Jahrestag der Stuttgart 21-Proteste: Zeit der Kastanien

Die Verantwortlichen schweigen, die Gerichte verurteilen Bahnhofsgegner, von den Bäumen fallen Pflastersteine. Ein Jahr Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten.

Sein Foto steht symbolisch für den 30. September 2010: Dietrich Wagner, fast blindgeschossen von Wasserwerfern. Bild: dpa

STUTTGART taz | Ursel Beck kickt gegen eine Kastanie. Es ist ein sonniger Herbsttag. Im Stuttgarter Schlossgarten verfärben sich langsam die Blätter der großen Eichen- und Kastanienbäume. Die kleine Frau trägt ihre braunen Haare kurz geschnitten, eine sportliche schwarze Jacke und eine große Sonnenbrille, die ihre Augen verdeckt. An ihren Ohren hängen große silberne Ringe, an die Jacke hat sie sich den obligatorischen "Oben bleiben"-Button gesteckt.

Beck schaut zu Boden. "Auch die Natur erinnert jetzt wieder an den 30. 9.", sagt sie. "Jetzt fallen wieder Pflastersteine von den Bäumen." Und noch mal kickt Ursel Beck eine Kastanie weg.

Dieser Herbst holt die Erinnerungen wieder hoch und Beck ist sicher, dass es ihr in jedem Herbst so gehen wird. Bei Kastanien und rotgelben Blättern denkt Ursel Beck an Schlagstöcke, Wasserwerfer und Tränengas. "Man sieht die Kastanien und weiß, es ist jetzt wieder die Zeit." Es ist die Erinnerung an die Zeit, in der vor einem Jahr Hundertschaften der Polizei Demonstranten gewaltsam zurückdrängten, um Absperrgitter aufzustellen, wo später Bäume gefällt werden sollten wegen des Bahnprojekts Stuttgart 21. Zehntausende wollten das im Park verhindern, die Staatsmacht aber wollte die Abholzung mit allen Mitteln erzwingen.

Abstimmung

Der Protest: Am Freitagabend erinnert das Aktionsbündnis an den Polizeieinsatz vor einem Jahr. Auf dem Schlossplatz gibt es ab 17 Uhr eine politisch-musikalische Kundgebung. Außerdem berichten Betroffene von ihren Erfahrungen. Die Parkschützer planen ab 23 Uhr einen Schweigemarsch vom Schlossgarten zum Neuen Schloss.

Die Volksabstimmung: Die grün-rote Landesregierung hofft, dass das Referendum den S-21-Konflikt befriedet. Den Weg dahin hat der Landtag am Mittwoch geebnet. Am 27. November stimmen die Bürger darüber ab, ob sich das Land finanziell am Bahnhofsbau beteiligen soll. (nam)

Bitterer Herbst

Wer wissen will, wie es um die Versöhnung in Stuttgart steht, der muss sich mit Menschen wie Beck unterhalten, Menschen, die bis heute nicht begreifen können, was am 30. September 2010 in ihrer Stadt geschah und deren Leben sich durch diesen Tag so sehr verändert hat.

Ursel Beck hatte an jenem Vormittag die Schülerdemo begleitet, die im Schlossgarten enden sollte. Ihr 14-jähriger Sohn war auch dabei. Er kam mit blauen Flecken nach Hause. Und nicht nur das. "Ich glaube, man kann bei einigen von einer Traumatisierung sprechen." Ihr selbst gehe es noch ein Jahr nach dem "schwarzen Donnerstag" so. "Wenn ich im Urlaub einen Bagger sehe, empfinde ich das als Bedrohung", erzählt sie. Von einer Wiedergutmachung könne heute keine Rede sein.

Statt eine Entschuldigung auszusprechen, beharrte die alte baden-württembergische Landesregierung darauf, dass die Gewalt im Schlossgarten von Demonstranten ausgegangen sei. CDU-Innenminister Heribert Rech behauptete damals gar, es seien Pflastersteine geworfen worden. In Wahrheit schossen Kastanien, vom Strahl der Wasserwerfer von den Ästen gerissen, durch die Luft.

