Geldgeber: „Eine enge Verzahnung“

Je klammer die Kommunen sind, desto wichtiger werden Stiftungen wie die des Lübecker Kaufmanns Emil Possehl. Die finanziert immer mehr öffentliche Aufgaben.

Mit Geldern der Possehl- Stiftung schön gemacht: die Lübecker Schlözer-Villa. Bild: Possehl-Stiftung

taz: Frau Menken, eines der Prinzipien von Emil Possehl war: Wir machen keine Geldgeschenke, sondern stellen Bedingungen. Wie hart waren die?

Renate Menken: Emil Possehl, der ja nicht nur Unternehmer, sondern auch Senator war, hat in der Tat oft harte Bedingungen gestellt. Als er der Stadt zum Beispiel das Grundstück des Theaters schenkte, das geschlossen werden sollte, hat er gesagt: Ich tue das nur, wenn das Theater im Zentrum der Stadt bleibt. Außerdem hat er der Stadt ein zeitliches Ultimatum gestellt.

Wie verfahren Sie heute?

Wir halten uns streng an Emil Possehls erste Satzung, die wir allerdings inzwischen den Veränderungen im Stiftungsrecht angepasst haben. Aber auch wir packen gelegentlich „Päckchen“. Vor über zehn Jahren haben wir zum Beispiel alle Dampfheizungen in den Schulen saniert. Im Gegenzug haben wir gefordert, dass die Stadt für die gleiche Menge Geldes das Berufsschulsystem neu ordnet. Sie mussten zusammengeführt und teilweise umgebaut werden.

Possehl hat auch gesagt, dass die Stiftung keine öffentlichen Aufgaben finanzieren soll.

Zu Lebzeiten Emil Possehls waren diese öffentlichen Aufgaben nicht so komplex wie heute. Und ich möchte ergänzen: Die Possehl-Stiftung erhält jedes Jahr bis zu 700 Anträge von den unterschiedlichsten Antragstellern. Die öffentliche Hand ist nur einer davon. Dennoch treibt uns diese Frage in jeder Stiftungsvorstandssitzung um. Wir sagen dann zum Beispiel: Die Instandhaltung der Gebäude ist eigentlich Sache des Schulträgers. Aber dann wägen wir ab: Wie weit können wir es aushalten, dass uns die Schulen unter den Händen zerbröseln?

im Interview:

70, Apothekerin, ist seit 2009 Vorsitzende des Vorstands der Lübecker Possehl-Stiftung, dem sie seit 1996 angehört.

Sie engagierte sich lange in der Lübecker Gesellschaft zur Beförderung gemeinnütziger Tätigkeiten: von 1997 bis 2002 als Direktorin, von 2002 bis 2008 als Leiterin der Lübecker Musik- und Kunstschule.

Sie überschreiten die Grenze zur öffentlichen Aufgabe also ganz bewusst. Das war nicht immer so.

Nein. Ich erkläre diese Entwicklung gern mit dem Cappuccino-System. Der Kaffee kommt aus Steuermitteln. Wir als Stiftungen finanzieren den Milchschaum obendrauf. So war es ursprünglich gedacht. Inzwischen geraten wir immer mehr in den Kaffee-Bereich. Aber ich finde das in Ordnung, denn die Summen, die wir jährlich ausgeben können, geben uns die Möglichkeit, mehr zu tun, als bloß die Dekoration zu zahlen. Wir sind auch moralisch verpflichtet, nicht nur Nebenbereiche zu finanzieren.

Ermuntern Sie damit nicht die Politik, sich aus der Verantwortung zu stehlen?

Natürlich besteht immer die Gefahr, dass sie es sich bequem macht. Aber wenn wir so etwas vermuten, sagen wir zum Beispiel: Wenn wir das übernehmen, entlasten wir euch im Haushalt um die Summe X. Zeigt uns für diese Summe die Konsolidierung.

Einfordern können Sie das nicht.

Nein. Wir möchten in diesen wichtigen Belangen natürlich mit Verwaltung und Politik zusammenarbeiten. Und in der langjährigen Stiftungsgeschichte ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gewachsen. Da hat es stets eine enge Verzahnung zwischen Politik, Verwaltung und Stiftung gegeben. Denn alle wissen: Beide Seiten können nicht ohne einander.

Inwiefern?

