Höhenflug der Grünen

Grün im Glanze dieses Glückes

Mit der linksliberalen Offensive gelingt den Grünen gerade fast alles. Selbst der linke Flügel verstummt vorm Vorstandsduo. Doch ist man sich einig?

Das Vorstandsduo der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck, lächeln bei einer Pressekonferenz

Jung, liberal, radikal: Robert Habeck und Annalena Baerbock Foto: dpa

BERLIN taz | Robert Habeck neigt nun wirklich nicht dazu, die Dinge kleinzureden. Wenn er über die anstehenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern spricht, nennt er sie entscheidend für die „Gesamtgeschichte der Grünen“. Sie seien ein Gradmesser dafür, „ob es gelingt, eine demokratische Mitte und auch eine Mehrheit für eine liberale, progressive, letztlich mut- statt angstmachende Politik zurückzuerkämpfen“. Der Grünen-Vorsitzende lehnt sich am Dienstag in einem ehemaligen Industriebau in Berlin-Schöneberg zurück.

Kämpfen, Mut, Gesamtgeschichte. Mehr geht kaum. Habeck hat gerade bei einer Vorstandsklausur mit Bayerns Spitzenkandidatin Katharina Schulze und dem Hessen Tarek Al-Wazir beraten, die neben ihm sitzen. Es wird, glaubt man Habeck, eine Riesenstory – natürlich auch seine Story. Habeck hat vor Kurzem sein Ministeramt in Schleswig-Holstein aufgegeben und widmet sich jetzt in Vollzeit dem Parteivorsitz.

Seitdem er und Annalena Baerbock im Januar an die Spitze gerückt sind, gelingt den Grünen fast alles: Die Mitgliederzahl steigt. Die Partei liegt in Umfragen im Bund bei 14 Prozent. In Bayern scheint gar eine kleine Sensation möglich. Hier sehen Institute die Grünen bei bis zu 17 Prozent, weit vor der schwächelnden SPD. Plötzlich wirkt das Ziel, die „führende Kraft der linken Mitte“ zu werden, nicht mehr größenwahnsinnig, sondern machbar.

Warum stehen die Grünen so gut da? Habeck und Baerbock kommen gut an, und natürlich profitieren sie von der schwachen Performance der Großen Koalition und der Dauerkrise der SPD. Aber gibt es noch andere Gründe?

Neue Radikalität – die neue Lieblingsformel

Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ist die erfahrenste Politikerin im Leitungsteam. Sie führte schon die Bundestagsfraktion, als Joschka Fischer noch im Auswärtigen Amt saß. 2013 kämpfte sie als Spitzenkandidatin an der Seite Jürgen Trittins, 2017 an der Seite Cem Özdemirs. Sie sieht die Jamaika-Verhandlungen als „Wendepunkt“. „Die Ernsthaftigkeit, mit der wir uns dieser schwierigen Konstellation gestellt haben, wurde honoriert“, sagt sie. Im November 2017 stabilisierten sich die Grünen bei 12 Prozent in den Umfragen, auch wenn wegen des Ausstiegs der FDP keine Regierung zustande kam.

Auch die Themen der Grünen haben gerade Konjunktur. Jeder, der im Sommer mit dem Zug oder Auto durch Deutschland fuhr, sah ausgedörrte Felder in der Sonne liegen. Viele lagen wegen der tropischen Hitze nachts wach. „Eine lange abstrakte Bedrohung rückt an uns heran, sie wird im Alltag erfahrbar“, sagt Göring-Eckardt. Je länger man aus Bequemlichkeit weitermache wie bisher, desto radikaler müssten Maßnahmen gegen den Klimawandel in Zukunft sein.

Neue Radikalität – das ist im Moment die Lieblingsformel aller Spitzengrünen. Aus Göring-Eckardts Munde klingen solche Töne ungewohnt. In der vergangenen Legislaturperiode standen sie und Özdemir für den Versuch, die bürgerliche Mitte mit versöhnlichen Tönen zu umwerben. Keiner, so das Motto, dürfe vor den Grünen Angst haben, auch die Wirtschaft nicht. Die Folgen waren ein bemerkenswerter Verzicht auf harte Forderungen – und 8,9 Prozent bei der Bundestagswahl. Nun übernimmt Göring-Eckardt den Sound der neuen Parteispitze. Sie sortiert sich ein. Sie habe, sagt sie, noch nie so gut mit einer Parteispitze zusammengearbeitet wie mit dieser.

Die Grünen, lautet ein Mantra Habecks, müssten raus aus ihrer Nische. Bisher scheint diese Kombi zu funktionieren.

Habeck und Baerbock positionieren die Grünen kantiger. Sie wollen Hartz IV überwinden, einen Milliardenfonds zur Bekämpfung des Klimawandels oder einen Neustart des Verfassungsschutzes. Inhaltlich rücken sie die Grünen wieder nach links. Sie verbinden diese Korrektur aber mit habitueller Offenheit und dem erklärten Anspruch, neue Milieus zu erschließen. Die Grünen, lautet ein Mantra Habecks, müssten raus aus ihrer Nische. Bisher scheint diese Kombi zu funktionieren.