Einer der damals besonders Betroffenen folgt heute einem Blindenstock. Dietrich Wagner ist 67 Jahre alt. Er hat sich an die neue, die schattenhafte Realität, die ihn umgibt, gewöhnen müssen. An jenem Donnerstag wurden die Augäpfel des Mannes von einem Wasserwerfer getroffen. Sein Bild, wie er, von zwei jungen Männern gestützt, aus dem Schlossgarten geführt wird, ging durch die Presse.

Zeichen der Empörung

Auf dem linken Auge sieht er fast nichts mehr, auf dem rechten hat er noch eine Sehleistung von acht Prozent. Durch die dicken Gläser wirken seine dunklen Augen riesig, eines etwas größer als das andere. Blindenbinde, Blindenstock und Blindenbutton an der Mütze - die Zeichen wirken wie eine Empörung, als sollten sie sagen: Seht her.

Am Donnerstagmittag gibt Wagner zusammen mit anderen Opfern und Vertretern der Parkschützer im Schlossgarten eine Pressekonferenz. Der Tisch vor ihnen ist mit Kastanien dekoriert, davor ein großes Plakat: "Wir schützen den Schlossgarten". Wagner zündet sich einen Zigarillo an. Immer wieder senkt er seinen Kopf und kratzt sich an der Stirn. Als er an der Reihe ist und drei Minuten Redezeit erhält, fängt er ruhig an zu reden, seine Worte aber sind hart.

Der 30. September sei eines der schlimmsten Verbrechen des deutschen Staates seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Polizei habe "vorsätzlich maximale Gewalt gegen renitente Bürger angestrebt". Wagner spricht von "Mächten des Staates", von Korruption, Lügen und einer Kriminalisierung der Demonstranten. Das Einzige, was ihn freue, ist, "dass diese Mächte sich furchtbar die Finger verbrannt haben". Er meint die Abwahl der CDU.

Als Wagners Zeit vorbei ist und er vom Pressesprecher unterbrochen wird, legt der Rentner einen Finger an den Mund. "Ich habe die Hälfte gesagt", nuschelt er ins Mikrofon.

Kollektives Schweigen

Die Verantwortlichen, die Wagner angeklagt hat, reden bis heute nicht. Siegfried Stumpf, der frühere Polizeipräsident von Stuttgart, der die Befehlsgewalt hatte, als Wagner sein Augenlicht verlor, hat sich zurückgezogen. Und die Vertreter der abgewählten Regierung wollen auch nicht reden. Heribert Rech etwa. Warum will er nicht erzählen, was er erlebt hat, als er am Krankenbett von Dietrich Wagner stand?

Auch das ist fast ein Jahr her. Viele wissen nicht, dass sich der Innenminister nach dem Wasserwerfereinsatz zu Wagner ins Krankenhaus getraut hat, immerhin. Doch Wagner, traumatisiert, hatte nur Hohn für ihn parat und beschimpfte ihn. Rech wolle darüber nicht reden, hieß es ein halbes Jahr nach dem Besuch aus seinem Büro. Ein weiteres halbes Jahr später kommt auf eine Anfrage gar keine Reaktion mehr.

Durch die Landtagswahl im März sind andere Politiker an die Macht gekommen, doch der Konflikt um den Bahnhof ist nach wie vor ungelöst. Zumindest das ist nun geklärt: Am 27. November wird es eine Volksabstimmung über den Bahnhofsneubau geben. Das Trauma aber, das der "schwarze Donnerstag" bei vielen Stuttgartern hinterlassen hat, ist geblieben. Die Nachfolger des Stuttgarter Polizeipräsidenten Stumpf und des Innenministers Rech haben es geerbt.

