Justizaufbau im Kosovo

Die Vollstrecker von Vushtrri

Die EU steckt mit ihrem Programm Eulex viel Geld und Personal in die kosovarische Justiz. Aber rechtstaatliche Prinzipien und die Realität kollidieren häufig.

Die Republik Kosovo erklärte sich vor vier Jahren für unabhängig.  Bild: dpa

BERLIN taz | Den Herd haben die Männer mit den Handschuhen in eine Decke gewickelt, es dampft noch aus dem Schlot des Holzofens, als sie ihn über die Türschwelle wuchten. Zu viert tragen sie ihn die Stufen vor dem Haus herunter, vorbei an den zwei Polizisten und dem Mann mit dem buschigen, grauen Schnurrbart, der die stählerne Gartentür geöffnet hatte.

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Es ist sein Zuhause, das gerade zwangsgeräumt wird. Der flache Steinbau, der sich zwischen die halbfertigen, ziegelroten Neubauten am Stadtrand von Vushtrri duckt, diesem kleinen Ort mitten in Kosovo.

Bis zu diesem Moment lebte in dem Häuschen eine Familie: Vater, Mutter, sieben Kinder. Die Jüngste ist gerade fünf Jahre alt. Sie rennt über den Rasen, an den Füßen rote Gummisandalen. Der Vater blickt ihr einen Moment lang nach. Dann trottet er in Richtung der Haustür, sein Kopf ist ein wenig nach vorn gesunken, die Hände vergräbt er in den Taschen der schweren, braunen Lederjacke.

„Wir hatten eine Wohnung im Norden von Mitrovica“, sagt er mit rauer Stimme. Dort leben vor allem Kosovo-Serben, er selbst ist Kosovo-Albaner und der Konflikt zwischen den Volksgruppen ist noch immer nicht befriedet. „Wir können nicht zurück“, sagt der Mann. „Nach dem Krieg ist uns nichts geblieben.“

Keinen Dollar pro Tag

Dreizehn Jahre sind vergangen, seit Nato-Bomber der Herrschaft des Milosevic-Regimes ein Ende setzten. Vor vier Jahren erklärte sich die Republik Kosovo für unabhängig. 91 UNO-Länder erkennen das Land an, darunter die USA, Deutschland und die meisten EU-Länder.

Der Nachbar Serbien betrachtet Kosovo noch immer als Provinz. Im Klima der Unsicherheit gedeihen Korruption und Kriminalität – und immer mehr Kosovaren rutschen in die Armut. Etwa jeder Zehnte lebt von weniger als einem Dollar am Tag, mehr als die Hälfte der Menschen hat keine Arbeit.

Um das zu ändern, hat die internationale Gemeinschaft Milliarden in Kosovo investiert. Das jüngste Großprojekt heißt Eulex: Mehr als 400 Justizbeamte hat die Europäische Union ins Land geschickt, rund 1.200 Polizisten und 100 Zöllner. Eulex ist der größte zivile Einsatz in der Geschichte des Staatenbundes, er kostet die Mitgliedsländer etwa eine halbe Million Euro pro Tag. Die Mission soll aus Kosovo einen funktionierenden Staat machen, mit einer verlässlichen Polizei, fairen Gerichten und einer effizienten Verwaltung.

Am 14. Juni geht die Mission in ihr fünftes Jahr. Doch in den Wirren des Nachkriegslandes stoßen die Europäer auf eine Vielzahl von Schwierigkeiten – und oftmals kollidieren die Prinzipien der Internationalen mit dem alltäglichen Leben der Menschen.

So wie im Fall des kleinen Hauses in Vushtrri. Während die Männer mit den Handschuhen die Zimmer ausräumen, sitzt Agron Beka auf dem Beifahrersitz eines kantigen Landrovers, der in der Einfahrt geparkt hat. Beka ist der Chef des Räumungskommandos, er leitet eine Vollstreckungseinheit der „Kosovo Property Agency“ (KPA). „Wir sorgen dafür, dass Menschen ihr Grundstück, ihr Haus oder ihr Geschäft zurückbekommen, das sie im Krieg verloren haben.“

Die Behörde ist ein Musterbeispiel für die internationale Zusammenarbeit: Ihre Vorgängerin wurde nach dem Krieg von den Vereinten Nationen aufgebaut, mittlerweile haben die Kosovaren übernommen. Doch die Entscheidungen treffen nach wie vor Eulex-Gesandte: Eine Kommission aus einem kosovarischen und zwei europäischen Juristen ist für alle Ansprüche auf Wohnungen, Häuser und Land zuständig. Eine Art Ersatzgericht, das die kosovarische Justiz zumindest von der Last alter Fälle befreien soll.

