Grüne Visionen für 2016

Kretschmann in Käsesauce

Die grüne Parteispitze beschließt ihre Ziele für 2016: Die Wahl in Baden-Württemberg gewinnen, Klima ins Grundgesetz und mehr Gerechtigkeit.

Kretschmann vor Mikrofonen

Auch ein Ziel für 2016: Kretschmann ẃill im Frühjahr wieder Ministerpräsident von Ba-Wü werden Foto: dpa

BERLIN taz | Die schwäbische Spezialität „Käsespätzle“ hat mehr mit den Grünen gemeinsam, als man bisher dachte. Mit den Parteiflügeln, also Linksgrünen und Realos, sei es wie mit Spätzle, die mit zwei Käsesorten zubereitet werden, glaubt Grünen-Chefin Simone Peter. „Da gibt es die unterschiedlichen Würzungen, die in das Gericht einfließen – und am Ende schmelzen sie zusammen.“

Die Grünen, so die Botschaft der Vorsitzenden, lassen sich so wenig auseinanderdividieren wie, äh, Käsesauce – und sind gerade deshalb so schmackhaft.

Eine seltsame Metapher, etwas PR in eigener Sache und Besuch aus den Ländern: Die Grünen sind mit einer Vorstandsklausur in das neue Jahr gestartet. Zu dem zweitägigen Treffen des Bundesvorstands in Berlin kamen auch die drei Spitzenkandidaten in den anstehenden Landtagswahlen – Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg, Eveline Lemke aus Rheinland-Pfalz und Claudia Dalbert aus Sachsen-Anhalt. Die Spätzle gab es zu Ehren Kretschmanns, der im März wieder Ministerpräsident einer grün-roten Koalition werden will.

Bei ihrem Treffen präsentierten sich Kretschmann und die Grünen-Spitze demonstrativ geschlossen. Er sehe eine „sehr große Chance“, die Koalition fortzusetzen, sagte Kretschmann am Montag. Die Grünen seien die neue Baden-Württemberg-Partei. Grün-Rot liegt in Stuttgart in Umfragen vor Schwarz-Gelb. Allerdings könnte ein Einzug der AfD in den Landtag Kretschmanns Wunschkoalition verhindern.

Kretschmann wirbt mit Krisenmanagement

Kretschmann kündigte an, mit dem Management der hohen Flüchtlingszahlen für sich zu werben. „Wir können auch Krise.“ Unter seiner Führung hatten die von Grünen mitregierten Länder im Bundesrat einer Asylrechtsverschärfung zugestimmt. Im Gegenzug bekamen die Länder Milliardenhilfen vom Bund, um Flüchtlinge zu versorgen.

Der Grünen-Vorstand verabschiedete eine Erklärung, welche die Ziele für 2016 umreißt. Die Partei will das Klimaschutz-Abkommen von Paris umsetzen und dafür werben, den Klimaschutz „als Staatsziel“ im Grundgesetz zu verankern. Sie fordert eine Integrationsoffensive und will einen Schwerpunkt auf Gerechtigkeit legen. Dabei gehe es um gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit, mehr Steuergerechtigkeit und bezahlbaren Wohnraum. „Unser Ziel ist ein Land, in dem sich jeder Mensch unabhängig von seiner Herkunft entfalten kann.“

Ministerpräsident Winfried Kretschmann

„Wir können Krise“

Diese Debatte dürfte spannend werden. Denn die einen Grünen wollen Reiche stärker besteuern, um mehr Geld in Schulen oder die Energiewende investieren zu können. Die anderen halten Steuererhöhungen bei gut verdienenden Grünen-Wählern für nicht durchsetzbar.

 

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