In Stumpfs ehemaligem Büro sitzt heute Thomas Züfle. Von hier aus hat er einen herrlichen Blick auf die im Talkessel liegende Stuttgarter Innenstadt. Nur den Bahnhof sieht er nicht. "Gott sei Dank", sagt er lächelnd. Züfle wirkt ruhig. Als "besonnen" haben ihn Weggefährten und Politiker zu seinem Amtsantritt im Juni beschrieben.

Neue Herausforderungen

Beim Gespräch über den 30. September überlegt er sich die Worte sehr genau. Der Mann mit dem Schnäuzer sitzt an einem runden Tisch und spielt mit seiner Lesebrille. Züfle benutzt immer wieder die Vokabel "differenzieren". Er spricht lieber allgemein vom Konflikt um Stuttgart 21.

Er selbst arbeitete im vergangenen Jahr noch in Tübingen, von den Ausschreitungen im Schlossgarten erfuhr er durch die Medien. Am liebsten würde er am Jahrestag nach vorn blicken. "Ich sehe das weniger unter der Überschrift ,symbolträchtiges Datum' als unter ,neue Herausforderungen', die wir mit dem neuerlichen 30. 9. haben." "Neuerlich" betont er.

Doch der Polizeipräsident kann nicht abstreiten, dass die Ereignisse Auswirkungen haben. "Der 30. 9. strahlt durchaus jeden Tag auf unsere Arbeit aus." Damit meint er das neue Konzept, das er mit der Stuttgarter Polizei verfolgt: die Verstärkung der Anti-Konflikt-Teams, eine bessere Kommunikation und mehr Transparenz vor Einsätzen. Dabei bewegt er sich stets in einem Spannungsfeld. "Wir fahren eine strikte Strategie der Deeskalation, die manchen schon zu weit geht."

Züfle sagt, er habe keine Angst vor erneuten Ausschreitungen. Doch stets begleite ihn der feste Wille, "diese hässlichen Bilder nie wieder zu haben". Das ist etwas, wozu er beitragen kann. Die Erwartungen an die damals Verantwortlichen kann er nicht nachträglich erfüllen. "Wenn ich einen Fehler mache, dann stehe ich dazu. Aber ich kann das schlecht für andere machen." Wer welchen Fehler am 30. 9. gemacht hat, möchte er schon gar nicht bewerten.

Prozesse im Wochentakt

Wöchentlich finden in Stuttgarts Gerichten Prozesse statt, die sich um Auseinandersetzungen rund um den Bahnhofsbau drehen und um den "schwarzen Donnerstag". Noch immer sind die Zuschauerbänke voll von erbosten BürgerInnen, die ihrem Unmut freien Lauf lassen. 320 Verfahren zog der 30. September nach sich. Verurteilt wurden fast nur Demonstranten.

Die Staatsanwaltschaft begründet das damit, dass die Verfahren gegen Polizisten oft komplexer seien. Da gebe es nicht nur den Vorwurf der Nötigung oder der Beleidigung, stattdessen beträfen viele Verfahren etwa den Wasserwerfereinsatz. "Das ist nicht so leicht aufzuarbeiten", sagte eine Sprecherin gegenüber der taz.

Ursel Beck steht an einem Laternenmast mit halb abgekratzten S-21-Aufklebern. Über die gerichtliche Aufarbeitung kann Beck nur den Kopf schütteln. "Was auffällt, ist, dass nix passiert ist seit damals", sagt sie. "Und das schmerzt eigentlich noch mehr. Für manche war der Umgang mit dem Tag noch schlimmer als der Tag selbst."

Comments

[Arnulf Haubold]

@Kerstin Mahr

Sehr geehrte Frau Mahr,

ich kommentiere einen Artikel in der TAZ - nicht irgendwelche Homepages.

Vielleicht liegt es einfach an meinem etwas fortgeschrittenem Lebensalter - bestimmt sogar. Ich habe (auch am eigenen Leib) Polizeigewalt erfahren, die das Auftreten der Polizei in Stuttgart als "Lämmerhüpfen" erscheinen lässt.

