milliarde bauen,warum nicht mal soviel geld in etwas stecken was für alle nützlich wäre?ich wäre auch bereit 130 euro pro jahr dafür zu zahlen.das sind nichtmal 11 euro pro monat.in hamburg kostet ein tagesticket schon 9,60!!
ein monatsticket für 3 ringe ohne den großbereich hamburg kostet bei der hvv 79,50!!ich hoffe berlin macht den ersten schritt.
19.10.2011 15:18 Uhr
von Citizen:
Wenn das über Steuer finanziert wird, dann werden diese von Jahr zu Jahr erhöht, weil die BVG dann eine Melkkuh findet, die Qualität wird sinken und die Kosten für ALLE Bürger werden steigen.
Nein, danke, wer nutzt der soll zahlen, alles andere wäre Unfreiheit und Zwang, dabei dachte ich, dass die Piraten für mehr Bürgerechte und nicht mehr Steuern stehen.
19.10.2011 14:16 Uhr
von aurorua:
Erst einmal sollte man die exorbitanten Gehälter der BVG-Mitarbeiter im Vorstand, sowie der ersten und zweiten Leitungsebene drastisch kürzen.
Dann eine Abgabe an alle Arbeitgeber die Dank der BVG ihre Lohnsklaven angekarrt bekommen.
Schließlich noch eine Abgabe an Hotels, Gaststätten und Touristik Unternehmen die massiv am Tourismus der ja auch die Öffentlichen nutzt partizipieren.
So bekäme man schon genug zusammen um freie Fahrt für freie Bürger zu realisieren.
19.10.2011 14:02 Uhr
von Norbert:
Berlin ist so pleite wie Griechenland. Und geht genauso großzügig mit Steuergeldern um. Das Konzept der Piratenpartei ist sooo unausgereift, dass sie wirklich erstmal in Ruhe ein Konzept entwickeln sollten, bevor sie damit an die Öffentlichkeit gehen. Ursprünglich wollten sie kostenloses Fahren ja sogar mit den Knöllchen der Schwarzfahrer gegenfinanzieren. So kann man sich auch zur Lachnummer machen...
Generell ist der Ansatz aber durchaus sinnvoll. In Hasselt sparte man sich den teuren Straßenausbau. Bei 1Mio Kosten sind das pro Einwohner und Jahr aber gerade mal 13€!
19.10.2011 13:58 Uhr
von yeasayer:
Super Artikel, und das nicht nur deshalb, weil ich ihm zustimme, sondern weil er mal genau hinschaut und die Forderung ernstnimmt, statt nur alte Klischees wiederzukauen oder Witzchen über Studenten und ihre Wünsche zur reißen wie in anderen Zeitungen.
Wenn also so mehr Leute den ÖPNV benutzen würden als heute, heißt das doch nur, dass schon jetzt Leute gerne mobiler wären als sie es sind, es sich aber nicht leisten können. Die Tickets schrecken scheinbar von der Nutzung des ÖPNV ab. Das kann aber nicht der Sinn von ÖPNV sein. Mobilität ist Menschenrecht, und es ist nicht Aufgabe des Staates, Bürger von der Wahrnehmung eines Menschenrechts abzuschrecken.
Danke taz.
19.10.2011 13:57 Uhr
von pan:
Und wie wär's mit einer City-Maut für Autofahrer zur (teilweisen) Finanzierung? Immerhin verursacht der Autoverkehr ja auch "Co-Latealkosten" wie z. B. Feinstaubschäden oder Belastung des Gesundheitssytems (Unfälle, Smog).
19.10.2011 13:52 Uhr
von Frank:
Ich denke auch, dass die Vision der Piraten umsetzbar ist, wenn man denn will. Natürlich sind nun viele Fragen zu klären. Aber die Größenordnung, die die BVG nennt, klingt doch nahezu optimistier. 11 oder 12 Euro im Monat für jeden - was will man mehr?
19.10.2011 13:47 Uhr
von Ted:
Ich war schon von Anfang an für den fahrscheinlosen Nahverkehr und finde es noch immer eine gute Idee. Zu Mindest für Berliner und evtl. Brandenburger.
Je nach Finanzierbarkeit kann man auch die Überlegung anstellen, weiter Kontrolleure zu beschäftigen. Nur anstatt dass Tickets kontrolliert werden, werden "Freifahrtsscheine" oder Ausweise kontrolliert. Jeder Berliner (bzw. Brandenburger) bekommt einmal im Jahr diesen Freifahrtsschein zur Abholung im Amt.
Touristen müssten weiterhin Fahrscheine holen, was als Einnahme für die Betriebe bestehen bleibt. Oder eben eine Pauschalabgabe je nach Aufenthaltsdauer. Solange sie dann konstefrei fahren können, zahlen Touris die Abgabe bestimmt ohne zu meckern.
Um mehr Autofahrer in die Bahnen zu bringen ist ein weiterer Ansatz, die Straßeninfrastruktur (z.B. auch die A100-Erweiterung und Nichtausbau von Parkplätzen) nicht ständig zu verbessern. So bleiben die täglichen Staus und die Parkplatzsuche bestehen und manch einer könnte sich denken, doch mal auf Bus und Bahn umzusteigen. Dadurch werden wiederum Gelder frei, die ebenso in öffentliche Verkehrsmittel investiert werden können.
