Kandidatinnen für den SPD-Vorsitz: Groko auch nach 2021 möglich
Klara Geywitz erteilt einer erneuten Zusammenarbeit mit der Union keine Absage. Saskia Esken sieht eine Minderheitsregierung als Option.
Saskia Esken (l.) und Klara Geywitz Foto: Christian Thiel
BERLIN taz | Mit einem Vorsitzendenduo von Klara Geywitz und Olaf Scholz wäre nach der nächsten Bundestagswahl erneut eine Große Koalition möglich. Auf die Frage, ob sie die Fortsetzung der Koalition mit der CDU/CSU ausschließe, antwortete Klara Geywitz im Interview mit der taz: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass irgendjemand in dieser Republik 2021 eine Groko anstrebt.“ Definitiv ausschließen wollte sie das auch auf Nachfrage nicht.
Geywitz bildet mit Finanzminister Olaf Scholz das eine der beiden verbliebenen Duos, die sich in der Stichwahl um den Parteivorsitz bewerben. Die SPD-Mitglieder können von Dienstag an bis zum 29. November ihnen ihre Stimme geben – oder dem konkurrierenden Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die taz hat daher Geywitz und Esken zum Streitgepräch geladen.
Eine Zusammenarbeit mit der FDP hält Geywitz ebenfalls für möglich. „Wir sollten eine Koalition mit der FDP nicht ausschließen“, sagte Geywitz in dem Streitgespräch, das am Dienstag in der taz erscheint. „Wenn wir bei den nächsten Bundestagswahl keine Koalition mit der Union wollen und uns den Luxus leisten, zu sagen, die FDP ist auch doof, dann wird es ein bisschen knapp.“
Nur der möglichen Tolerierung einer unionsgeführten Minderheitsregierung erteilte Geywitz eine Absage. Der „Charme dieses Modells“ sei sehr begrenzt. Denn dann gebe es „keine sozialdemokratische Inhalte im Koalitionsvertrag und keine Minister, die dafür sorgen, dass die umgesetzt werden.“
Esken will sich nicht in die Groko treiben lassen
Dem widersprach ihre Konkurrentin Saskia Esken: „Ich sage: Die Option Minderheitsregierung ist da.“ Ihre Partei habe sich Anfang 2018 in die Große Koalition treiben lassen, weil diese Option angeblich abwegig war, bedauerte Esken. Auch wenn CDU/CSU eine Minderheitsregierung stellen sollten, könne die SPD Inhalte durchsetzen. Zum einen könne man auch bei einer Tolerierung Verträge schließen. Zum anderen könne „das Parlament dann selbst Projekte entwicklen“.
Esken hält es für möglich, dass sie beim nächsten Wahlkampf als Kanzlerkandidatin ins Rennen geht: „Wer SPD-Vorsitzende werden will, muss sich das auch zutrauen“, sagte Esken. Ihre Konkurrentin betonte hingegen, es sei „für einen Kanzler nicht schlecht, Regierungserfahrung zu haben“. Und ihr Partner Olaf Scholz habe „in Hamburg ja auch gezeigt, dass er Wahlen gewinnen kann“.
Leser*innenkommentare
Andreas_2020
Klara Geywitz hat wohl das Interesse, die SPD auf unter 10 Prozent zu bringen. Die große Koalition ist Gift für die SPD. Bald könnte Hamburg an die Grünen gehen und es könnte erst der Auftakt vieler Wahlniederlagen für die Partei sein. Ich finde beide Frauen leider eher schwach und auch zu unbekannt. Aber ehrlicherweise muss ich sagen, dass ich vom Untergang der SPD überzeugt bin, weil die Partei ihren Kern 2003 zerstört hat und seither für alles und nix steht.