Meine Anmerkung zur Egozentriertheit bezieht sich ausschließlich auf die Meinung von Herrn Wagner, er halte den Auftritt der Polizei für das schlimmste Verbrechen der Stattmacht - und dies ist einfach lächerlich. Alles weitere zu dem Protest stand hervorragend getroffen im Spiegel - der Artikel über den Wutbürger in Stuttgart: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-74184564.html

Über die Diktatur des Kapitals kann man vortrefflich diskutieren. Allerdings (m.E.) nicht im Zusammenhang mit einem Bahnhofsprojekt, wo Kapitalinteressen sicherlich nicht die Hauptgründe für die Ausgestaltung sind.

Als ehemaliges Gründungsmitglied der ersten hessischen grünen Partei befürworte ich jedes Bahn-Projekt, das die Bahn leistungsfähiger macht, hilft, Verkehr aus der Luft oder der Straße auf die Schiene zu bringen. Schade, daß das Stuttgarter Bahnhofsprojekt aus Kostengründen nur so klein ausfällt. 18 oder 20 Gleise unterirdisch wären für eine Ära, wo ICE's im 5-Minuten-Takt durch Stuttgart fahren sicherlich angemessener.

[Johnny Cynic]

Ja, "kerstin mahr", der Johannes ist Zynisch. Und Euer wehleidiges Gejammer fordert das auch immer wieder heraus.

Die ultraschlechte Agit-Prop die Ihr abliefertet und abliefert ist dermaßen amateurhaft dass ich Euch und Eure Wertevorstellungen beim besten Willen nicht ernst nehmen kann.

Da werden Verletzenzahlen wie anno '16 an der Somme angegeben nur um dann "zuzugeben" dass es "Schätzungen" -sprich Hausnummern- waren und "schwer verletzte" Opfer sich in Luft aufgelöst haben.

Da wird nach einem Schlichter verlangt nur um wie ein beleidigtes Kind in der Trotzphase den Schlichterspruch zu ignorieren.

[kerstin mahr]

Was sind das bloß für zynische/uninformierte Kommentare! Am 30.9. hat dieser Staat im Stuttgarter Schloßgarten sein wahres Gesicht gezeigt und jeder konnte erkennen, daß es ein zutiefst gewaltförmiges ist. Jedenfalls habe ich noch nie so eine brutale Polizeigewalt erlebt, ausgerechnet gegen DemonstrantInnen, die sich explizit die Gewaltlosigkeit auf die Fahnen geschrieben hatten.

Die Stuttgarter Protestbewegung ist auch alles andere als "egozentrisch". Wer je schon einmal die Diskussionen auf parkschuetzer.de verfolgt hat, weiß, daß sich die S 21-Gegner mit Bürgerrechtsbewegungen auf der ganzen Welt solidarisieren. Auf pakrschuetzer.de habe ich als erstes etwas über die Bewegung der Empörten in Madrid gelesen und jetzt über die Protestbewegung in New York. Die S-21-Gegner/Pakrschützer kämpfen nicht nur gegen einen Bahnhof, sondern gegen neoliberale Politik und die Diktatur des Kapitals. So war gestern neben dem 30.9. auch immer wieder der nue Milliardenrettungsschirm der Bundesregierung Thema auf parkschuetzer.de. Vielleicht sollte manch einer, der hier kommentiert, sich erst einmal informieren, bevor er/sie seine ganz persönlichen Phantasien für die Wahrheit über den Anti-S-21-Widerstand hält.

[Johnny Cynic]

Um es vorweg mit Herbert Wehners Worten auszudrücken: "Sie armes Opfer Sie!"