Die Stadt braucht uns, um bestimmte Dinge umsetzen zu können. Und wir brauchen die Stadt: Einerseits, weil wir aufgrund der Satzung verpflichtet sind, all unser Geld für Lübeck auszugeben. Andererseits brauchen wir oft Hintergrundinformationen, um gut entscheiden zu können. Wenn eine Schule eine neue Ausstattung beantragt, müssen wir wissen, ob die Stadt zum Beispiel plant, diese Schule in zwei Jahren zu schließen. Dann hätte es ja keinen Sinn, dort zu fördern.

Hat Ihre Stiftung ein Förder-Machtmonopol?

Das Wort „Macht“ finde ich problematisch. Es stimmt natürlich, dass wir durch die hohen Summen ein großes Gestaltungsvolumen haben. Trotzdem müssen wir das ja einigermaßen gleichmäßig auf unsere fünf Stiftungszwecke verteilen.

Aber Sie können den Ton angeben.

So empfinde ich es nicht. Die Gefahr ist vielmehr, dass wir die Politik zu Phantasielosigkeit und Bequemlichkeit erziehen. Trotzdem mag ich diese Frontenbildung nicht. Ich möchte lieber von gemeinsamer Verantwortung sprechen.

Setzen Sie die auch um?

Ja. Ein spektakuläres Beispiel ist der 2008 aufgelegte Lübecker Bildungsfonds. Das ist eine längerfristig verabredete Kooperation, die – anders als im sonstigen Stiftungsgebahren – nicht an wechselnde Einzelprojekte gebunden ist.

Wie kam es dazu?

Basierend auf dem Armutsbericht von 2006 waren sich alle in Lübeck einig darüber, dass wir sofort etwas für die Kinder in den Kitas und Schulen tun müssen, die nicht am Mittagessen teilnehmen können, weil die Eltern es nicht zahlen können. Die nicht auf Klassenreisen mitfahren und nicht an den Nachmittagsangeboten teilnehmen. Die Kommune und sieben Stiftungen haben sich zusammengeschlossen und ein sehr besonderes Paket aufgelegt. Es besteht darin, dass die Schulen eigene Konten bekommen – quasi ein Budget, um autonom zu entscheiden, welches Kind gefördert wird.

Funktioniert das?

Ja. Inzwischen werden in Lübeck auf diese Art fast 6.000 Kinder jährlich unterstützt. Ohne aufwendige Anspruchs-Prüfungsverfahren wie im Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes werden die Kinder und Jugendlichen schnell und unbürokratisch gefördert. Die Hansestadt Lübeck prüft, ob die Schulen Ausgaben vom Jobcenter, das das Bildungs-und Teilhabepaket verwaltet, erstattet bekommen. Den Rest finanzieren sieben Lübecker Stiftungen und die Kommune. Die Kinder merken davon nichts, und die Eltern müssen nicht zum Amt, sondern können Hilfe in der Kita oder Schule vor Ort bekommen. So etwas hat bislang keine andere Kommune.

Hat sich Ihre Förderpolitik gewandelt?

Ja, denn die Bedingungen haben sich geändert: Die Stadt ist hoch verschuldet und muss sogar Pflichtaufgaben vernachlässigen. Wir sehen uns nicht mehr als Gegengewicht zur Kommune, sondern als Partner. Dieses Umdenken ist auch in anderen Städten im Gange. Das ist ja die große aktuelle Frage für die Stiftungen: Wollen wir Nebengewächs sein, oder bringen wir uns in kommunale Dinge ein? Und was die Possehl-Stiftung betrifft: Wir sind sehr stark. Dennoch meine ich, dass uns eine gewisse Demut gut tut. Demut in der Unterordnung unter das gemeinsame Ziel.

Comments

[Peter Buschinger]

"Die Stadt ist hoch verschuldet und muss sogar Pflichtaufgaben vernachlässigen."

Das heisst doch, dass die von der Possehl-Stiftung geforderte Konsolidierung partout nicht gegriffen hat.

Man begreift es nicht, dass Lübeck trotz massiver Wendegewinne und solch großzügiger Unterstützung durch die Possehl-Stiftung derart krass verschuldet und fast handlungsunfähig ist.

Ein typisch schleswig-holsteinisches Phänomen ?

Wir wollen die ganze Geschichte mit den ganzen Hintergründen. In den kommerziellen Lübecker Nachrichten werden nur noch Döntjes für die Touris durchgeschoben.