Mit der Camp-Räumung hat sich Kiels Bürgermeister keinen Gefallen getan

Unklug und fantasielos

Kommentar von Frank Berno Timm

Nun hat der grüne Kieler Bürgermeister Peter Todeskino trotz aller Kritik die Räumung des Occupy-Camps am Lorentzendamm durchgesetzt. Das ist eine unkluge und ziemlich fantasielose Entscheidung. Vernünftig wäre gewesen, dem notwendigen Protest gegen die einseitige EU-Krisenpolitik Raum zu geben: Man kann, wenn denn wirklich rechtliche Hindernisse bestehen, diese auch aus dem Weg schaffen. Aber man muss das wollen.

Manche haben gerätselt, nicht zuletzt in Todeskinos eigener Partei, was der eigentliche Grund dafür war, das Camp zu beenden. Die beiden Feuer, von denen die Rede war, riechen zu sehr nach vorgeschobenem Argument. Geht es nur um eine, dann allerdings armselige, Machtdemonstration? Fehlt am Ende die Bereitschaft, sich gedanklich mit Alternativen zum politischen Mainstream auseinanderzusetzen? Dann wäre Occupy um so notwendiger, auch und gerade in Kiel.

Fest steht: Protest, den unsere Demokratie so notwendig hat wie Menschen Essen und Trinken, ist nie brav. Er hält sich umso weniger an Regeln, je weniger er gehört wird. Er ist laut, bunt und manchmal heftig. Occupy Kiel war bunt, durchaus ernsthaft und übrigens durchaus empathisch. Zu allem Überfluss hat Peter Todeskino seiner eigenen Partei nicht unbedingt einen Gefallen getan: Schließlich wird im Herbst in Kiel ein neues Stadtoberhaupt gewählt. Und es gibt einen grünen Kandidaten.