Da sich auch unter dem Messias-Triumvirat Kretschmann-Schmid-Hermann der Endsieg gegen die teufliche Bahn AG nicht abzeichnet verlegt sich die S21 Gegnerschaft eben aufs Jammern, Wunden lecken und Paranoia entwickeln. (Quelle:http://www.stern.de/wirtschaft/news/s21-gegner-dietrich-wagner-blinde-wut-1733765.html)

Wenn der sonst gegen "amerikanische Besatzer" (Quelle:s.o.) wetternde Wagner den Polizeieinsatz als "... eines der schlimmsten Verbrechen des deutschen Staates seit dem Zweiten Weltkrieg" beschreibt bin ich geneigt, ihm zuzustimmen:

Ein Staat, dessen schlimmstes Verbrechen in den letzten 66 Jahren darin besteht, mit Wasserwerfern und Knüppeln eine illegale weil nicht an diesem Ort genehmigte Demonstration aufzulösen ohne dass Menschen zu Tode kommen ist ja geradezu paradiesisch!

Und die "Märtyrer der Bewegung"?

Ohnesorg hatte das Pech, im unter alliierter Verwaltung stehenden Berlin erschossen zu werden und nicht in der Bundesrepublik Deutschland.

Klaus-Jürgen Rattay hätte deshalb besser in Kassel vor einen Bus laufen sollen und Cornelia Wessmann hatte ja keinen "Feindkontakt" sondern war sozusagen nur Kollateralschaden.

Die Einsätze an der Startbahn West und in Wackersdorf waren auch nur sonntägliche Dorfrangeleien verglichen mit der Vernichtung des Juchtenkäfers im Schlosspark.

Felix Germania, wenn das das Schlimmste ist.

[Ereichle]

War das ein anderer Wagner, als der den Ihre Kollegen vom Stern erlebt haben? http://www.stern.de/wirtschaft/news/s21-gegner-dietrich-wagner-blinde-wut-1733765.html

[Arnulf Haubold]

Zunächst: Mein Mitgefühl für Herrn Wagner. Der Staat sollte alles Erdenkliche tun, um die Folgen seiner Verletzung zu mildern - eine Möglichkeit zur Wiedergutmachung sehe ich bei der Schwere der Verletzung nicht. Allenfalls eine Verurteilung der Verantwortlich könnte zumindest der geschundenen Seele etwas Frieden bringen.

Das Lämmerhüpfen in Stuttgart als "....schlimmstes Verbrechen des deutschen Staates...." zu bezeichnen zeigt mir alledings die egozentriete Sichtweise der Stuttgarter Protestszene. Was hätten den die biederen Schwaben dann erst zu den polizeilichen Ausschreitungen in Brokdorf oder an der Startbahn West gemeint. Der ältere Teil der Demonstrierenden in Stuttgart sind doch genau die Leute, die damals der Polizei (im Geiste) applaudierten, als wir "Berufsdemonstranten" zusammengeschlagen wurden.

Just my 2 cents.

[Kalle]

Was soll das heißen, es ist "nix passiert", wenn die Gerichtsverfahren bereits laufen?

Wenn man nur ordentlich auf zutiefst betroffen macht, scheißegal, ob die Fakten das hergeben, dann kommt man damit auch in die Zeitung.

Zum Kotzen.

[Braun]

Mich erfüllt mir Sorge, wenn ich selbst hier solche Sätze lesen muss: "Am 27. November wird es eine Volksabstimmung über den Bahnhofsneubau geben."

Nein, wird es nicht.

Was am 27.11. stattfindet - dafür haben viele der Wagners und Becks sicher NICHT gekämpft.

Näheres s. z.B.

http://www.freitag.de/community/blogs/mcmac/bunga-bunga-auf-schwaebisch

[Martina]

Also das Foto des erblindeten Demonstranten hier so groß, mit zwei Armbinden, auf der Titelseite zu platzieren, das ist nicht symbolisch, das ist billige Effekthascherei auf Bild-Niveau. Echt ganz schwach, was in den letzten Jahren aus der taz geworden ist, der Linksruck der Republik hat der taz als "Dagegen"-Zeitschrift gar nicht gut getan. Vielleicht ist es an der zeit, auch angesichts der einbrechende Auflage der taz mal das Konzept zu überdenken und wieder auf journalistische Qualität statt als "Links für Dumme" zu setzen.