Ende der Diskussion

Beka ist der Mann für die letzte Konsequenz, der ausführende Arm der jungen Justiz. Er blättert in einer braunen Akte auf seinem Schoß, auf der Suche nach einer Erklärung für das, was im Häuschen nebenan geschieht. „Der Besitzer des Hauses ist Serbe, er lebt nicht mehr in Kosovo“, sagt er. In so einem Fall übernimmt die KPA die Verwaltung – die Organisation muss dann auch dafür sorgen, dass die Mieter regelmäßig zahlen.

Die Wohnungen sind billig, nach dem Krieg standen sie oft jahrelang leer. „Trotzdem können sich das viele nicht leisten“, sagt Beka und tippt auf ein Blatt in der Akte: Die Familie hatte seit Monaten keine Miete gezahlt. 15 Tage wurde sie von Bekas Büro kontaktiert. „Wenn wir kommen, gibt es keine Diskussionen mehr.“

Das Haus in Vushtrri ist kein Einzelfall: Als sich Kosovo von Serbien lossagte, verschwand auch die gesamte Administration. Mit ihr gingen Besitzurkunden, Grundbücher und Kaufverträge verloren. Ländereien, Häuser und Fabriken mussten nach dem Krieg praktisch neu verteilt werden.

Das Leben ging weiter

Kathinka Hewitt kennt die Schwierigkeiten, die dabei auftauchen: Die deutsche Juristin arbeitet seit rund zweieinhalb Jahren für Eulex in Kosovo. „Wir haben etwa 2.500 Fälle, in denen sich mehrere Parteien um Besitz und Eigentum streiten“, sagt sie. Manchmal geht es dabei um ein Grundstück, ein Haus, manchmal auch um eine Tankstelle, einen Wohnblock oder ein ganzes Einkaufszentrum. Während die Justiz stillstand, ging das Leben weiter: „Da wurde ein Stück Land illegal besetzt, zwei, dreimal weiterverkauft und jetzt hat jemand sein Haus darauf gebaut. Die Existenz einer ganzen Familie kann daran hängen. Da gibt es keine leichten Entscheidungen“, sagt Hewitt.

Sie hat ihr Büro im dritten Stock der KPA-Zentrale, eines Bürohauses in Prishtina. Der Raum ist winzig: zwei Schreibtische, Bürostühle, ein Aktenschrank, in einem Regal steht ein kleiner EU-Wimpel. Hewitt sitzt vor einem Flachbildschirm, eine blonde Frau Ende dreißig. Seit sie für die Kommission arbeitet, lebt sie mit Mann und drei Kindern in Kosovo.

Jeden Monat gehen etwa tausend der braunen Aktenordner über ihren Schreibtisch. „Die meisten Ansprüche werden von Serben geltend gemacht, die nach dem Krieg Kosovo verlassen haben“, sagt Hewitt. Die Eulex-Gesandten sollen sicherstellen, dass der andauernde Konflikt zwischen den ethnischen Gruppen der Gerechtigkeit nicht im Weg steht.

Etwa 90 Prozent der Kosovaren sind albanischer Abstammung. Die serbische Minderheit hat sich in Enklaven zurückgezogen. In weiten Teilen des Landes funktioniert das friedliche Miteinander weitgehend. Im Norden, in der Nähe der serbischen Grenze, ist das noch immer anders: Die Menschen dort lehnen die Unabhängigkeit Kosovos ab und boykottieren Polizei und Justiz.