Hierzu müsste vorerst aber mal eine Kalkulation aufgestellt werden. Die Motivation und Möglichkeit dafür ist zur Zeit sehr gering. Voraussetzung dafür ist, dass alle Daten für die öffentliche Struktur (Straßen- und ÖPNV-Ausgaben und -Einnahmen) veröffentlich werden.
Eine Pauschale Abgabe für jeden Berliner finde ich nicht die beste Lösung. Zwar bin ich eher bereit für die Bahn zu zahlen, obwohl ich sie nicht nutze als für die GEZ. Viele Allwetterradler werden die Zusatzzahlungen aber wohl ablehnen. Deswegen kommt es darauf an, diese so gering wie möglich zu halten.
19.10.2011 13:42 Uhr
von HamburgerX:
Es ist doch völlig logisch, dass die Fahrgastzahlen steigen. Fahren (egal ob Auto oder Bahn) kostet Geld, wer zu Fuß geht oder radelt, spart also. Fahren ohne Fahrkarte heißt also mehr Wartezeiten, weniger Sitzplätze, mehr unangenehme Störer für alle. Fast alle Versuche sind gescheitert, aber Berlin kanns von mir aus gerne noch mal probieren. Die Kassen sind ja voll...
19.10.2011 13:41 Uhr
von Moja Goja:
Bei den im Artikel angegebenen Zahlen von 1 Mio. Euro auf 75000 Einwohner, sind dies gerade mal 13,33 Euro jährlich pro Einwohner, die von der Stadt Hasselt übernommen werden. Gut investiertes Geld wie ich finde! Sicher würden die Einwohner diesen Betrag auch über eine jährliche Abgabe selber leisten, wobei die eingesetzten Mittel logischerweise auch jetzt durch ihre Steuern geleistet werden. Warum sollte ein fahrscheinloser ÖNV nicht auch bei uns in der BRD umsetzbar sein?! Es wäre eine Bereicherung für unsere Gesellschaft, die so für viele Menschen wesentlich mehr Teilnahme ermöglichen würde. Leider scheitern derartige Projekte aber regelmässig an den gegebenen starren Strukturen, Gewinnstreben (welches gerade im ÖNV nicht funktioniert!) und Akteuren, die partout daran nicht rütteln wollen.
19.10.2011 13:38 Uhr
von Toby:
"Kostengerechtigkeit" gibt es jetzt schon nicht. Wer zahlt die Kosten des Klimawandels, des Lärms und der Abgase?
Gut. Das alles wird vielleicht nicht weniger, weil auch mit einer Gratis-BVG kein Autofahrer auf sein Auto verzichtet ohne dazu genötigt zu werden.
Aber warum soll man nicht das kleine Stück Gerechtigkeit schaffen, die zu entlasten, die NICHT zu Lärm, Abgasbelastung und Klimawandel beitragen?
Zumal: den Straßenbau finanziert auch jeder Busfahrer über seine Steuern mit. Der wird nämlich keineswegs aus der Kfz-Steuer finanziert, weil nämlich gilt "alle Steuern finanzieren alle Ausgaben".
Also her mit der BVG-Steuer! Wo muß ich unterschreiben?
19.10.2011 13:35 Uhr
von Hajdy Do Bajdy:
Macht Sinn für den Unterhalt und Ausbau einer Infrastruktur.
Hier könnte dann auch ein öffentliches Forum ausgebaut werden, wo die Bürger Mitwirken bei der Diskussion um den Ausbau der Infrastruktur. Also Stärkung der Demokratie usw.
Ist klar, dass die jetzige Lobby der Autofahrer ... :) Jedoch die USA zeigen, dass hinter dem Begriff des "Individuellen Verkehrs" nicht unbedingt auch Freiheit steht. Man kann hier verweisen auf die Arbeiten von Noam Chomsky. Es geht also auch um die Zukunft des Verkehrs im Allgemeinen, also auch um den Übergang der Wirtschaft von einer Produktion zur anderen, usw. In Hollywood-Filmen stellt man sich ja Zustände wie im 5 Element vor. Da ist ein freier Gebrauch von öffentlichem Nahverkehr weniger "abenteuerlich" :)
19.10.2011 12:57 Uhr
von Kai Baumann:
Hasselt macht es doch vor. Höhere Parkgebühren für Autos Kurzzeitparker, dafuer mehr Anwohnerparken. Ausserdem könnte man die Geschäfte/Hotels in der Innenstadt an den Kosten beteiligen.
Der WDR hat erst kuerzlich einen schoenen Beitrag zu Hasselt im Vergleich zu Dueren gebracht.
http://www.wdr.de/tv/aks/sendungsbeitraege/2011/kw42/1017/nahverkehr.jsp
Schnell anschauen, da der WDR den nur 6 Tage lang im Internet zeigen darf. Unsere Regierung sei dank!
19.10.2011 12:00 Uhr
von Stephan Mirwalt:
Man führt einfach eine Steuer für Autofahrer ein, mit dem der kostenlose öffentliche Nahverkehr finanziert wird.
19.10.2011 11:29 Uhr
von Kontrolleur :
Man könnte ja auch die Busse und Bahnen komplett automatisch fahren lassen. Dann braucht man auch keine Fahrer mehr die man bezahlen muss.