Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Volker Ratzmann, kritisiert den grünen Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg. Der hatte zuvor Kritik an Koalitionabsichten seiner Partei mit der CDU geäußert.

Volker Ratzmann gibt Hinweise auf mögliche Koalitionspartner Bild: dapd
Der Berliner Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann weist Behauptungen aus dem linken Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg über angebliche Koalitionsabsichten seiner Partei mit der CDU zurück. Er sei "erstaunt" über Äußerungen des Grünen-Bürgermeisters des Bezirks, Franz Schulz, sagte Ratzmann. Schulz hatte am Montag gesagt, es sei von Anfang an falsch gewesen, "mit der Option Grün-Schwarz zu spielen", weil damit Stammwähler verprellt würden (taz berichtete).
Künast habe bereits vor Monaten, er selbst in der vergangenen Woche "deutlich gemacht, dass wir eine Regierung aus Grünen und SPD anstreben", sagte Ratzmann. "Die Behauptung, es gäbe eine grün-schwarze oder schwarz-grüne Strategie, ist ein von der SPD gestreutes Gerücht." Das entbehre "jeglicher Grundlage in der Grünen-Politik".
Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast hatte sich alle Koalitionsoptionen offengehalten, aber die größte gemeinsame Schnittmenge mit der SPD betont. Jüngsten Umfragen zufolge liegen die Grünen rund zwei Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl mit um die 20 Prozent hinter SPD und CDU nur noch auf dem dritten Platz. (dapd)
Der Sitzplan des Abgeordentenhaus soll doch kein Senatsorakel sein. Ein Mitarbeiter habe die Namen von SPD- und CDU-Politikern nur versuchsweise eingetragen, sagt die Parlamentsverwaltung. von Gereon Asmuth

Die Mieten im sozialen Wohnungsbau steigen rasant. Bewohner des Kottbusser Tors wollen bei einem Straßenfest am Samstag Lösungen suchen. von Christoph Villinger

Die Hauptstadt hat gewählt. Rot-Rot hat verloren. Der bisherige Senat hat keine Mehrheit mehr. Dafür zog am 18. September 2011 die Piratenpartei erstmals in ein Landesparlament ein. Sie bekam gleich 8,9 Prozent der Stimmen. Auch die Grünen legten ordentlich zu. Für eine Regierungsbeteiligung reichte es dennoch nicht. Denn die Koalitionsgespräche mit der SPD sind geplatzt. Die Sozialdemokraten verhandeln nun mit der CDU über die Bildung des neuen Berliner Senats.
Alle taz-Texte zur Berlinwahl 2011 finden Sie hier in der Übersicht.
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Weltraumtouristen, Satelliten und Versorgungsflüge zur ISS – die Raumfahrt wird privatisiert und kommerzialisiert.

Es ist ein echtes großes Drama, das sich da in Griechenland abspielt. Ein Drama über die Demokratie, die Unregierbarkeit. Dieses Wort muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Und das Drama genießen.

Leserkommentare
07.09.2011 09:45 | Hans
Fast vergessen:
07.09.2011 07:30 | Hans
Quo Vadis Ihr Grünen? ...