„Für die einfacheren Fälle haben wir mittlerweile ein sehr effizientes System“, sagt Hewitt. Wenn jemand ein verlassenes Stück Land für sich beansprucht und einen Beweis vorlegen kann, prüfen Hewitt und ihre Kollegen lediglich die Dokumente. Dann bündeln sie ähnliche Ansprüche – auf diese Weise kann eine Entscheidung genügen, um einige tausend Fälle zu bearbeiten.

Mehr als 23.000 Ansprüche hat die Kommission in den vergangenen fünf Jahren entschieden. Würde es in dem Tempo weitergehen, könnte sie Ende des nächsten Jahres ihre Arbeit beenden. Dann wären die rund 42.000 Fälle abgearbeitet, die bis zum Jahr 2007 bei der KPA gemeldet wurden. Um alles, was danach kam, müssen sich die Gerichte kümmern. Die KPA soll eine Übergangslösung bleiben.

Doch viele Fälle sind mit der Entscheidung der Kommission längst nicht gelöst. Dann beginnt die Arbeit für Agron Beka. „Solange ein Fall nicht vollstreckt wird, ist eine Entscheidung nichts weiter als Papier“, sagt er. Besonders in Nordkosovo ist die Situation schwierig: Dort hat die kosovarische Polizei keine Macht, Schuttberge blockieren die Straßen zur serbischen Grenze. Erst vor wenigen Wochen wurde ein deutscher Soldat angeschossen, bei dem Versuch, eine Barrikade zu räumen.

Einflussreiche Veteranen

Aber auch im überwiegend von Albanern bewohnten Süden des Landes ist die KPA zu einer Gratwanderung gezwungen. Immer wieder landen Fälle bei Bekas Team, in denen ehemalige Kämpfer der kosovarischen Rebellenarmee UCK Wohnungen besetzt halten – von vertriebenen Serben.

„Viele erzählen, dass ihnen während des Krieges von ihren Generälen eine Wohnung versprochen wurde – und nach dem Ende des Konflikts haben sie sich eben eine genommen“, sagt Beka. Auch in diesen Fällen sind Räumungen unmöglich: Die Veteranen sehen sich im Recht und verteidigen ihr neues Zuhause – mit Hilfe alter Verbindungen und manchmal auch mit der Waffe in der Hand.

Der Chef der Vollstreckungseinheit schaut aus dem Fenster des Jeeps. Vor dem stählernen Gartentor in Vushtrri türmen sich mittlerweile Möbel, Kochgeschirr und Säcke mit Kleidung. „Am schlimmsten ist die Armut“, sagt Beka. „Nach meiner ersten Räumung hatte ich mir geschworen: nie wieder. Ich habe geheult und der Familie mein ganzes Geld gegeben.“ Beka musste vor dreizehn Jahren selbst fliehen, am 16. April 1999 verließ er das Land, gemeinsam mit seinen Brüdern. Sie blieben zwei Monate in Italien.

Als er zurückkam, war sein Elternhaus bis auf die Grundmauern niedergebrannt. „Wer das war, weiß ich nicht. Inzwischen ist es mir egal. Wir haben eben von vorne begonnen“, sagt er und fügt dann etwas ärgerlich hinzu: „Wer sich über eine Räumung beschwert, kommt immer mit den gleichen Erklärungen: die Serben, der Krieg, die Ungerechtigkeit. Im Jahr 2012 ist das nicht mehr angemessen.“

Ganz so will er das dann doch nicht stehen lassen, im Angesicht der Familie in Vushtrri. „Natürlich sind das arme Menschen“, sagt er. Die Eltern arbeitslos, die Kinder klein. 90 Euro Sozialhilfe erhält eine Großfamilie im Kosovo, knapp die Hälfte des Durchschnittseinkommens eines Arbeiters. „Aber vielleicht sitzt der Mensch auf der anderen Seite auch in einem Flüchtlingslager.“

Was wird jetzt aus der Familie? Beka räuspert sich, lehnt sich im Autositz zurück. „Wahrscheinlich tragen sie heute Abend ihre Sachen wieder ins Haus.“

 

Die Recherchen zu dem Artikel wurden durch ein Stipendium der Otto-Brenner-Stiftung (OBS) finanziert und von der Journalistenvereinigung „Netzwerk Recherche“ betreut.

 

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