Israelische Studie: Geheimdienst folterte Häftlinge

Extreme Hitze oder Kälte, Schlafentzug, kaum Nahrung: Menschenrechtsgruppen werfen dem israelischen Geheimdienst übelste Methoden vor.

Seit Beginn der Gewaltwelle vor fünf Monaten wurden 166 Palästinenser von Israelis erschossen. Das Bild zeigt einen Palästinenser, der verletzt wurde, während er eine Attacke auf einen Israeli ausführte. Foto: reuters

JERUSALEM ap | Dutzende in Haft sitzende Palästinenser sollen israelischen Menschenrechtsgruppen zufolge misshandelt und gefoltert worden sein. Die Behandlung der Inhaftierten in dem vom israelischen Inlandsgeheimdienst Schin Bet betriebenen Schikma-Gefängnis sei unmenschlich und entwürdigend, sie laufe manchmal sogar auf Folter hinaus, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Gruppen B‘Tselem und HaMoked. In ihm werden Darstellungen von 116 palästinensischen Gefangenen präsentiert.

Der Bericht basiert auf eidesstattlichen und persönlichen Erklärungen von Palästinensern, die zwischen August 2013 und März 2014 aus Sicherheitsgründen dort einsaßen. Die Interviewten waren maximal 58 Tage in der Einrichtung.

Die Palästinenser wurden dem Bericht zufolge in kleinen, stinkenden Zellen untergebracht, häufig in Isolationshaft. Die Gefangenen hätten erzählt, sie seien manchmal extremer Hitze und Kälte ausgesetzt und an einen Stuhl gebunden worden. Ihnen sei Duschen tage- und sogar wochenlang untersagt worden. Sie seien angeschrien und bespuckt worden. Auch seien sie um den Schlaf gebracht worden und hätten nur wenig und schlechtes Essen erhalten.

Die Verhältnisse in der Einrichtung in der israelischen Stadt Aschkelon seien Teil der Verhöre, hieß es in dem Bericht weiter. Sie dienten dazu, den Körper und Geist zu schwächen. Die Menschenrechtler riefen Israel auf, mit der schlimmen Behandlung aufzuhören und das Folterverbot des Obersten Gerichts von 1999 zu befolgen. Dieses hätten die für die Verhöre Verantwortlichen verletzt, indem sie den Häftlingen absichtlich Schlaf entzogen und stressige Positionen verlängert hätten.

Schin Bet teilte mit, man werde sich zu dem Bericht nicht äußern, nannte ihn jedoch „verdreht“. Verhöre liefen gemäß den Gesetzen ab, um Angriffen und Aktivitäten, die die Sicherheit des Landes zerstörten, vorzubeugen.

Derzeit greifen Palästinenser fast täglich Israelis an. Seit Mitte September wurden dabei 28 Israelis getötet. Auch am Mittwoch kam es zu einem solchen Zwischenfall im Westjordanland. Ein mit einem Messer bewaffneter palästinensische Angreifer habe versucht, auf einen Israeli einzustechen, teilte das israelische Militär mit. Ein Soldat eröffnete den Angaben zufolge das Feuer auf den Angreifer, verletzte dabei aber auch den Israeli. Beide mussten ins Krankenhaus gebracht werden.

Seit Beginn dieser jüngsten Gewaltwelle vor fünf Monaten wurden rund 166 Palästinenser von Israelis erschossen. Bei den meisten von ihnen handelte es sich nach israelischen Angaben um Angreifer. Die anderen kamen bei Zusammenstößen um.

Comments

[kdw59]

... und hier die Kritik zu diesem Bericht: http://www.ngo-monitor.org/article/hamoked_and_b_tselem_s_torture_allegations_eu_funded_demonization

Die wichtigsten Kritikpunkte:

- Der Bericht beruht ausschließlich auf den Aussagen der Häftlinge, es gab anscheinend keine Versuche, diese zu verifizieren.

- Der Bericht unterscheidet nicht klar zwischen Foltervorwürfen und Vorwürfen allgemein schlechter Behandlung. Ein Großteil der Klagen bezieht sich auf Dinge wie schlechtes Essen, unfreundliche Behandlung oder mangelnde Hygiene, was alles nicht schön ist, aber wohl kaum als Folter bezeichnet werden kann.

[Fritz B.]

Das Mittelalter ist leider noch nicht beendet.

[Nicky Arnstein]

Folter? Wer hat's erfunden?

[christine rölke-sommer]

zum selberlesen http://www.btselem.org/publications/summaries/201512_backed_by_the_system