Es liege „buchstäblich was in in der Luft“

In Bayern ist Habeck vor brechend vollen Bierzelten aufgetreten. 1.800 Leute kamen zu einer Veranstaltung in Dachau. Dirndl und Lederhose, Bier und Brezn – mit dem, was man sich unter klassischen Grünen-Milieus vorstellt, hatte das nur noch wenig zu tun. Spitzenkandidatin Schulze erzählt in dem Berliner Industriebau, dass ihre Partei Zuspruch aus ungewohnten Ecken bekommt. So würden zum Beispiel viele Firmen wegen des Fachkräftemangels gerne Geflüchtete als Azubis beschäftigen. Doch die Ausländerbehörden stellten in dem von der CSU dominierten Land oft keine Arbeitserlaubnis aus. Die IHK, Handwerkskammern oder Kirchen klopften bei den Grünen an, erzählt Schulze. „Und sagen: Das kann doch nicht sein, könnt ihr da nicht was machen?“

Es liege „buchstäblich was in der Luft“ in Bayern, glaubt Schulze. Die Grünen sammeln gerade WählerInnen der am Boden zerstörten SPD ein, aber auch liberale Bürgerliche, die keine Lust auf Markus Söders rechte CSU haben. Schulze und der Hesse Al-Wazir bedanken sich in Berlin ausdrücklich beim Bundesvorstand für den Rückenwind. Auch das hat man von Landespolitikern in den vergangenen Jahren nicht oft gehört.

Klar ist: Habecks und Baer­bocks linksliberal ausgerichtete Charmeoffensive kommt in der Partei gut an. Die Ökopartei präsentiert sich selten einig. Allein dass die Grünen im Januar erstmals zwei Realos als Doppelspitze wählten und auf die bis dahin penibel gepflegte Flügel­arithmetik verzichteten, war eine historische Wende. Einen wie Habeck hat die Partei herbeigesehnt. Andernfalls hätte sie ihm die mehrmonatige Übergangsfrist, in der er Parteichef und Minister sein durfte, nicht gewährt.

Werbung für linken Patriotismus

Auch linke Grüne zeigen sich vollauf zufrieden mit den beiden Realos. Sozialpolitiker sind glücklich über die neue Betonung des Sozialen. Selbst Ansagen, die früher für einen handfesten Flügelstreit gut gewesen wären, werden toleriert. Habeck und Baerbock werben für einen linken Patriotismus. Symbole wie die Nationalhymne oder -flagge wollen sie nicht den Rechten überlassen. Ihrer Sommertour gaben sie den Titel „Des Glückes Unterpfand“.

Diesen Sound könnte man aus linker Sicht mit guten Argumenten hinterfragen. Ist es wirklich ein drängendes Problem, den Begriff der „Nation“ zurückzuerobern, wie es Habeck neulich im Tagesspiegel forderte? Fragt man linke Grüne, warum es so gar keine Gegenwehr gibt, wird es still am Tisch. Alle entdecken plötzlich ein großes Interesse für ihr Wasserglas. Es ist eben so: Wenn es schon mal läuft, will keiner mit Nörgelei stören.

Wenn es schon mal läuft, will keiner mit Nörgelei stören.

Michael Kellner, Politischer Bundesgeschäftsführer und linker Grüner, sagt: „Wir haben im Bundesvorstand gemeinsam zu neuer Stärke und mehr Gehör gefunden, auch gegenüber anderen Akteuren beispielsweise in den Ländern.“ Das schaffe gemeinsam Raum für eine progressive, emanzipatorische Politik. Das kann man als Anspielung auf die Rolle von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann verstehen. Der konservative Realo dominierte in den vergangenen Jahren zusammen mit Özdemir im Bund viele Debatten. Kretschmanns Dominanz ist seither deutlich geschrumpft.

So bleibt es bei feinen Spitzen. Jürgen Trittin, nach wie vor einflussreich, spottete in einem Debattentext über Versuche, die Grünen in eine liberale Partei umzudeuten. Der Name Habeck fiel nicht, er könnte aber gemeint gewesen sein.

Nur nicht überheblich werden

Allerdings gibt es Dinge, die das Glück schon bald überschatten könnten. Bisher ist die Neuausrichtung reine Rhetorik. Was Habeck und Baerbock fordern, muss sich nicht in der Realität beweisen. Deshalb wird interessant, wie viel von der neuen Radikalität übrig bleibt, wenn Grüne mit am Tisch sitzen. Im Bundesrat entscheiden die Grünen mit, weil sie in neun Landesregierungen sitzen und Gesetze blockieren können. Dort wird bald über Asylrechtsverschärfungen der Großen Koalition verhandelt, etwa über den Plan, drei Maghreb-Staaten und Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten zu machen. Wie hart bleiben die Grünen?

Auch aus dem Bayern-Wunder könnte eine ernste Prüfung werden. Was, wenn Söder die Grünen fragt, ob sie mit ihm regieren? Die CSU ist bisher eine Lieblingsfeindin der Grünen. Ihre Spitzenleute betonen, „mit dieser CSU, mit diesem Söder“ sei kein Staat zu machen – und lassen sich damit alles offen. Unter welchen Bedingungen wären die Grünen zu Tiefschwarz-Grün bereit?

Und schließlich ist bei Grünen immer die Frage, wie viel ein Umfragehoch wirklich wert ist. Die Partei stand schon öfter in Befragungen blendend da, schnitt dann in Wahlen aber deutlich schlechter ab. Ein Grund ist der Effekt der sozialen Erwünschtheit. Menschen geben in Umfragen gerne an, progressiver zu wählen, als sie in Wirklichkeit sind. Katharina Schulze ist sich dieses Risikos bewusst. Sie sagt: „Als Handballerin weiß ich, dass man sich erst nach der zweiten Halbzeit freuen darf.“

Ein bisschen Demut ist durchaus klug. Schulze weiß, was die größte Gefahr für diejenigen ist, die gerade einen Lauf haben: Überheblichkeit.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben