Flüchtlinge auf der arktischen Route

Vorerst kein Rückweg über die Grenze

Norwegen schickt vorübergehend keine Asylsuchenden mehr über den Posten bei Storskog zurück nach Russland. Das Land erwägt andere Möglichkeiten.

Mensch auf einem Fahrrad fährt im Schnee

Die „Fahrradgrenze“ zwischen Norwegen und Russland.  Foto: dpa

OSLO afp | Norwegen will vorerst keine Flüchtlinge mehr über die Grenze im hohen Norden nach Russland zurückschicken. Moskau habe das mit Sicherheitsbedenken begründet, sagte Außenminister Børge Brende dem norwegischen Rundfunk am Samstag am Rande des Weltwirtschaftsgipfels in Davos. „Russland wünscht Gespräche mit Norwegen über die Koordination der Rückkehr.“ Bis dahin werde das Land keine Flüchtlinge mehr über die Grenze bei Storskog bringen. Die norwegische Regierung ziehe jetzt andere Möglichkeiten in Erwägung, die Flüchtlinge zurückzubringen, etwa mit Flugzeugen.

Seit November kann Norwegen Asylbewerber, die in einem anderen, als „sicher“ eingestuften Land bereits eine Aufenthaltserlaubnis haben, zurück in diese Länder bringen. Russland gilt als solches Land.

Über den Grenzübergang in Storskog sind bislang knapp 5500 Asylbewerber gekommen. In einem ersten Anlauf will Norwegen 400 von ihnen zurückbringen. In den vergangenen Tagen waren allerdings mehrere Versuche gescheitert. Zunächst hatte die Regierung das mit Verspätungen in der Behandlung der Anträge auf norwegischer Seite begründet, dann mit einem Mangel an Mitarbeitern auf russischer Seite. Mehrere Menschen hatten derweil die Asylzentren verlassen und hatten Zuflucht etwa in Kirchen gesucht, um der Rückkehr zu entgehen.

Die Abschiebungen werden von Menschenrechtsgruppen scharf kritisiert. Ihren Angaben zufolge werden die Menschen jenseits der Grenze bei eisigen Temperaturen ihrem Schicksal überlassen, zudem drohe die Rückführung durch Russland in ihre oft gefährlichen Herkunftsländer.

Norwegen ist nicht Mitglied der Europäischen Union. Es gehört aber dem Schengen-Raum an, Flüchtlinge konnten aus dem skandinavischen Land also bisher relativ einfach in EU-Länder weiterreisen.

 

Weltweit sind mehr als 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Verfolgung und Armut. Im Mittelmeer sterben Zehntausende. Und die EU setzt auf Abschottung.

24. 1. 2016

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