Gruppe Zomia

Brachgelände in Hamburg-Wilhelmsburg wird entsiedelt

Hamburgisches Oberverwaltungsgericht gibt grünes Licht zur Räumung eines Bauwagenplatzes.

Müssen hier weg: Bauwagen-Leute in Hamburg-Wilhelmsburg. Bild: zomia

HAMBURG taz | Der Bauwagenplatz Zomia in Hamburg-Wilhelmsburg darf geräumt werden. Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hat gestern in zweiter Instanz entschieden, dass ein Verweilen der 15-köpfigen Gruppe mit ihren zehn Wagen am Ernst-August-Kanal, wo die Gruppe seit fast ein Jahr ansässig ist, vom Bezirksamt Hamburg-Mitte nicht geduldet werden muss. Es bestehe ein öffentliches Interesse, die Räumung jetzt durchzusetzen, auch wenn die Klage eines Bewohners im Hauptverfahren noch nicht entschieden sei, so das Gericht.

Dass Bezirksamtsleiter Markus Schreiber (SPD), der keinen Bauwagenplatz in seinem Bezirk dulden möchte, schon heute in Abwesenheit von Bürgermeister und SPD-Parteichef Olaf Scholz räumen lässt, ist dennoch eher unwahrscheinlich. "Da wird niemand gleich mit schweren Gerät anrücken und das Urteil sofort umsetzen", sagt Senatssprecher Jörg Schmoll. "Es haben alle ein Interesse, das nicht eskalieren zu lassen", so Schmoll.

Schmoll könne sich vorstellen, dass der Zomia-Gruppe zunächst eine neue Räumungsfrist gesetzt werde, das Areal ohne größere Zwangsmittel zu verlassen. In der Zeit könnte dann auch das Angebot des Bezirks Hamburg-Altona ausgelotet sein, Zomia einen Platz bereitzustellen. Die Zomia-Gruppe hat sich jedoch darauf eingerichtet, dass ab heute die Räumung jederzeit kommen kann. KVA

 

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