„Klassiker für Parteiausschlussverfahren“

Siegfried Kauder wird unabhängig

Der Bruder des Unionsfraktionschefs will gegen seine eigene Partei antreten und als unabhängiger Kandidat in den Bundestag. Nun droht ihm der Rauswurf aus der Partei.

Siegfried Kauder im Alleingang: Bis Montagabend müssen 200 Unterschriften von Wahlberechtigten vorliegen.  Bild: dpa

VILLINGEN-SCHWENNINGEN dpa | Der CDU-Abgeordnete Siegfried Kauder, der bei der Nominierung für die Bundestagswahl in seiner Partei gescheitert ist, will nun als unabhängiger Kandidat antreten. Dafür sammle er Unterschriften von Unterstützern, sagte der bisherige Vorsitzende des Rechtsausschusses am Freitag in Villingen-Schwenningen der Nachrichtenagentur dpa.

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Für seine Kandidatur bekomme er viel Zuspruch. Siegfried Kauder, der Bruder von Unionsfraktionschef Volker Kauder ist, bestätigte damit entsprechende Medienberichte.

CDU-Landeschef und Bundesvize Thomas Strobl rechnet damit, dass Siegfried Kauder aus der CDU ausgeschlossen wird. „Das ist der Klassiker für ein Parteiausschlussverfahren. Wenn ein Mitglied gegen ein von der Partei nominiertes Mitglied bei einer Wahl antritt, dann sind die Regelungen im Statut klar“, sagte Strobl der Zeitung Die Welt. Kauder könne einem Ausschluss zuvorkommen, indem er von sich aus die Union verlasse.

Kauder sitzt seit 2002 für die CDU im Bundestag. Sollte er zur Wahl zugelassen werden, würde er gegen den CDU-Bewerber Thorsten Frei antreten, den die Union an seiner Stelle als Kandidat nominiert hatte. Kauder muss beim zuständigen Kreiswahlleiter bis Montagabend 200 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten des Wahlkreises vorlegen.

Auch Kauders Nachfolger als CDU-Kreisvorsitzender, der Europaabgeordnete Andreas Schwab, rief seinen Parteifreund zum Rückzug auf. Eine Kandidatur widerspreche der Satzung der CDU. Trete Kauder an, drohe ihm ein Verfahren zum Parteiausschluss. Die Partei habe sich für Frei entschieden und stehe geschlossen hinter ihm.

 

Der Wahlkampf hat begonnen. Am 22. September werden die politischen Farben gemischt. Bis dahin beobachtet die taz das Geschehen auf Marktplätzen, Hinterzimmern und im Netz.

12. 07. 2013

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