Inselstreit im Ostchinesischen Meer: China provoziert vor Biden-Besuch

Wenn die USA wirklich an einer Entspannung in der Region interessiert seien, dürften sie Japans Politik nicht dulden, findet China. Willkommen, Vize-Präsident Biden.

Offene Arme hat derzeit wohl nur eine Seite: Joe Biden bei seiner Ankunft in Peking. Bild: reuters

PEKING rtr/dpa | China hat sich im japanisch-chinesischen Inselstreit kurz vor einem Besuch von US-Vizepräsident Joe Biden hart gezeigt. Biden brauche sich keine Hoffnung auf Entspannung zu machen, sollte er an seiner Auffassung festhalten, hieß es in einem Leitartikel der staatseigenen Zeitung China Daily.

Es seien keine Fortschritte zu erwarten, sollte er seine früheren „falschen und einseitigen Äußerungen“ wiederholen. Biden wird am Mittwoch in Peking erwartet. Zum Auftakt seiner Asien-Reise hatte der Stellvertreter von Präsident Barack Obama am Dienstag in Tokio Mechanismen für ein Krisenmanagement und effektive Kommunikationskanäle zwischen China und Japan gefordert, um das Risiko einer Eskalation zu senken.

Bei Bidens Gesprächen unter anderen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping wollte Biden am Mittwoch die „tiefe Sorge“ der USA über die neue Militärzone in dem zwischen China und Japan umstrittenen Seegebiet zum Ausdruck bringen.

Wenn den USA wirklich daran gelegen sei, die Spannungen in der Region zu entschärfen, müssten sie zunächst damit aufhören, die gewagte Politik Japans zu dulden, hieß es in dem Artikel der China Daily weiter. Es sei offensichtlich, dass sich die USA auf die Seite Japans geschlagen hätten.

China hatte kürzlich rund um eine unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer eine Luftverteidigungszone neu ausgerufen, die sowohl von der Volksrepublik als auch von Japan beansprucht wird. In dem neuen Überwachungsgürtel verlangt China, dass sich ausländische Flugzeuge anmelden, identifizieren und eventuellen Anweisungen seiner Luftwaffe folgen. Die US-Streitkräfte wollen sich aber nicht daran halten, wie US-Beamte sagten. Chinas Streitkräfte seien in der Lage, die Region „wirksam“ zu kontrollieren, teilte ein Sprecher mit.

Die USA sind ein enger Verbündeter Japans und haben bereits erklärt, sich an einen Beistandspakt zwischen beiden Staaten zu halten. Nach seinem Besuch in Peking reist Biden noch nach Seoul. Auch der enge US-Verbündete Südkorea liegt wegen einer von China beanspruchten Insel mit der Volksrepublik im Clinch.