Grünen-Chef Özdemir zum Nahostkonflikt

"Zwei Staaten sind unwahrscheinlich"

Die Bedingungen für eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israel und Palästinensern verschlechtern sich, sagt Grünen-Chef Özdemir. Er will aber weiter dafür eintreten.von Ulrich Schulte

Die Zeit arbeitet gegen Israel und Palästina, findet Özdemir.  Bild:  dapd

TEL AVIV/HEBRON/JERUSALEM taz | Grünen-Chef Cem Özdemir glaubt, dass die Chancen für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt sinken. "Bei meiner Reise wurde mir deutlich, wie schwer eine solche Lösung unter den sich zunehmend verschlechternden Bedingungen zu verwirklichen ist", sagte Özdemir der taz. Er betonte aber: "Die Grünen treten klar für das Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung ein."

Hunderttausende israelische Siedler müssten dazu bewegt werden, aus der Westbank wegzuziehen, sagte Özdemir. Gleichzeitig könne kein palästinensischer Politiker einfach darauf verzichten, die Rückkehr der Millionen palästinensischer Flüchtlinge zu fordern. Dies sei wiederum für Israel inakzeptabel. "Dass sich diese Differenzen überbrücken lassen, wird immer unwahrscheinlicher“, sagte Özdemir. Im Grünen-Programm steht, dass sich die Partei für eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israel und Palästinensern stark machen.

Der Grünen-Vorsitzende betonte, dass sich der Fokus der Weltöffentlichkeit wegen der Situation in Nordafrika, in Syrien, im Iran, den Wahlen in den USA und der Krise in Europa verschiebe. Der Fokus liege deshalb nicht mehr so stark auf dem Nahost-Konflikt, wie das früher der Fall gewesen sei, sagte Özdemir. "Das macht eine Lösung noch problematischer, als sie sowieso schon ist. Die Zeit arbeitet also nicht für, sondern gegen Israel und die Palästinenser.“

Es werde im Nahost-Konflikt nur eine Lösung geben, "wenn beide Seiten aufhören, mit der Geschichte zu argumentieren", sagte Özdemir. Stattdessen müssten sie müchtern überlegen, wie gemeinsame nächste Schritte zum Frieden aussehen können. "Auch wenn ich weiß, wie schwer dies in einer Region ist, die eine solch wechselvolle Vergangenheit hat."

Özdemir war in der vergangenen Woche fünf Tage durch Israel und das Westjordanland gereist. Er traf sich mit Israels Außenminister Avigdor Lieberman und mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad. Es war Özdemirs dritte Reise in die Region.